SOZIALES SCHAUFENSTER

peter-kittelDer Veranstalter Peter Kittel ist mit seiner Strafanzeige gegen regensburg-digital-Herausgeber Stefan Aigner wegen Beleidigung bei der Regensburger Staatsanwaltschaft abgeblitzt.

Mit Verfügung vom 28. Oktober hat die Regensburger Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen Stefan Aigner wegen Beleidigung eingestellt. Die Entscheidung wurde unserem Rechtsanwalt Nils Pütz heute zugestellt.

Wenn er nicht redet, leidet er: Joachim Wolbergs. Foto: om
Regensburger Gespräche

So ein Theater!

Der Titel „Wo der Rubel hinrollt: (Irr)wege der finanziellen Förderung von Kunst und Kultur“ versprach eine ertragreiche Debatte über Möglichkeiten, Chancen und Fehler der Finanzierung von Kunst und Kultur, die Podiumsdiskussion am Dienstagabend handelte jedoch vom Theater. Ausschließlich vom Theater.

MZ Druckzentrum
Entlassungen im Druckzentrum vor Gericht

MZ-Arbeitskampf geht in München weiter

Nach widersprüchlichen Entscheidungen des Arbeitsgerichts Regensburg muss nun das Landesarbeitsgericht darüber entscheiden, ob die Entlassungen im Mittelbayerischen Verlag rechtens waren. Die Kündigungen hatten in der Vergangenheit für breite Proteste und überregionale Berichterstattung gesorgt. Am Donnerstag unterlag der Verlag vor Gericht.

Ist mit einer Klage gegen die Bayerische Landeszentrale für neue Medien gescheitert: Neonazi Patrick Schröder. Foto: Jan Nowak.
Patrick Schröder verliert vor dem Verwaltungsgericht Regensburg

Neonazi scheitert mit Klage

Der Oberpfälzer Neonazi Patrick Schröder ist am Dienstag vor dem Verwaltungsgericht Regensburg mit einer Klage gegen einen Bescheid der bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) gescheitert. Die Landeszentrale hatte vor über zwei Jahren in zwei Sendungen von Schröders extrem rechten Web-Sendeformat „FSN-TV“ gewaltverherrlichende und jugendgefährdende Inhalte festgestellt, missbilligt sowie zum Teil untersagt. Daraufhin hat Schröder eine nun erfolglose Klage zur Aufhebung des Bescheids angestrengt.

Bild-Chefin Koch, Talkmaster Scheuer und Außenminister Kurz bei der Diskussion. Foto: om
CSU-Talk in Lappersdorf

Klartext: Einheitsfront wider die Komplexität

Der CSU-Generalsekretär mimt den Talkmaster und bittet zwei „Turbodurchstarter mit Klartextgarantie“ zum Gespräch. Die Chefredakteurin der Bild-Zeitung, Tanit Koch und den österreichischen Außenminister, Sebastian Kurz (ÖVP). Das Thema des Abends lautet (natürlich): „Klartext in Zeiten von Krisen und Terror – was macht unsere Welt wieder sicherer?“.

Herbstfest 2015 in der Altstadt. Lockt tatsächlich das Fest oder nur der Konsum am verkaufsoffenen Sonntag? Foto: Archiv/ Staudinger
Juristische Betrachtung zum "Herbstfest 2016"

Konsum vor Sonntagsruhe

Am kommenden Wochenende findet in Regensburg anlässlich des sogenannten „Herbstfestes“ ein verkaufsoffener Sonntag in Regensburg statt. Unter juristischen Gesichtspunkten kann man solche Sonntagsöffnungen durchaus kritisch sehen.

Foto: om
Podiumsdiskussion zu Balkanflüchtlingen im Regensburger Dom

Besetzung oder Schutzsuche?

Fast zwei Monate ist es nun her, dass das Pfarrheim St. Emmeram polizeilich geräumt und damit eine mehrwöchige Protestaktion von Geflüchteten aus Balkan-Ländern in Regensburg beendet wurde. Am Montagabend fand im Evangelischen Bildungswerk (EBW) eine Podiumsdiskussion der BI Asyl statt, die Einschätzungen und Hintergründe zum Protest der Balkanflüchtlinge versprach, dies aber nur in eher geringem Umfang einzulösen wusste und wenige neue Erkenntnisse zutage beförderte.