Nach jahrelangem Wahlkampf lädt die SPD zum Wahlkampf-Auftakt.Doppelt genäht hält besser. Für alle, die es noch nicht mitbekommen haben, dass sich die Regensburger SPD seit – niedrig geschätzt – zwei Jahren im Kommunalwahlkampf befindet, hat deren Spitzenkandidat Joachim Wolbergs („Er kniet sich rein!“) für kommenden Samstag zur „Wahlkampf-Auftakt-Veranstaltung“ ins Kolpinghaus geladen. Mit von der Partie: Der „bekannte Musiker“ Markus Engelstädter und der – ein schönes Wort – „Weggenosse“ von Joachim Wolbergs, Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly.
Zwischen CSU-Frieden und Fraktions-Wachstum
Es wäre auch tragisch, wenn der Wähler angesichts der urplötzlichen Befriedung der CSU mit Spitzenkandidat Christian Schlegl („Der kann’s!“), des – dank Eberhard Dünninger („Die ÖDP ist doof.“) Martina Dräxlmaier („Die CSU ist gemein.“) – wundersamen Wachstums der CSB auf Fraktionsstärke und der als Neupiratin gleich mit Listenplatz 1 bedachten Ewa Tuora-Schwierskott („Die Grünen sind doof.“) vergisst, wer hier schon lange eine Stadtratsliste hat und schon sehr, sehr früh – im März 2012 – einen Spitzenkandidaten aufgestellt hat.
Zur Erinnerung: Das war die SPD.
Eine Agentur, die schon gezeigt hat, was sie kann
Nachdem also diese hochwichtigen Personalentscheidungen bereits vor geraumer Zeit getroffen wurden und man mit „Platzl Zwo“ eine Wahlkampfagentur engagiert hat, die schöne Logos bastelt, sich tolle Slogans („Er kniet sich rein.“) ausdenkt und bereits beim Landtagswahlkampf bewiesen hat, zu welch furiosen Ergebnissen sie der SPD verhelfen kann, könnte es sein, dass es am Samstag auch um Inhalte geht. Ein bisschen zumindest.
Versprechen unter Vorbehalt
Vielleicht verspricht Joachim Wolbergs dann („Sofern ich Oberbürgermeister werde.“), dass die Mitarbeiter in städtischen Pflegeheimen künftig nach Tarif bezahlt werden und sich die lächerliche Summe von jährlich 167.000 Euro doch irgendwie im mehr als 500 Millionen Euro schweren Haushalt der Stadt Regensburg unterbringen lässt. Vielleicht verspricht er auch, dass zumindest die eine oder andere der geforderten Maßnahmen aus dem Sozialbericht umgesetzt werden wird, deren Vorstellung sich nun bald ein halbes Jahr verzögert und vielleicht erfährt man dann auch, wie die SPD sich künftig in Sachen Stadtbau und sozialer Wohnungsbau zu verhalten gedenkt.
Bei der CSU weiß man, was man hat
Nicht, dass die CSU hier irgendetwas Besonderes anzubieten hätte: kein Tarif für Pflegekräfte, die Stadtbau wird geführt wie ein auf Gewinnmaximierung ausgerichtetes Privatunternehmen und die geforderten Maßnahmen aus dem Sozialbericht sind, so Oberbürgermeister Schaidinger, ein „Wunschkonzert“, von dem er nicht gedenkt, es umzusetzen. Aber hier weiß man zumindest, woran man ist.
Schöne Logos und tolle Sprüche: Das Wolli-Wahl-Design von “Platzl Zwo”.
Die SPD hingegen hat sich in den letzten sechs Jahren bei all diesen Fragen entweder hinter einer nicht rechtsverbindlichen „Koalitionsvereinbarung“ versteckt oder ist einer öffentlichen Diskussion dieser (und anderer) Fragen aus dem Weg gegangen.
