Beiträge mit Tag ‘SPD’
Kinderfest contra Brückenbau
Im Wahlkampf hatten sich Teile der SPD noch ausdrücklich gegen ein Brückenprovisorium über den Grieser Spitz ausgesprochen. Die gestern vorgestellte Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CSU spricht dagegen eine weit weniger deutliche Sprache. „Für ein ggf. notwendiges Provisorium wird eine breite Information der Öffentlichkeit sichergestellt“, heißt es dort. Als Favorit für diese provisorische Trasse gilt der […]
Stadtbau ignoriert Gesundheitsgefährdung! Experte: „Sofortiger Handlungsbedarf!“
„Es ist erstaunlich, dass sich noch niemand damit ernsthaft auseinandergesetzt hat. Der Vermieter hat seine Instandhaltungspflichten erkennbar vernachlässigt.“ Das ist die abschließende Bemerkung des Baubiologen Klaus Peter, nachdem er die Wohnung der Familie Hicheri vergangene Woche in Augenschein genommen hat. Der Diplomingenieur betreibt eine Baubiologische Beratungsstelle in Amberg und arbeitet mit dem renommierten „Institut für […]
Bürgermeister-Posten: Weber meldet Ansprüche an
Wenn sich am 5. Mai der neue Stadtrat konstituiert wird manchem Parteistrategen nicht nur beim ökumenischen Gottesdienst vor der Sitzung zum Beten zumute zu sein. Bei der Besetzung der heißbegehrten beiden Bürgermeister-Posten wird es nämlich langsam eng. Gerhard Weber (CSU), bislang als zweiter Bürgermeister für Sport und Schulen zuständig, hat im Rahmen der gestrigen Fraktionssitzung […]
Regenbrücke! Jetzt demonstrieren die Befürworter
Die Ankündigung der SPD, ein Ratsbegehren zur umstrittenen Sallerner Regenbrücke auf den Weg zu bringen, stößt den Befürwortern dieser Baumaßnahme sauer auf. Für den kommenden Freitag hat das Bürgerforum Sallern zu einem „Schweigemarsch“ durch die Amberger Straße aufgerufen. Dabei macht man keinen Hehl daraus, dass es darum geht, noch vor der Neubesetzung des Stadtrats Druck […]
Die CSU-Fraktion kann gelassen bleiben. Es fragt sich nur, welche …
Gelassen bleiben. Das kann eine CSU-Fraktion. Zwar hat man Martina Dräxlmaier aus der Fraktion geschmissen (Weil sie so böse war.), allerdings zeigt ihr der neue Fraktionschef Christian – der Integrator – Schlegl gerade „eine Tür“. Zurück in den heimeligen Schoß des „Abnicker-Gremiums“. Sauber Abbitte leisten. Öffentlich. „Sich bei all denen zu entschuldigen, die durch ihr […]
Die CSU hat’s zerrissen!
Die neue Fraktion schrumpft weiter/ Christian Schlegl übernimmt Vorsitz Nix war’s mit Versöhnung! Noch bevor sich die neue CSU-Fraktion gestern, am späten Nachmittag, konstituierten konnte, kehrten ihr drei Stadträte den Rücken. Armin Gugau, Hans Renter und Hans Melzl wollten der neuen Fraktion aus Protest über den Ausschluss von Martina Dräxlmeier nicht beitreten. Sie verweigerten die […]
Sieht Regensburg glücklichen Zeiten entgegen?
Zeit des Stillstands. So werden – von der politischen Konkurrenz – die Regierungsjahre von SPD-Oberbürgermeisterin Christa Meier bezeichnet. Dynamik hingegen wird ihrem Nachfolger Hans Schaidinger zugeschrieben. Dessen letzte Amtsperiode könnte nun gleichfalls zu einer „Zeit des Stillstands” werden. Mittlerweile braucht er neun Stimmen – außerhalb seiner Partei –, um eine entscheidungsfähige Mehrheit zustande zu bringen. […]
Wild für den Landtag, Hartl für den Bezirk
Nominierung der SPD-Kandidaten – Überraschungen bleiben aus. Die SPD präsentiert sich nach der Kommunalwahl weiter geschlossen. Bei der gestrigen Nominierung der Kandidaten für die Wahlen zum Land- und Bezirkstag erhielten Margit Wild und Norbert Hartl mit 38 bzw. 42 von 50 möglichen Stimmen vergleichsweise gute Ergebnisse. Verantwortlich dafür dürfte auch die komplette Neubesetzung des SPD-Ortsverbands […]
Zum Rachefeldzug wird die Hand gereicht
Martina Dräxlmaier wird – schon mal vorab – aus der Fraktion geworfen. Fünf Parias gibt es unter der 20 neu gewählten CSU-Stadträten. Eine von ihnen – Martina Dräxlmaier – soll nun einen Kopf kürzer gemacht werden. Das hat der noch amtierende Fraktionsvorstand um Rudi Eberwein, der die Fraktion in „ruhiges Fahrwasser” führen wollte, gestern verkündet. […]
