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Beiträge mit Tag ‘SPD’

15 Jan.202616:51
„Systematisch gegen Mitbestimmung“

IKEA contra Betriebsrat: Regensburg-SPD übt scharfe Kritik an Möbelkonzern

Von Redaktion in Nachrichten

„Hier entsteht der Eindruck, dass nicht auf Klärung, sondern auf Zermürbung gesetzt wird“, sagt die stellvertretende Regensburger SPD-Vorsitzende Anna Gmeiner zum Vorgehen von IKEA gegen einen langjährigen Betriebsrat.

Anna Gmeiner ist stellvertretende des SPD-Stadtverbands und Bezirksjugendsekretärin beim DGB Bayern. Foto: as

Es ist zumindest nicht alltäglich, dass sich eine politische Partei in Zusammenhang mit einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung bei einem privatwirtschaftlichen Unternehmen zu Wort meldet. Bei der bald eineinhalb Jahre andauernden Auseinandersetzung zwischen IKEA und dem Betriebsrat Ludwig Doblinger mischt sich nun auch die SPD Regensburg ein.

In einer aktuellen Pressemitteilung verurteilt der SPD-Stadtverband das Vorgehen des Möbelkonzerns. Wir haben mehrfach darüber berichtet.

Weiter lesen 16 Kommentare
Neuwahl statt Erbhof

Planungsreferentin: Freie Wähler-Chef will Posten ausschreiben

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Planungsreferentin Christine Schimpfermann gilt nicht nur innerhalb der Koalition als umstritten. Wird sie – wie bislang üblich – ohne eine tatsächliche Wahl einfach sang- und klanglos für weitere sechs Jahre verlängert? Während andere sich noch bedeckt halten, fordert Günther Riepl eine Ausschreibung des Postens.

Kampfkandidatur

Landtagskandidatur der SPD Regensburg: Gegenwind für Margit Wild

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Regensburger SPD wird es eine Kampfkandidatur unter den Bewerberinnen für das Landtagsmandat geben. Die amtierende Abgeordnete Margit Wild hatte am Dienstag Anspruch auf eine erneute Kandidatur erhoben. Heute zieht die SPD-Landesvorsitzende Ronja Endres nach. Und auch der Unterbezirksvorsitzende Sebastian Koch hält sich alles offen.

Wieder mal Koalitionskrach

Streit um Notunterkunft: Wer ist hier der Bremser?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Vorschläge von Sozialbürgermeisterin Astrid Freudenstein zur künftigen Unterbringung und Betreuung von Menschen aus der Notunterkunft Aussiger Straße ernten viel Lob von Reinhard Kellner, Chef der Sozialen Initiativen. Auf die Tagesordnung des Sozialausschusses haben sie es aber nicht geschafft. Die Bürgermeisterin müsse erst „ihre Hausaufgaben machen“, meint SPD-Fraktionschef Thomas Burger.

Parteispenden- und Korruptionsaffäre

Das System Regensburg

Von Martin Oswald am in Nachrichten

In den vergangenen Tagen ergingen zwei wesentliche Urteile in der Regensburger Korruptionsaffäre. Joachim Wolbergs (Brücke) ist nach einer BGH-Entscheidung nun rechtskräftig der Bestechlichkeit schuldig (Bewährungsstrafe von einem Jahr). Dr. Franz Rieger (CSU) wurde vom Landgericht Regensburg erstinstanzlich wegen Erpressung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt (300 Tagessätze). Damit geht (zumindest in Regensburg) das vorerst letzte Kapitel des hiesigen Parteispendenskandals zu Ende. Ein ausführlicher Überblick und einige Reaktionen aus der Kommunalpolitik.

Aussiger Straße

Rückendeckung für Freudenstein

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Kippt der Beschluss für den Neubau der Notwohnanlage in der Aussiger Straße? Wenn es nach Bürgermeisterin Dr. Astrid Freudenstein (CSU) und dem Vorsitzenden der Sozialen Initiativen Reinhard Kellner geht, ja. Beide fordern eine dezentrale Unterbringung von Wohnungslosen. Stadt und Koalitionspartner SPD sind bisher skeptisch.

PR statt Debatte

„Quartierszentrum“: SPD-Fraktion beschwichtigt, verspricht und freut sich

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In einer Pressemitteilung zur Debatte um das „Quartierszentrum“ auf dem Nibelungenareal setzt die SPD-Fraktion im Regensburger Stadtrat auf eine Auflistung der „vielfältigen sozialen und öffentlichen Nutzungen“ auf der Fläche, demonstriert Einigkeit mit der Verwaltung und macht unkonkrete Versprechungen. An den bisherigen Planungen wird das nichts ändern.

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