SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘SPD’

Ausschüsse sollen gerechter besetzt werden/ Wolbergs signalisiert bereits Zustimmung/Erstes Treffen am Samstag. Unterschiedlich sind die Erwartungen an das Treffen der Vertreter der kleinen Parteien im Stadtrat mit SPD-Fraktionschef Joachim Wolbergs am Samstag. Einigkeit scheint allerdings in einem Punkt zu bestehen: Die Stadtratsausschüsse sollen nach einem neuen System besetzt werden, das die kleinen Fraktionen besser stellt. Seit dem Amtsantritt von Hans Schaidinger 1996 wurden die Ausschusssitze nach dem System D’Hont verteilt. Das begünstigt größere Fraktionen. Würde etwa der neue Kulturausschuss nach diesem System besetzt, bekäme die CSU inklusive des Oberbürgermeisters sechs von elf Sitzen – die Mehrheit. Wolbergs hingegen fordert die Besetzung der Ausschüsse nach dem System Hare-Niemeyer. Hier käme die CSU nur auf fünf von elf Sitzen. Die kleineren Parteien haben bereits Zustimmung signalisiert. Das System Hare-Niemeyer war schon von 1990 bis 1996 unter SPD-Oberbürgermeisterin Christa Meier angewandt worden. Unter Hans Schaidinger wurde diese Regelung wieder abgeschafft.

Ein Kämpfer für Toleranz

Karlheinz Ossovsky starb am Dienstag – ein Nachruf. „Der a.a.a. ist doch der geilste Verein in der ganzen Stadt.” Das hat Karlheinz Ossovsky noch gesagt, bevor er mit Frau und Tochter in den Osterurlaub nach Berlin fuhr. Die Neuwahl des Vorstands beim „Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer” war gut gelaufen, viele Mitglieder waren da und nach […]

Wolbergs will Bürgermeister werden

Rückt die SPD nach der knappen Niederlage von Joachim Wolbergs in der Stichwahl dichter zusammen? In „freundschaftlicher Atmosphäre” habe die gestrige Vorstandssitzung stattgefunden, so Wolbergs. Und es gab ein klares Ergebnis: Wolbergs wird einen Bürgermeister-Posten anstreben. Nach Ostern gibt es Sondierungsgespräche mit der CSU. Dabei werde es, so Wolbergs, vor allem um Sachthemen – Sallerner […]

Der Schnauzer bleibt!

Hans Schaidinger bleibt OB, die CSU streitet weiter und schuld daran sind nur die anderen. Was haben Hans Schaidinger und Bischof Gerhard Ludwig Müller gemeinsam? Sie haben nichts falsch gemacht, glauben sie. Schuld an allem Unheil sind die Medien und böse, böse Kampagnen gegen ihre Person, behaupten sie. Und sich ändern oder gar Fehler eingestehen […]

Schokoladenseite eines Wahlhelfers

Beobachtungen in Regensburger Wahllokalen. Kein Pflänzchen schaut noch aus den paar Blumenkästen auf den Balkonsimsen der Wohnblöcke von Königswiesen. Dunkelgrau verschossene Betonplatten. Nur hier und da ein paar immergrüne Büsche. Vögel übertönen den Verkehr, keine Stimmen, keine Fußgänger, eine Böe bläst einen blauen Plastikeimer über den Fußweg. Vor dem Wahllokal Müller-Gymnasium werfen sich kommende und […]

Die CSU wetzt die Messer…

…und die SPD trifft sich heute abend zur Wahlanalyse. „Ein neuer Politikstil muss her.” Das ist für den CSU-Kreisvorsitzenden Franz Rieger das Fazit aus dem knappen Sieg von Hans Schaidinger, der niedrigen Wahlbeteiligung und dem miserablen Ergebnis für die CSU bei der Wahl vor zwei Wochen. Mit Hans Schaidinger hat er an diesem Abend vielleicht […]

Der Neue – GANZ der Alte …

Regensburgs Oberbürgermeister Hans Schaidinger (CSU) siegte am Sonntag in der Stichwahl ganz knapp gegen den SPD-Herausforderer Joachim Wolbergs. Die Wahlbeteiligung war sehr niedrig (unter 42 Prozent!), das Stimmenplus des Amtsinhabers mit unter 2.000 Stimmen denkbar knapp – und so ist der neue Oberbürgermeister der alte – ganz der alte, denn: die massiven Stimmenverluste des OB […]

Glatze bleibt, Schnauzer auch?

Zur Stichwahl am Sonntag: Schaidinger oder Wolbergs – ist das eine Frage? Sonntag, 18 Uhr, wird im Thon-Dittmer-Palais der OB feststehen.„Ist es besser, geliebt zu werden als gefürchtet, oder verhält es sich umgekehrt? Die Antwort lautet, dass beides erstrebenswert ist; da man jedoch beides nur schwerlich miteinander verbinden kann, ist es für einen Herrscher viel […]

CSU-Fraktion: Neuanfang nach Schlegl-Rücktritt?

