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Beiträge mit Tag ‘SPD’

Prost! Christian Schlegl ist ab 1. Mai neuer Fraktionschef.	Foto: hsDie neue Fraktion schrumpft weiter/ Christian Schlegl übernimmt Vorsitz Nix war’s mit Versöhnung! Noch bevor sich die neue CSU-Fraktion gestern, am späten Nachmittag, konstituierten konnte, kehrten ihr drei Stadträte den Rücken. Armin Gugau, Hans Renter und Hans Melzl wollten der neuen Fraktion aus Protest über den Ausschluss von Martina Dräxlmeier nicht beitreten. Sie verweigerten die entsprechende Unterschrift. Und obwohl der Kreisvorsitzende Franz Rieger und der neugewählte Fraktionschef Christian Schlegl (16 von 17 Stimmen) mit Vermittlungsgesprächen beauftragt wurden, scheint eine Rückkehr der drei bereits jetzt ausgeschlossen. Die Fronten sind verhärtet. Melzl: „Es war völlig klar, dass keine Diskussion über die Aufnahme von Martina Dräxlmeier erwünscht war.” Der 69jährige nennt die neue CSU-Fraktion ein „Abnicker-Gremium”. Zersplitterung der Regensburg-CSU schreitet weiter fort Wenn der neue Stadtrat Anfang Mai zusammentritt, wird die CSU-Fraktion nur noch 16 Mann bzw. Frau stark sein und verfügt – inklusive des Oberbürgermeisters – über 17 von 50 Stimmen. Dass Armin Gugau, Hans Renter und Hans Melzl sich zu einer Rückkehr in die Fraktion überreden lassen werden, ist weder wahrscheinlich, noch scheint es von Seiten Schlegls oder Schaidingers unbedingt erwünscht zu sein. Mit dem Ausschluss von Martina Dräxlmeier – laut Schilderung Melzls, Gugaus und Renters sei eine Diskussion darüber gestern nicht erwünscht gewesen – hat man billigend in Kauf genommen, dass die drei – Ortsvorsitzende, alle mit zum Teil erheblichen Sprüngen nach vorn bei der Kommunalwahl – der Fraktion den Rücken kehren. Insbesondere von Hans Melzl hat man selten so klare Ansagen gehört: Er bezeichnete die CSU-fraktion nach der gestrigen Sitzung als „Abnicker-Gremium”. Gugau und Renter hielten sich bedeckt. Als „Zeichen der Versöhnung” sieht es unverdrossen Noch-Fraktionschef Rudi Eberwein, dass Bald-Fraktionschef Christian Schlegl vorgeschlagen hat, Franz Rieger ins Verhandlungsteam für die Sondierungsgespräche mit der SPD aufzunehmen. Rieger, zeigte sich über die gestrige Sitzung „bestürzt” und spricht von „Spaltung der CSU”. Ob Rieger es als “Zeichen der Versöhnung” sieht, dass er an den Verhandlungen mit der SPD teilnehmen darf? Seine Teilnahme sei „selbstverständlich” ist alles, was er am Telefon sagt. Das ist sie wohl auch. Ein CSU-Kreischef ist normalerweise dabei, wenn es um Koalitionsverhandlungen geht. Aber was ist in der Regensburger CSU schon noch normal.

Sieht Regensburg glücklichen Zeiten entgegen?

Zeit des Stillstands. So werden – von der politischen Konkurrenz – die Regierungsjahre von SPD-Oberbürgermeisterin Christa Meier bezeichnet. Dynamik hingegen wird ihrem Nachfolger Hans Schaidinger zugeschrieben. Dessen letzte Amtsperiode könnte nun gleichfalls zu einer „Zeit des Stillstands” werden. Mittlerweile braucht er neun Stimmen – außerhalb seiner Partei –, um eine entscheidungsfähige Mehrheit zustande zu bringen. […]

Wild für den Landtag, Hartl für den Bezirk

Nominierung der SPD-Kandidaten – Überraschungen bleiben aus. Die SPD präsentiert sich nach der Kommunalwahl weiter geschlossen. Bei der gestrigen Nominierung der Kandidaten für die Wahlen zum Land- und Bezirkstag erhielten Margit Wild und Norbert Hartl mit 38 bzw. 42 von 50 möglichen Stimmen vergleichsweise gute Ergebnisse. Verantwortlich dafür dürfte auch die komplette Neubesetzung des SPD-Ortsverbands […]

