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Beiträge mit Tag ‘SPD’

Es ist ein Novum: Wenn die SPD im Oktober ihre Kandidaten für den Bezirkstag offiziell nominiert, wird es einen Gegenkandidaten für Norbert Hartl geben. Das erste Mal seit 30 Jahren.

„Norbert Hartl wird im Quadrat springen“, sagt Walter Annuß. „Er wird alle möglichen Leute für schuldig erklären.“ Man müsse ihm eben erklären, dass so etwas ganz normal sei in einer Demokratie, meint Christl Wacht. „Da gibt es keine Erbhöfe.“ Gertrud Maltz-Schwarzfischer sagt immer wieder beschwörend: „Es gibt keinen Konflikt. Das steht einer demokratischen Partei doch gut zu Gesicht.“ Und immer wieder fällt der Begriff „Burgfrieden“ (mehr darüber), den man doch in der SPD nun endlich erreicht habe und nicht wieder gefährden dürfe.

Vorsichtige Gegenkandidatur

Bei der Sitzung des SPD-Ortsvereins Innerer Westen hört und spürt man deutlich, dass sie ein wenig Angst haben und sich Sorgen machen, wie er reagieren wird, der Norbert Hartl. Auf die Gegenkandidatur von Bruno Lehmeier (Foto). Der stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins erklärte bei der Sitzung am Donnerstag, dass er sich im Oktober als Direktkandidat der Regensburger SPD für den Bezirkstag aufstellen lassen will. Auf diese Kandidatur hat Norbert Hartl seit 30 Jahren das „Abonnement“, noch nie hat es einen parteiinternen Gegenkandidaten gegeben, und auch, wenn es am Donnerstag niemand so direkt sagen will: Dass Lehmeier gegen Hartl kandidiert, ist auch ein Ausdruck von Unzufriedenheit mit dem SPD-Fraktionschef.

„Steht einer demokratischen Partei gut zu Gesicht…“

Auch Lehmeier kennt sich im Bezirk aus. Ebenso lang wie Hartl. Seit 30 Jahren arbeitet er im Bezirksklinikum, ist dort Personal- und Betriebsratsvorsitzender. Und dass der Betriebsrat mit den Entscheidungen, die der Bezirkstag fällt, nicht immer einverstanden ist, ist bekannt. Da stehen sich Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen gegenüber. Am Donnerstag ist von alledem nicht die Rede. Bloß kein Öl ins Feuer gießen, scheint die Devise zu lauten. Entsprechend zurückhaltend fällt auch Lehmeiers Vorstellung aus. Er sei „Insider“ im Bezirk und kenne die Strukturen in- und auswendig. Außerdem stehe es eben „einer demokratischen Partei gut zu Gesicht“, wenn… Der immer wieder erwähnte „Burgfrieden“ soll eben nicht gefährdet werden – zwischen Norbert Hartl und Joachim Wolbergs auf der einen und Margit Wild auf der anderen Seite. Nicht umsonst hat der SPD-Vorstand die drei bereits im März – sehr früh – als Kandidaten für Bezirkstag, Oberbürgermeisterwahl und Landtag vorgeschlagen.

„Das finden wir gut und demokratisch“

Angst um den “Burgfrieden” zwischen Hartl, Wild und Wolbergs. Foto: Archiv

Deshalb, um den Burgfrieden nicht zu gefährden, gibt es vom Ortsverein auch keine offizielle Unterstützung für Lehmeier in Form eines Beschlusses. „Das würde man im Vorstand als Affront auffassen“, meinen die Anwesenden. Stattdessen steht im Protokoll: „Bruno Lehmeier bewirbt sich um die Kandidatur für den Bezirkstag. Das finden wir gut und demokratisch.“ Betont gelassen gibt sich übrigens Norbert Hartl. „Ja, ich habe schon was gehört, dass Bruno Lehmeier vielleicht kandidieren will.“ Das manche da Angst vor seiner Reaktion haben, versteht er gar nicht: „Das steht doch einer demokratischen Partei gut zu Gesicht.“ Gut, dass das auch mal jemand sagt…

Mit Stadtteilgesprächen, Eigenlob und edlen Zielen

Sanfter Wahlkampfauftakt der SPD

Als Wahlkampfauftakt wollen die Spitzen der SPD-Fraktion ihr Jahrespressegespräch am Valentinstag nicht verstanden wissen. Trotzdem ist es einer. Und vieles von dem was da gesagt wird, hört sich auch nach Wahlversprechen an: Gut und nachvollziehbar, wenig konkret und unter zahlreichen Vorbehalten stehend.