„Vorsicht. Das könnte ein Betrugsversuch sein.“
Nun soll aber, so das Versprechen, alles besser, alles anders werden – immer versehen mit dem Zusatz: „Sofern Joachim Wolbergs Oberbürgermeister wird.“ So also ob es keine Rolle spielen würde, dass die SPD bereits seit sechs Jahren mitregiert und nach der Kommunalwahl auch ohne einen Oberbürgermeister Joachim Wolbergs in die Situation kommen könnte, erneut mitzuregieren.
Die Einladung zur „Wahlkampf-Auftakt-Veranstaltung“ hat unsere Redaktion Anfang der Woche erreicht und unser E-Mail-Programm weist darauf hin: „Vorsicht. Das könnte ein Betrugsversuch sein.“ Eine Warnung, die man durchaus ernst nehmen sollte.
Störungsfrei ging die Nominierung der Stadtratskandidaten der SPD am Sonntag über die Bühne. Lediglich zwei Delegierte verweigerten dem einen oder anderem Kandidaten die Zustimmung.
Es war eine Veranstaltung wie aus dem Bilderbuch. Bei seiner Nominierung zum OB-Kandidaten der SPD erhielt Joachim Wolbergs 69 von 70 Stimmen. Auch ansonsten scheint die von ihm engagierte Werbeagentur ganze Arbeit geleistet zu haben. Kein Wunder: Sie berät auch Christian Ude.
Aus dem Kompromiss zum Semesterticket wird nun ein begehrter Zankapfel: Nicht nur studentische Gruppierungen streiten sich darum, auch Vertreter von CSU und SPD exerzieren dank unterschiedlicher Auffassungen von Solidarität erste Wahlkampfübungen durch.
Früher wurde sie dem rechten Parteiflügel zugeordnet: Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD. Mittlerweile steht sie am linken Rand. „Dabei haben sich unsere Positionen nicht verändert“, sagt ein Gründungsmitglied. Am Dienstag diskutierte die AfA in Regensburg über die Rente mit 65.
Karl Söllner wird der Direktkandidat der SPD. Er schlägt Thomas Burger mit 33 zu 18 Stimmen. Doch angesichts einer nach wie vor starken CSU im Stimmkreis liegt die eigentliche Hürde auf Bezirksebene: Um eine Chance zu haben, muss er sich dort gegen Kandidaten aus der nördlichen Oberpfalz durchsetzen, die traditionell aus koalierenden Unterbezirken stammen.
Jetzt wird es ernst: Am kommenden Sonntag, 30. September, wählt die SPD ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013. Thomas Burger und Karl Söllner haben sich in den vergangenen Wochen auf drei Veranstaltungen der Parteibasis vorgestellt. Wer ist der bessere Kandidat? Und wer der bessere Sozialdemokrat? Eine Analyse der Redebeiträge
Wer nicht glaubt, dass Norbert Hartl einer ist, der zuhören kann, der wohlwollend Ratschläge gibt und freundlich auf Fehler hinweist, ohne gleich laut und bärbeißig zu werden, der sollte einfach mal zu den Regensburger Jusos gehen.
„So früh ist das noch nie losgegangen“, sagt Hans Schaidinger und meint den Kommunalwahlkampf. Gewählt wird zwar erst 2014, aber die SPD ist bereits seit März hochaktiv, um am Ende die Nase vorn zu haben.
Deutschland sucht den Superstar, die SPD den Super-Kandidaten. Beide Castings finden am 5. September in Regensburg bzw. ganz in der Nähe (Obertraubling) statt. Beide versprechen eine bundesweite Karriere, das eine auf der Showbühne, das andere auf dem politischen Parkett. Der Unterschied: Bei DSDS ziehen die Jury-Mitglieder von Ort zu Ort, um sich immer wieder neue mehr oder weniger viel versprechende Kandidaten anzuschauen, bei der SPD gehen die Kandidaten auf Tour, um sich einer immer neuen „Jury“ aus SPD-Mitgliedern vorzustellen.
