SOZIALES SCHAUFENSTER

Archiv für 17. März 2021

Leichtfertig oder unwissend? Die Stadt Regensburg hat den jährlichen millionenschweren Verlustausgleich für den Betrieb des Jahnstadions nicht bei der EU-Kommission gemeldet. Im Vorfeld des Arena-Baus wurden beihilferechtliche Probleme, die sich daraus ergeben könnten, offenbar überhaupt nicht geprüft. Erst nach Mahnungen des Rechnungsprüfungsamtes ist nun ein Gutachten in Arbeit.

2015 wurde das Jahnstadion eröffnet. Seit Eröffnung des Stadions 2015 wurden laut Rechnungsprüfungsamt „keine Veranstaltungen des Breitensports oder Schulsports durchgeführt sowie keine öffentlichen Veranstaltungen für Wirtschaft“. Kulturelle Veranstaltungen hätten nur „in geringem Umfang“ stattgefunden, heißt es weiter. „Daraus ist abzuleiten, dass der satzungsgemäße Zweck der Arena überwiegend nicht erfüllt wurde“

Bei der Stadt Regensburg bleibt man wortkarg. Fragen zu der Warnung, die das Rechnungsprüfungsamt wegen des jährlichen Verlustausgleichs für das Jahnstadion erteilt hat und dem „dringenden“ Hinweis, sich um eventuell bestehende Probleme mit dem EU-Beihilferecht zu kümmern, beantwortet man nicht. Diese seien „Gegenstand einer nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrats gewesen“ und unterlägen insofern der Vertraulichkeit. Dass diese nicht weiter begründete Rechtsauffassung zumindest teilweise falsch ist, lässt sich daran ablesen, dass eine andere Behörde hier durchaus Antworten gibt. Und diese lassen das Vorgehen bei den Investitionen für die städtische Fußballarena etwas leichtfertig erscheinen. Doch dazu später.

Landgericht Regensburg

Ufo-Sekte: Kindervergewaltiger muss in den Knast

Der niederbayerische Sektenführer Aryah G. wurde am Mittwoch wegen 75fachen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs zu sechs Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Der Täter nutzte nach Überzeugung des Landgerichts Regensburg seine Machtstellung hochmanipulativ und planvoll aus, um jahrelang „verschiedene sexuelle Handlungen“ an der Tochter einer Anhängerin zu vollziehen.

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