Koalition: Unpolitischer Knatsch der Alphatiere/ Update: Schaidinger legt nach

Bürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) und Oberbürgermeister Hans Schaidinger sind gestern öffentlichkeitswirksam aneinandergeraten. Doch nur vordergründig geht es dabei um ein Sachthema. Der SPD nutzt der Streit um persönliche Eitelkeiten. Sie gewinnt in Person von Wolbergs an Profil, ohne ihren politischen Schmusekurs aufgeben zu müssen.

Der Wunsch zum 40. Geburtstag: Geh mal spazieren!

Eine Pulsuhr zum 40. Geburtstag: Norbert Hartl mit Joachim und Anja Wolbergs. Der 40. Geburtstag ist ein Datum, an dem viele Männer zurück blicken und das, was sie einmal erreichen wollten, mit dem vergleichen, was sie erreicht haben. Politisch gesehen könnte Joachim Wolbergs – seit 2008 Sozialbürgermeister und angesichts einer heillos zerstrittenen CSU bislang chancenreicher […]

„Sich der Entdemokratisierung entgegen stellen“

Die SPD sucht nach Auswegen aus ihrem Umfragetief – auch in Regensburg. Am Samstag ruhte die Hoffnung der Genossen auf einer Hessin: Andrea Ypsilanti kam auf Einladung der Jusos ins Goldene Fass, um über die Lage und Zukunft der Sozialdemokratie zu diskutieren. Der Saal war übervoll und die lokale Parteiprominenz – unter anderem die Landtagsabgeordneten […]

SPD-Fraktion beklagt: Wir sind gut und keiner merkt’s!

„Die SPD ist ein Koalitionspartner auf Augenhöhe, kein Mehrheitsbeschaffer des Oberbürgermeisters.“ Dieses Mantra ist eines der Ergebnisse der Klausurtagung der SPD-Fraktion, die deren Vorstand um Norbert Hartl am Dienstag präsentierte. Das Problem: Genau so wie sich die SPD selbst nicht sehen will, wird sie von einem nicht unbedeutenden Teil der Öffentlichkeit wahrgenommen, seit sie Regierungsverantwortung […]

Demontage auf Raten?

„Eine Wahl gewinnt man nicht mit Inhalten, sondern mit Persönlichkeiten.“ Das sagen einige Strategen in der Regen sburger SPD. Die exponiertesten Persönlichkeiten dieser SPD – Bürgermeister Joachim Wolbergs und Landtagsabgeordnete Margit Wild – sind in der Vergangenheit mehrfach aneinandergeraten. Mehrfach kochten die gegenseitigen Animositäten öffentlich hoch. Mehrfach wurde anschließend verkündet, dass man sich mal die […]

SPD: Kampfabstimmung – ums Grußwort

„Ich bedanke mich bei denen, die mich gewählt haben. Warum die anderen mich nicht gewählt haben, weiß ich nicht. Das ist deren Problem. Gewonnen ist gewonnen.“ Margit Wild ist soeben – mit 43 von 64 Stimmen – als Vorsitzende der Regensburger SPD bestätigt worden. Ihre Aussage zu dem eher mäßigen Ergebnis steht für den Zustand […]

Alkohol: Städtische Azubis als Testkäufer

Sich wegrichten, zuschütten, Komasaufen: Die Zahl der Jugendlichen, die diesem „Hobby” frönen nimmt seit Jahren zu, so die Erfahrung von Jugendamtsleiter Günter Tischler. Harter Alkohol ist dabei die bevorzugte Methode, um schon vorm Weggehen entsprechend „vorzuglühen”. Den Stoff bekommen die Jugendlichen entweder von Freunden, die schon über 18 sind oder – in einigen Regensburger Geschäften […]

„Sauverzwickt”

„Wir hatten eine super Klausur-Tagung”, schmunzelt SPD-Fraktionschef Norbert Hartl den Medienvertretern in die Kameras. Den ganzen Samstag sind die Mitglieder von Fraktion und Stadtverband Regensburg in Obertraubling beieinander gesessen und sie scheinen – glaubt man dem vergnügten Hartl – bester Dinge zu sein. All zu viele Gründe dafür gibt es auf den ersten Blick nicht: […]