Rudolf Eberwein übernimmt fürs Erste den Vorsitz Es dürfte eine späte Genugtuung für Rudi Eberwein sein. Seit gestern führt er – übergangsweise – die Geschäfte der CSU-Fraktion, um sie, wie er selbst sagt „wieder in ruhigeres Fahrwasser” zu bringen. Vor knapp drei Jahren hatte der pensionierte Polizeibeamte ebendiesen Posten zugunsten von Herbert Schlegl geräumt – […]

Daten käuflich, Widerspruch ist möglich

Daten käuflich, Widerspruch ist möglich Die Aufregung wegen der personalisierten Wahlwerbung der CSU ist unnötig. Zahlreiche Leserbriefe hatten unsere Redaktion deshalb erreicht (wir berichteten am Wochenende). Die städtische Pressestelle weist nun in einer gestern verschickten Mitteilung hin darauf hin, dass die Herausgabe von Personendaten an Parteien und Wählergruppen zulässig ist. Diese löhnen sieben Cent pro […]

Die „Neuen” empfehlen, die „Alten” warten ab…

…wer am Sonntag zum neuen OB gewählt wird Es hört sich wirklich arg pathetisch an, wenn Gero Kollmer von der CSB „in dieser Stunde” – zum Glück scheint es keine schwere zu sein – Joachim Wolbergs als „beste Wahl” für das bürgerliche Lager empfiehlt. Überraschend kommt es nicht. Kollmer hatte einen solchen Schritt bereits unmittelbar […]

Neun Tage nichts Neues – dann wird gewählt

Noch neun Tage kämpfen SPD-Wolbergs und CSU-Schaidinger um den Oberbürgermeister-Posten. Giganten sind es, die da darum ringen, wer im Stadtrat moderieren und des Bürgers Wunsch erfüllen darf. Gigantisch sind denn auch die Unterschiede. Während der eine, Wolbergs, in seinen Stadtratsreihen zu wenig Linientreue hat, verliert der andere, Schaidinger, gerade seinen treusten Parteisoldaten (Herbert Schlegl) an […]

Herbert Schlegl vor dem Aus!

Der Rücktritt des Chefs der CSU-Fraktion scheint unvermeidlich Allein von Empörung gespeist sind die Presseerklärungen sicher nicht, in der Junge Union und neun CSU-Ortsvorsitzende den Rücktritt von Fraktionschef Herbert Schlegl fordern. Auch diebische Freude dürfte bei den Schaidinger-Gegnern herrschen. Schlegl hatte wohl aus Wut und Enttäuschung über das desaströse Wahlergebnis zwei Parteifreunde beschimpft: „Du hast […]

Der Wahlkampf schmeckt wie ein süßer Guglhupf…

Immer rührendere Meldungen sendet die Pressestelle kurz vor der Stichwahl an die MedienIst das nicht goldig? Da haben sich Stichwahl-Kandidat Hans Schaidinger und seine Bürgermeisterin Petra Betz mal eine Auszeit vom stressigen Wahlkampf genommen, um „in der behaglichen Wohnküche der Prägungsstube des Bürgerheims Kumpfmühl” vorbei zu kommen und ein paar alten Menschen eine Freude zu […]

Wahl-Pechvögel – Teil I

Minou Banafsche – die letzte Chance ist ein OB Wolli Freud und Leid lagen für Minou Banafsche am Sonntag ganz dicht zusammen. In ersten Prognosen hatte es so ausgesehen, als würde der jungen SPD-Kandidatin der Sprung in den Stadtrat gelingen. Zum Schluss musste fehlten 127 Stimmen. Eine Chance bleibt: Sollte Joachim Wolbergs Oberbürgermeister werden, rückt […]

Stichwahl der Verlierer

Trotzt historischer Verluste: Wolbergs und Schaidinger schaffen’s in den zweiten Wahlgang Viele „schwarze Tage” in der Regensburger Kommunalpolitik der vergangenen Jahre fanden gestern ihren – vorerst – krönenden Abschluss. Und dass noch am selben Abend der (Noch-)CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl zwei Ortsvorsitzende als „Kanaken” beschimpfte, zeigt wie blank die Nerven liegen (mehr dazu auf Seite 3). […]

„Du mit Deinen Kanaken”

Die Wahl: Stimmen von Verlierern und Entnervten „Demokratisch” hat Oberbürgermeister Hans Schaidinger das Wahlergebnis gestern abend in der ARD genannt, wenngleich es ihm – sollte er in 14 Tagen erneut gewählt werden – „umständliche Abstimmungen” (Schaidinger vor wenigen Tagen) bescheren wird. Obwohl es für eine große Koalition mit der SPD reichen würde, sind dort mit […]

„Rache”, „Loser”, „Das war zu erhoffen”– Wählerstimmen

Claudia Riepl (nicht verwandt mit Günther Riepl) und Wolfgang Feiner: „Uns freut’s, dass Schaidinger abgewatscht wurde. In etlichen tiefschwarzen Stimmbezirken hat er über 20 Prozent verloren. Es wundert uns nicht, dass die SPD nicht davon profitieren konnte. Sie hätte einen besseren Kandidaten verdient gehabt.” Eduard Buchinger: „Die rechtsradikalen Umtriebe vor 15 Jahren hätte die CSU […]

Das Blaue vom Himmel

Der mit Spannung erwartete „Tag X“ ist endlich vorbei. Die Stimmen sind abgegeben. Die Wahlbeteiligung war nicht besonders erfreulich. Karolina Steinhauser hat nicht gewählt und lässt mich an Ihrer Sicht der Dinge teilhaben. Wieso sind Sie nicht zur Wahl gegangen? Weil es sowieso nichts bringt. Das ist doch völlig egal, wem man seine Stimme gibt. […]

drin