„Fruchtloses Gespräch”
Überraschend ist es nicht, dass beim Gespräch zwischen Oberbürgermeister Hans Schaidinger (im Bild: Schaidinger nach der gewonnenen Stichwahl) und je einem Vertreter der anderen Parteien nichts Neues herauskam. Erst auf Druck von Joachim Wolbergs soll Schaidinger sich bereit erklärt haben, auch die Erzfeinde von der CSU-Abspaltung CSB und die ideologischen Feinde von Die Linke zu […]
Einigkeit! Mehr Sitze für Kleine in Ausschüssen
Um Posten ging es (noch) nicht, als sich die SPD – mit Joachim Wolbergs an der Spitze – und Vertreter von ödp, FDP, Grünen, Der Linken, CSB und Freien Wählern am Samstag trafen. Im Dalberg-Salon des Hotels Bischofshof scheint nach einhelliger Aussage mehrerer Beteiligter eine „konstruktive Atmosphäre” geherrscht zu haben. Dass selbst Günther Riepl (Freie […]
Die Versorgungslage ist schlecht und vieles ist futsch
Die Versorgungslage ist schlecht. Nach der Wahl. In der CSU. Viele, viele Sitze: futsch! Die Begrüßung im Fleischfachgeschäft mit „Guten Morgen, Frau Stadträtin?” oder im Wirtshaus mit „Noch ein Bier, Herr Stadtrat?” Futsch! Aber: Das sind Einzelschicksale. Tragisch, aber nicht so schlimm wie die Folgen fürs große Ganze. Die Mehrheit im Stadtrat ist nämlich auch: […]
Reaktionen unserer Leser
CSU-Aufruf war grob manipuliert. Das möglicherweise wahlentscheidende Flugblatt des neuen Sinzinger Bürgermeisters Patrick Grossmann bewegt weiter die Gemüter. „Aus der Distanz” betrachtet unser Leser Heinz Zacke die ungute Situation. Er fordert Neuwahlen. „Zu lange habe ich in Viehhausen gelebt, als dass mich die unerfreulichen Vorgänge um die Stichwahl für das Bürgermeisteramt in Sinzing unberührt ließen. […]
Wie groß ist die Kraft der Kleinen?
Ausschüsse sollen gerechter besetzt werden/ Wolbergs signalisiert bereits Zustimmung/Erstes Treffen am Samstag. Unterschiedlich sind die Erwartungen an das Treffen der Vertreter der kleinen Parteien im Stadtrat mit SPD-Fraktionschef Joachim Wolbergs am Samstag. Einigkeit scheint allerdings in einem Punkt zu bestehen: Die Stadtratsausschüsse sollen nach einem neuen System besetzt werden, das die kleinen Fraktionen besser stellt. […]
Ein Kämpfer für Toleranz
Karlheinz Ossovsky starb am Dienstag – ein Nachruf. „Der a.a.a. ist doch der geilste Verein in der ganzen Stadt.” Das hat Karlheinz Ossovsky noch gesagt, bevor er mit Frau und Tochter in den Osterurlaub nach Berlin fuhr. Die Neuwahl des Vorstands beim „Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer” war gut gelaufen, viele Mitglieder waren da und nach […]
Sinzing: Wahlkampf und Vereinsmeierei
Wahlwerbung von Neu-Bürgermeister Patrick Grossmann sorgt für Streitereien.
Wolbergs will Bürgermeister werden
Rückt die SPD nach der knappen Niederlage von Joachim Wolbergs in der Stichwahl dichter zusammen? In „freundschaftlicher Atmosphäre” habe die gestrige Vorstandssitzung stattgefunden, so Wolbergs. Und es gab ein klares Ergebnis: Wolbergs wird einen Bürgermeister-Posten anstreben. Nach Ostern gibt es Sondierungsgespräche mit der CSU. Dabei werde es, so Wolbergs, vor allem um Sachthemen – Sallerner […]
Der Schnauzer bleibt!
Hans Schaidinger bleibt OB, die CSU streitet weiter und schuld daran sind nur die anderen. Was haben Hans Schaidinger und Bischof Gerhard Ludwig Müller gemeinsam? Sie haben nichts falsch gemacht, glauben sie. Schuld an allem Unheil sind die Medien und böse, böse Kampagnen gegen ihre Person, behaupten sie. Und sich ändern oder gar Fehler eingestehen […]
Schokoladenseite eines Wahlhelfers
Beobachtungen in Regensburger Wahllokalen. Kein Pflänzchen schaut noch aus den paar Blumenkästen auf den Balkonsimsen der Wohnblöcke von Königswiesen. Dunkelgrau verschossene Betonplatten. Nur hier und da ein paar immergrüne Büsche. Vögel übertönen den Verkehr, keine Stimmen, keine Fußgänger, eine Böe bläst einen blauen Plastikeimer über den Fußweg. Vor dem Wahllokal Müller-Gymnasium werfen sich kommende und […]