Ersatzbrücke: „Protest ist kein Gradmesser”

„Wenn alle mit Umwegen leben können, bin ich der letzte, der für eine Ersatzbrücke kämpft.” Diese Aussage von Oberbürgermeister Hans Schaidinger hat die Diskussion um eine neue Brücke (oben im Bild: ältere städtische Modelle einer Westtrasse) wieder etwas befeuert. Nach wie vor sind es aber die Funktionsträger und nicht vermeintlich betroffene die breite Masse, die […]

BOS-Neubau: Jusos kritisieren Streichabsichten

Zusage einhalten”, fordern die Regensburger Jusos. Die Ankündigung, den Neubau der FOS/BOS aufgrund der Finanzknappheit zu streichen, sind bei der SPD-Jugend auf scharfe Kritik gestoßen (oben im Bild: Schüler bei einer Podiumsdiskussion zum Neubau). „Schulden nicht gleich Schulden”, so der Regensburger Vorsitzende Sebastian Koch. „Jeder mit ökonomischen Sachverstand wird bestätigen können, dass man sich auch […]

Stadtbau: Der Neue ist da!

„Nein.” Mehr hat Hans Schaidinger dazu nicht zu sagen. Bei der Besetzung des Geschäftsführerpostens der Regensburger Stadtbau GmbH hat er keine Fehler gemacht, glaubt der Oberbürgermeister. Seiner Meinung sein muss man in diesem Fall beileibe nicht, doch so oder so steht die Stadtbau nun vor einem Neubeginn: Die Affäre um den gefeuerten Geschäftsführer Martin Daut […]

„Extremisten, gleich welcher Richtung”

Wenigstens einer in der Regensburger CSU bleibt sich selber treu. Hans Schaidinger unterstützt zwar die Demonstration gegen den Neonaziaufmarsch am kommenden Samstag, legt aber Wert auf ausgesuchte Teilnehmer. Anders kann man sein Schreiben an die Anmelder (DGB, BDKJ, Soziale Initiativen) kaum interpretieren. Schaidinger sieht das Bündnis „Kein Platz für Neonazis und Rassismus” als breiten Zusammenschluss […]

Im Bundestag: Aumer und Meierhofer

Es ist 19.30 Uhr als CSU-Kandidat Peter Aumer am Wahlstudio im Leeren Beutel eintrifft. Erwartungsgemäß holt er das Direktmandat in Regensburg. Dennoch wirkt der Tross, den Aumer im Schlepptau hat wie ein Trauerzug. Zum Feiern ist den Partei-Granden offensichtlich nicht zumute. Daran kann auch der minutenlange Begrüßungsapplaus nichts ändern. Heute wird schon geklatscht, wenn die […]

Information nach Gutdünken

Die Forderung ist alt, die Diskussion wurde zum wiederholten Mal geführt und das Ergebnis war – wie immer – dasselbe: In Regensburg erhalten Stadträte auch weiterhin kein verbessertes Recht auf Akteneinsicht. Ein entsprechender Änderungsantrag der Grünen wurde am Donnerstag mit den Stimmen von SPD und CSU abgelehnt. Zuletzt im Januar hatte die Koalition einen entsprechenden […]

Colosseum: Eine Bodenplatte vorm Gebäude?

In der Diskussion um ein angemessenes Gedenken für die KZ-Opfer im Colosseum in Stadtamhof liegt nun ein Vorschlag auf dem Tisch. Der Gedenkstein (Foto) soll um 90 Grad versetzt und am Brückenbasar entlang des Bürgersteigs aufgestellt werden. Vor dem Gebäude schlägt der Regensburger Kulturreferent Klemens Unger eine große Bodenplatte oder einzelne Metallplatten vor, um an […]

SPD: „Bürgerinitiative gefährdet Entlastung von Wohngebieten”

Einen Lärmschutzdeckel („Einhausung”) für die Ostumfahrung fordert die BI „Wohngerechtes Verkehrskonzept” und sammelt dafür seit knapp zwei Wochen Unterschriften. Bis Oktober – kurz vor dem geplanten Spatenstich für das Straßenprojekt – wollen BI-Sprecher Christian Janele und seine Mitstreiter die notwendigen 5.200 Unterschriften beieinander haben – über 2.000 sind es bereits. Jetzt hat sich die SPD-Fraktion […]

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