Zum Rachefeldzug wird die Hand gereicht

Martina Dräxlmaier wird – schon mal vorab – aus der Fraktion geworfen. Fünf Parias gibt es unter der 20 neu gewählten CSU-Stadträten. Eine von ihnen – Martina Dräxlmaier – soll nun einen Kopf kürzer gemacht werden. Das hat der noch amtierende Fraktionsvorstand um Rudi Eberwein, der die Fraktion in „ruhiges Fahrwasser” führen wollte, gestern verkündet. […]

„Fruchtloses Gespräch”

Überraschend ist es nicht, dass beim Gespräch zwischen Oberbürgermeister Hans Schaidinger (im Bild: Schaidinger nach der gewonnenen Stichwahl) und je einem Vertreter der anderen Parteien nichts Neues herauskam. Erst auf Druck von Joachim Wolbergs soll Schaidinger sich bereit erklärt haben, auch die Erzfeinde von der CSU-Abspaltung CSB und die ideologischen Feinde von Die Linke zu […]

Einigkeit! Mehr Sitze für Kleine in Ausschüssen

Um Posten ging es (noch) nicht, als sich die SPD – mit Joachim Wolbergs an der Spitze – und Vertreter von ödp, FDP, Grünen, Der Linken, CSB und Freien Wählern am Samstag trafen. Im Dalberg-Salon des Hotels Bischofshof scheint nach einhelliger Aussage mehrerer Beteiligter eine „konstruktive Atmosphäre” geherrscht zu haben. Dass selbst Günther Riepl (Freie […]

Die Versorgungslage ist schlecht und vieles ist futsch

Die Versorgungslage ist schlecht. Nach der Wahl. In der CSU. Viele, viele Sitze: futsch! Die Begrüßung im Fleischfachgeschäft mit „Guten Morgen, Frau Stadträtin?” oder im Wirtshaus mit „Noch ein Bier, Herr Stadtrat?” Futsch! Aber: Das sind Einzelschicksale. Tragisch, aber nicht so schlimm wie die Folgen fürs große Ganze. Die Mehrheit im Stadtrat ist nämlich auch: […]

Reaktionen unserer Leser

CSU-Aufruf war grob manipuliert. Das möglicherweise wahlentscheidende Flugblatt des neuen Sinzinger Bürgermeisters Patrick Grossmann bewegt weiter die Gemüter. „Aus der Distanz” betrachtet unser Leser Heinz Zacke die ungute Situation. Er fordert Neuwahlen. „Zu lange habe ich in Viehhausen gelebt, als dass mich die unerfreulichen Vorgänge um die Stichwahl für das Bürgermeisteramt in Sinzing unberührt ließen. […]

Wie groß ist die Kraft der Kleinen?

Ausschüsse sollen gerechter besetzt werden/ Wolbergs signalisiert bereits Zustimmung/Erstes Treffen am Samstag. Unterschiedlich sind die Erwartungen an das Treffen der Vertreter der kleinen Parteien im Stadtrat mit SPD-Fraktionschef Joachim Wolbergs am Samstag. Einigkeit scheint allerdings in einem Punkt zu bestehen: Die Stadtratsausschüsse sollen nach einem neuen System besetzt werden, das die kleinen Fraktionen besser stellt. […]

Ein Kämpfer für Toleranz

Karlheinz Ossovsky starb am Dienstag – ein Nachruf. „Der a.a.a. ist doch der geilste Verein in der ganzen Stadt.” Das hat Karlheinz Ossovsky noch gesagt, bevor er mit Frau und Tochter in den Osterurlaub nach Berlin fuhr. Die Neuwahl des Vorstands beim „Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer” war gut gelaufen, viele Mitglieder waren da und nach […]

Wolbergs will Bürgermeister werden

Rückt die SPD nach der knappen Niederlage von Joachim Wolbergs in der Stichwahl dichter zusammen? In „freundschaftlicher Atmosphäre” habe die gestrige Vorstandssitzung stattgefunden, so Wolbergs. Und es gab ein klares Ergebnis: Wolbergs wird einen Bürgermeister-Posten anstreben. Nach Ostern gibt es Sondierungsgespräche mit der CSU. Dabei werde es, so Wolbergs, vor allem um Sachthemen – Sallerner […]

Der Schnauzer bleibt!

