SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Stadtbau’

Bei der gestrigen Sitzung im Regensburger Stadtrat war die Zuschauerempore bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Klärung der Korruptionsaffäre bei der Stadtbau lockte über 60 Zuhörer an. Das Fazit: Ohne eine Erklärung von Martin Daut werden immer Zweifel bleiben.	Foto: asKorruption bei der Stadtbau: Ex-Chef erschien nicht zur Sitzung. Es bleiben Fragen und Zweifel Es war ein seltsames Duell, das manche gestern, spätnachmittags, im Regensburger Stadtrat erwartete. Einer der Duellanten, Ex-Stadtbau-Chef Martin Daut fehlte. Aber vielleicht kämpft Oberbürgermeister Hans Schaidinger ja gegen einen ganz anderen Kontrahenten. Bestens munitioniert, stapelweise Akten und die Creme de la Creme der Regensburger Stadtverwaltung an seiner Seite schilderte der Oberbürgermeister eine Chronologie der Korruptionsaffäre bei der städtischen Tochtergesellschaft Stadtbau. Dort hatte eine Mitarbeiterin, Monika Z., Wohnungen der Stadtbau gegen Bargeld vergeben, das in ihre eigene Tasche wanderte. Vor allem Russlanddeutsche waren davon betroffen. Es blieb für die Frau weitgehend folgenlos. Gegen ein Geständnis und Geldauflage von 5.000 Euro wurde ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren gegen Monika Z. eingestellt. Sie hat ihren Job bis heute. Martin Daut hatte es bei einer Abmahnung belassen und keine Kündigung ausgesprochen. Schaidinger, als Vorsitzender des Aufsichtsrats der Stadtbau in der Verantwortung: „Ich hätte anders gehandelt, aber ich wurde von Daut nur selektiv informiert.” Eine Aussage, die durch seine Darstellung der Zusammenhänge in der Stadtratssitzung am gestrigen Donnerstag weitgehend gestützt wurde. Erstmals äußerte sich der Oberbürgermeister sehr ausführlich. Fragen wirft allerdings die Tatsache auf, dass von der Stadtbau selbst kein Vertreter anwesend war. Klaus Nickelkoppe, jahrelang Dauts Stellvertreter als Geschäftsführer der städtischen Tochter, hatte sich kurzfristig „wegen eines Klinikaufenthalts” krank gemeldet. Nicht einmal die städtische Pressestellen will darüber Bescheid gewusst haben. Merkwürdig auch das Verhalten von Martin Daut. Am Mittwoch abend erhielten die Medien zwar von ihm noch eine konspirativ verschickte Presseerklärung, in der er vermeldete, nicht eingeladen worden zu sein. Daut pocht in dem Schreiben auf eine „faire und rechtsstaatliche Verfahrensweise”. Schaidinger konnte diese, Dauts Darstellung unwidersprochen widerlegen. (Es gebe Unterlagen, die bewiesen, dass Daut eingeladen worden sei, so der OB.) Schlussendlich zog sich der Oberbürgermeister relativ gut aus der Affäre. Trotz kritischer Nachfragen zu der Korruptionsaffäre, unter anderem von den SPD-Stadträten Norbert Hartl (alter Hase, detailversessen) und Lothar Strehl (Aufsichtsrat der Stadtbau, hartnäckig) oder dem CSU-Abweichler und Begründer der CSB, Dr. Gero Kollmer (konfrontativ, wahlkämpferisch). Das ändert nichts daran, dass ohne Dauts Aussage Fragen offen bleiben. Das kommt Schaidingers Gegnern gerade recht. Auf Schaidinger lastet damit ein Schatten der Unglaubwürdigkeit. Es könnte für ihn aber genau so gut das kleinere Übel sein. Denn es lässt sich darüber diskutieren, ob die Entlassung Dauts nicht viel zu spät erfolgte und nun aus wahltaktischen Gründen ausgesprochen wurde. Und es bleibt Dauts Widersprechen – aus der Ferne. Mehr vom Stadtbautag – Bilder, Aussagen, Eindrücke – in unserer morgigen Ausgabe.

Fragen an Hans Schaidinger

Heute um 16 Uhr findet im Neuen Rathaus die Stadtratssitzung statt, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau aufgeklärt werden soll. SPD und CSB haben Fragenkataloge eingereicht. Einige Fakten: Die Mitarbeiterin Monika Z. vergab Wohnungen gegen Bargeld. Weil sie beim eingeleiteten Ermittlungsverfahren geständig war, wurde dieses eingestellt. Es soll mehr als 50 Bestechungsfälle geben. Für […]

Keiner weiß was!

Stadtbau: Statt Daut kommt eine Presseerklärung Es wird heute vermutlich ausgehen wie das Hornberger Schießen. Die für 16 Uhr anberaumte Stadtratssitzung (Beginn 16 Uhr), bei der alle Fragen zur Korruptionsaffäre bei der Stadtbau geklärt werden sollen, dürfte wenig Neues ergeben. Hans Schaidinger wusste zwar seit dem 31. Juli Bescheid, wird sich aber damit rechtfertigen, dass […]

Fragen an Hans Schaidinger

Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch zwei Tage. SPD und CSB haben Fragenkataloge eingereicht. Wenn Sie an Antworten interessiert sind – die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 16 Uhr im Neuen Rathaus am Dachauplatz. Heute zwei […]

Kommt Daut am Donnerstag zur Stadtratssitzung?

„Lothar Strehl hat das Recht, diesen Beschluss anzufechten”, hatte OB Schaidinger einen Tag nach dem Rausschmiss von Stadtbau-Geschäftsführer Martin Daut geäußert. Die Kündigung Dauts war im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung des Aufsichtsrats der Stadtbau beschlossen worden. Strehl, SPD-Stadtrat und Mitglied im Aufsichtsrat, hatte erst zwei Stunden vor Beginn von der Sitzung erfahren und konnte deshalb […]

Fragen an Hans Schaidinger

Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch drei Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Eine Frage richtet sich an den kompletten A U F […]

Ärger im „Schindler-Wahlverein”

Dass es dem Schindler Kurt gehörig gestunken hat, als er nach 30 Jahren im Stadtrat keinen Listenplatz mehr bei der SPD bekommen hat, ist kein Geheimnis. Er hat darauf die SPD-Fraktion verlassen und die Sozis so um einige Ausschusssitze gebracht. Ob er den Vorsitz in seinem Ortsverein in Altstadt niederlegt oder gar die Partei verlässt, […]

Fragen an Hans Schaidinger

Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch sechs Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Heute ist Einiges eingetrudelt. Stimmt es, dass Sie grob zu […]

Bruderkampf eingeläutet

Taktisch gesehen ist es ein echter Coup! Die CSU-Abspaltung CSB hat heute zu plakatieren begonnen und das Thema passt. Die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau wird am Donnerstag im Stadtrat behandelt, das fragwürdige Grundstücksgeschäft am Donaumarkt ist dank einer (mittlerweile eingestellten) Anzeige von Manfred Veits gegen den OB wieder im Gespräch und die Protestler gegen eine […]

Fragen an Hans Schaidinger

Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch sechs Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Eine Frage, die sich nicht nur an den Oberbürgermeister richtet […]

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