SOZIALES SCHAUFENSTER

Archiv für 30. April 2020

Letzte Sitzung der Stadtratsperiode

Stadtrat beschließt Vorkaufsrecht im Stadtosten

Gestern tagte der Regensburger Stadtrat in der Notbesetzung des Ferienausschusses in dieser Legislaturperiode zum letzten Mal. Dabei ging es harmonisch, aber nicht feierlich zu. Beschlossen wurde unter anderem ein Vorkaufsrecht der Stadt Regensburg im Stadtosten, der Interims-ZOB auf dem Keplerareal und Leitlinien für die „Smart City Regensburg“. Besonders Norbert Hartl fiel in seiner letzten Sitzung nach über 40 Jahren im Stadtrat mit einigen langen Wortmeldungen auf.

Der letzte Ferienausschuss. Foto: om

Die letzte Stadtratssitzung in der Legislaturperiode 2014 bis 2020 wird am gestrigen Mittwochnachmittag in der Notbesetzung des Ferienausschusses – 17 statt 50 Stadträte – abgehalten. Corona-bedingt und den Empfehlungen des Innenministeriums folgend, wie Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer eingangs informiert. Auch die Stadtpolitik ist im Corona-Modus. Die Stadträte sitzen mindestens einen Platz voneinander entfernt, drei städtische Referenten haben sich, um den nötigen Abstand zu wahren, ebenfalls im Plenum und nicht auf der Referentenbank platziert.

Umgerissen oder gestolpert?

Eskalation nach Ruhestörung: Ein Angriff, den keiner gesehen hat

Am zweiten Tag des Prozesses um einen Polizeieinsatz wegen Ruhestörung, der völlig aus dem Ruder lief, mehren sich die Zweifel an der Version zumindest eines Beamten. Der brach sich bei dem Einsatz das Sprunggelenk. Beim Stolpern oder weil er angegriffen wurde, lautet die zentrale Frage. Am Mittwoch wurde ein Student vernommen, der an dem Abend gefilmt hat.

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