Hans Schaidinger bleibt OB, die CSU streitet weiter und schuld daran sind nur die anderen. Was haben Hans Schaidinger und Bischof Gerhard Ludwig Müller gemeinsam? Sie haben nichts falsch gemacht, glauben sie. Schuld an allem Unheil sind die Medien und böse, böse Kampagnen gegen ihre Person, behaupten sie. Und sich ändern oder gar Fehler eingestehen […]

Schokoladenseite eines Wahlhelfers

Beobachtungen in Regensburger Wahllokalen. Kein Pflänzchen schaut noch aus den paar Blumenkästen auf den Balkonsimsen der Wohnblöcke von Königswiesen. Dunkelgrau verschossene Betonplatten. Nur hier und da ein paar immergrüne Büsche. Vögel übertönen den Verkehr, keine Stimmen, keine Fußgänger, eine Böe bläst einen blauen Plastikeimer über den Fußweg. Vor dem Wahllokal Müller-Gymnasium werfen sich kommende und […]

Die CSU wetzt die Messer…

…und die SPD trifft sich heute abend zur Wahlanalyse. „Ein neuer Politikstil muss her.” Das ist für den CSU-Kreisvorsitzenden Franz Rieger das Fazit aus dem knappen Sieg von Hans Schaidinger, der niedrigen Wahlbeteiligung und dem miserablen Ergebnis für die CSU bei der Wahl vor zwei Wochen. Mit Hans Schaidinger hat er an diesem Abend vielleicht […]

Der Neue – GANZ der Alte …

Regensburgs Oberbürgermeister Hans Schaidinger (CSU) siegte am Sonntag in der Stichwahl ganz knapp gegen den SPD-Herausforderer Joachim Wolbergs. Die Wahlbeteiligung war sehr niedrig (unter 42 Prozent!), das Stimmenplus des Amtsinhabers mit unter 2.000 Stimmen denkbar knapp – und so ist der neue Oberbürgermeister der alte – ganz der alte, denn: die massiven Stimmenverluste des OB […]

Glatze bleibt, Schnauzer auch?

Zur Stichwahl am Sonntag: Schaidinger oder Wolbergs – ist das eine Frage? Sonntag, 18 Uhr, wird im Thon-Dittmer-Palais der OB feststehen.„Ist es besser, geliebt zu werden als gefürchtet, oder verhält es sich umgekehrt? Die Antwort lautet, dass beides erstrebenswert ist; da man jedoch beides nur schwerlich miteinander verbinden kann, ist es für einen Herrscher viel […]

CSU-Fraktion: Neuanfang nach Schlegl-Rücktritt?

Rudolf Eberwein übernimmt fürs Erste den Vorsitz Es dürfte eine späte Genugtuung für Rudi Eberwein sein. Seit gestern führt er – übergangsweise – die Geschäfte der CSU-Fraktion, um sie, wie er selbst sagt „wieder in ruhigeres Fahrwasser” zu bringen. Vor knapp drei Jahren hatte der pensionierte Polizeibeamte ebendiesen Posten zugunsten von Herbert Schlegl geräumt – […]

Daten käuflich, Widerspruch ist möglich

Daten käuflich, Widerspruch ist möglich Die Aufregung wegen der personalisierten Wahlwerbung der CSU ist unnötig. Zahlreiche Leserbriefe hatten unsere Redaktion deshalb erreicht (wir berichteten am Wochenende). Die städtische Pressestelle weist nun in einer gestern verschickten Mitteilung hin darauf hin, dass die Herausgabe von Personendaten an Parteien und Wählergruppen zulässig ist. Diese löhnen sieben Cent pro […]

Die „Neuen” empfehlen, die „Alten” warten ab…

…wer am Sonntag zum neuen OB gewählt wird Es hört sich wirklich arg pathetisch an, wenn Gero Kollmer von der CSB „in dieser Stunde” – zum Glück scheint es keine schwere zu sein – Joachim Wolbergs als „beste Wahl” für das bürgerliche Lager empfiehlt. Überraschend kommt es nicht. Kollmer hatte einen solchen Schritt bereits unmittelbar […]

drin