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Beiträge mit Tag ‘SPD’

23 Feb.202611:09
Von Genossen für Genossen

Lars Klingbeil – ein Animateur für die Wahlkämpfer der Regensburger SPD

Von Robert Riedl in Nachrichten

Letzten Mittwoch lud die Regensburger SPD in den Spitalgarten zur Wahlkampfveranstaltung. Stargast war Lars Klingbeil – Vizekanzler, Finanzminister und SPD-Vorsitzender.

Nahbahr und routiniert: Lars Klingbeil. Foto: rr

Der Saal im Spitalgarten ist ordentlich gefüllt. Gut 100 Menschen warten auf Lars Klingbeil. An den Tischen sitzen viele Genossen, circa ein Drittel der Teilnehmerinnen kandidieren im Kommunalwahlkampf. Sogar ein Mann mit einer Lotsenmütze a lá Helmut Schmidt ist da. Der Co-Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Regensburg Alexander Irmisch eröffnet die Veranstaltung mit einem kurzen Grußwort.

Klingbeil schafft es fast pünktlich nach Regensburg. Er war Vormittags beim politischen Aschermittwoch in Vilshofen, später geht es weiter nach Nürnberg. Der Spitzenpolitiker leistet Schützenhilfe im bayerischen Kommunalwahlkampf. Die Genossen klatschen ihren Lars in den Saal. Im Schlepptau des Vizekanzlers, Regensburgs SPD Granden: OB-Kandidat Thomas Burger, OB Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Landratskandidatin Silvia Gross.

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Neuwahl statt Erbhof

Planungsreferentin: Freie Wähler-Chef will Posten ausschreiben

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Planungsreferentin Christine Schimpfermann gilt nicht nur innerhalb der Koalition als umstritten. Wird sie – wie bislang üblich – ohne eine tatsächliche Wahl einfach sang- und klanglos für weitere sechs Jahre verlängert? Während andere sich noch bedeckt halten, fordert Günther Riepl eine Ausschreibung des Postens.

Kampfkandidatur

Landtagskandidatur der SPD Regensburg: Gegenwind für Margit Wild

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Regensburger SPD wird es eine Kampfkandidatur unter den Bewerberinnen für das Landtagsmandat geben. Die amtierende Abgeordnete Margit Wild hatte am Dienstag Anspruch auf eine erneute Kandidatur erhoben. Heute zieht die SPD-Landesvorsitzende Ronja Endres nach. Und auch der Unterbezirksvorsitzende Sebastian Koch hält sich alles offen.

Wieder mal Koalitionskrach

Streit um Notunterkunft: Wer ist hier der Bremser?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Vorschläge von Sozialbürgermeisterin Astrid Freudenstein zur künftigen Unterbringung und Betreuung von Menschen aus der Notunterkunft Aussiger Straße ernten viel Lob von Reinhard Kellner, Chef der Sozialen Initiativen. Auf die Tagesordnung des Sozialausschusses haben sie es aber nicht geschafft. Die Bürgermeisterin müsse erst „ihre Hausaufgaben machen“, meint SPD-Fraktionschef Thomas Burger.

Parteispenden- und Korruptionsaffäre

Das System Regensburg

Von Martin Oswald am in Nachrichten

In den vergangenen Tagen ergingen zwei wesentliche Urteile in der Regensburger Korruptionsaffäre. Joachim Wolbergs (Brücke) ist nach einer BGH-Entscheidung nun rechtskräftig der Bestechlichkeit schuldig (Bewährungsstrafe von einem Jahr). Dr. Franz Rieger (CSU) wurde vom Landgericht Regensburg erstinstanzlich wegen Erpressung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt (300 Tagessätze). Damit geht (zumindest in Regensburg) das vorerst letzte Kapitel des hiesigen Parteispendenskandals zu Ende. Ein ausführlicher Überblick und einige Reaktionen aus der Kommunalpolitik.

Aussiger Straße

Rückendeckung für Freudenstein

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Kippt der Beschluss für den Neubau der Notwohnanlage in der Aussiger Straße? Wenn es nach Bürgermeisterin Dr. Astrid Freudenstein (CSU) und dem Vorsitzenden der Sozialen Initiativen Reinhard Kellner geht, ja. Beide fordern eine dezentrale Unterbringung von Wohnungslosen. Stadt und Koalitionspartner SPD sind bisher skeptisch.

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