„Eigentlich ist es egal, weswegen Du in der Zeitung stehst. Hauptsach’, Du stehst in der Zeitung!“ So lautet der Rat, den ein altgedienter Regensburger CSU-Stadtrat in kleiner Runde schon mal jüngeren Polit-Einsteigern mit auf den Weg gibt. „Wenn dei Gsicht koaner kennt, hilft Dir de ganze Politik nix.“
In einem gemeinsamen Gespräch hat sich SPD-Fraktionschef Norbert Hartl heute bei Dr. Helmut Reutter entschuldigt. Die Koalitionskrise scheint entschärft und Hartl seine Worte mittlerweile sehr genau abzuwägen.
Wegen einer Aussage von SPD-Fraktionschef Norbert Hartl wurde diese Woche die Koalitionskrise ausgerufen. Ein Koalitionsbruch muss aber noch lange kein Beinbruch sein. Jedenfalls nicht für die SPD und ihren Chef-Strategen.
Die Regensburger SPD hat ihren Vorstand neu gewählt. Man gibt sich geschlossen, meidet öffentliche Diskussionen und schielt auf künftige „Machtoptionen“.
Es ist ein Novum: Wenn die SPD im Oktober ihre Kandidaten für den Bezirkstag offiziell nominiert, wird es einen Gegenkandidaten für Norbert Hartl geben. Das erste Mal seit 30 Jahren.
Das Kandidatentrio war schon lange bekannt: Mit der offiziellen Kür von Norbert Hartl, Margit Wild und Joachim Wolbergs läutete die SPD am Dienstag den Wahlkampf ein. Auch den zur Kommunalwahl 2014.
Zwischen lauter bekannten Zahlen versteckt Hans Schaidinger (CSU) eine bemerkenswerte Ansicht. Bei der Presesekonferenz zur Jahresrechnung 2011 offenbart der Oberbürgermeister: Das Investitionsprogramm für das laufende Jahr, das der Stadtrat im Dezember 2011 beschlossen hat, sei nicht umsetzbar.
Als Wahlkampfauftakt wollen die Spitzen der SPD-Fraktion ihr Jahrespressegespräch am Valentinstag nicht verstanden wissen. Trotzdem ist es einer. Und vieles von dem was da gesagt wird, hört sich auch nach Wahlversprechen an: Gut und nachvollziehbar, wenig konkret und unter zahlreichen Vorbehalten stehend.
Bürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) und Oberbürgermeister Hans Schaidinger sind gestern öffentlichkeitswirksam aneinandergeraten. Doch nur vordergründig geht es dabei um ein Sachthema. Der SPD nutzt der Streit um persönliche Eitelkeiten. Sie gewinnt in Person von Wolbergs an Profil, ohne ihren politischen Schmusekurs aufgeben zu müssen.
Eine Pulsuhr zum 40. Geburtstag: Norbert Hartl mit Joachim und Anja Wolbergs. Der 40. Geburtstag ist ein Datum, an dem viele Männer zurück blicken und das, was sie einmal erreichen wollten, mit dem vergleichen, was sie erreicht haben. Politisch gesehen könnte Joachim Wolbergs – seit 2008 Sozialbürgermeister und angesichts einer heillos zerstrittenen CSU bislang chancenreicher […]
Doppelt genäht hält besser. Für alle, die es noch nicht mitbekommen haben, dass sich die Regensburger SPD seit – niedrig geschätzt – zwei Jahren im Kommunalwahlkampf befindet, hat deren Spitzenkandidat Joachim Wolbergs („Er kniet sich rein!“) für kommenden Samstag zur „Wahlkampf-Auftakt-Veranstaltung“ ins Kolpinghaus geladen. Mit von der Partie: Der „bekannte Musiker“ Markus Engelstädter und der – ein schönes Wort – „Weggenosse“ von Joachim Wolbergs, Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly.
