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08 Juni2020
Black Lives Matter

Mit Knie und Faust gegen Rassismus

Von Martin Oswald in Nachrichten, Überregional

Im Zuge der weltweiten Protestbewegung „Black Lives Matter“ fand am Samstag auch in Regensburg eine zweite (diesmal angemeldete) Kundgebung statt. Über 500 vor allem junge Leute demonstrierten dabei beim “Schwammerl” gegen Rassismus und Polizeigewalt.

Mit der hochgestreckte Faust gegen Rassismus. Foto: om

„I can’t breathe.“ – Schon jetzt sind die Worte des am 25. Mai 2020 in Minneapolis getöteten George Floyd ikonisch. Der Polizist Derek Michael Chauvin kniete im Zuge einer Festnahme minutenlang auf Floyds Hals und schnürte ihm die Luft ab. Der Festgenommene verlor das Bewusstsein und verstarb letztlich. Die Szene wurde von Passanten gefilmt und ging um die Welt. Es ist nur einer von vielen Fällen brutaler Polizeigewalt gegen Afroamerikaner in den USA, aber ein besonders einprägsamer. In den Tagen danach kam es in vielen Städten unter dem Label „Black Lives Matter“ zu zahlreichen Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt. Nicht nur in den Vereinigten Staaten, auch in anderen Ländern, darunter Deutschland.

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Covid 19-Tote in Alten- und Pflegeheimen

Sterben unter Verschwiegenheitspflicht

Von Robert Werner am in Nachrichten

Annähernd die Hälfte aller Verstorbenen in der Covid 19-Pandemie stammt – nicht nur in Bayern – aus Alten- und Pflegeheimen. In vielen Orten sind diese Einrichtungen Hotspots. Zehn bayerische Städte und Kreise dominieren die bundesweite Statistik der relativen Todeszahlen. Dabei überragen einige das vielgescholtene Schweden bei diesen Zahlen deutlich. Doch anders als in Schweden findet in Bayern und Deutschland darüber so gut wie keine Debatte statt. Eine Problembeschreibung.

Gastro demonstriert

Düstere Aussichten und keine konkreten Zusagen

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Für die Gastronomie und Hotellerie bleibt die Situation nach wie vor angespannt. Am Freitag machten daher erneut Regensburger Vertreter der Branche unter dem Motto “Leere Stühle, leere Betten” auf dem Haidplatz auf sich aufmerksam. Auch Vertreter der Politik waren vor Ort. Man nehme “die Sorgen und Forderungen ernst”, sagt die Oberbürgermeisterin. Doch was heißt das?

Barriere hin, Barriere weg, Barriere hin...

Schildbürgerstreich inklusiv

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Weiß bei der Regensburger Stadtverwaltung eine Hand nicht, was die andere tut? Weil ein Fahrradständer einen Behindertenparkplatz blockiert hatte, wurden die Halterungen Anfang des Jahres entfernt. Jetzt sind sie wieder da – fast genau an derselben Stelle.

Sinn und Unsinn eines Gesetzes

„Nie dagewesener Gesundheitsnotstand“ ist kein „Gesundheitsnotstand“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In Rekordzeit wurde Ende März das Bayerische Infektionsschutzgesetz durch den Landtag gepeitscht, um die Corona-Pandemie angemessen bekämpfen zu können. So die Begründung. Doch zur Anwendung kam dieses Gesetz nie. Folgt man einem Schreiben der Bayerischen Gesundheitsministerin scheint das Gesetz schlicht unnütz zu sein.

Corona-Proteste halten an

Zusammenhalt der Deutschen gegen Panikjournalismus

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Alle Wochen wieder. Auch diesen Samstag fanden erneut Kundgebungen im Zuge der Corona-Krise statt. Nach der Abdankung des Froschkönigs zeigen sich die „Corona-Rebellen“ auf dem Domplatz strukturierter. Es wird allerdings nationalistischer und sozialdarwinistischer. Eine örtliche Vorsitzende der Bayernpartei, Patricia De Pineda, beschwört den Zusammenhalt der Deutschen, „der seit jeher bekämpft“ werde, der Passauer Gynäkologe und Naturheilkundler Ronald Weikl sieht in der Mundschutzpflicht ein „perfides Erziehungsexperiment im Sinne der klassischen Konditionierung“.

Dutzende Corona-Fälle in Geflüchtetenunterkünften

Kritik an Regierung im Umgang mit Masseninfektionen

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Anlässlich der massenhaften Corona-Ausbrüche in einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und einer Dependance des Ankerzentrums in Regensburg – knapp 100 Infizierte bei etwas mehr als 200 Tests – hat am Donnerstagnachmittag ein Bündnis mehrerer Geflüchteteninitiativen eine Kundgebung direkt vor der Unterkunft in der Dieselstraße angemeldet. Das Bündnis kritisiert unter anderem das zögerliche Handeln der Verantwortlichen (erste Infektionen waren bereits Ende März bekannt), um positiv und negativ getestete Menschen zu schützen sowie grundsätzlich die politische Praxis der zentralen Unterbringung von Flüchtlingen in „Sammellagern“.

"Weitere Tests geplant"

Corona-Ausbruch in Flüchtlingsunterkunft: Langes Zögern bis zur Quarantäne

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bereits am 8. Mai hatte das Staatliche Gesundheitsamt für Bewohner der Flüchtlingsunterkunft Dieselstraße wegen Corona-Fällen ein Betretungsverbot für Schulen angeordnet. Doch die Information erreichte zumindest nicht alle Betroffenen. Diese gingen zum Teil noch zur Arbeit. Erst am 19. Mai wurden die 289 Bewohnerinnen und Bewohner unter Quarantäne gestellt und eine Ausgangssperre verhängt.

Düstere Aussichten für die Gastronomie

Aiwangers 15 Meter lange Bierbank statt Sozialpartnerschaft

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Wie ist die Lage der Beschäftigten in der Gastronomie? Dieser Frage widmete sich am Dienstagabend eine Videokonferenz der Friedrich Ebert-Stiftung. Neben dem Gewerkschafter Mustafa Öz und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch meldeten sich auch Gastronomen zu Wort. Die Branche sitzt auf vielen Altlasten, so die einhellige Meinung .

Corona-Ausbruch in Flüchtlingsunterkünften

Gemeinschaftsunterkünfte sind gefährliche Orte

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Corona-Ausbrüche in einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge sowie im Ankerzentrum in Regensburg belegen erneut die hohe Infektionsgefahr, die in „Masseneinrichtungen“ herrscht. Bemerkenswert: Fast die Hälfte aller Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften in Regensburg dürfte ausziehen – aber sie finden, wie so viele andere, keine bezahlbare Wohnung.

Erneute Corona-Demos

Gegen die “Trennung des Volkes” und die “Lügenpresse”

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Gemeinsam gegen die “gleichgeschalteten Medien” und die politisch vorangetriebene “Trennung des Volkes” versammelten sich am Samstag trotz Dauerregens rund 180 Personen auf dem Domplatz. Die getroffenen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie bezeichnete ein Redner zudem als “Rechtsbruch”. Insgesamt gab sich die Versammlung etwas gemäßigter als in den vergangenen Wochen.

Warnwert deutlich überschritten

Ausbrüche in Asyleinrichtungen: Regensburg ist bundesweiter Corona-Hotspot

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Binnen einer Woche ist die Zahl der Corona-Infizierten in Regensburg um über 100 Fälle gestiegen. Damit liegt die Stadt bei 72 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern, reißt jedweden Warnwert und liegt bundesweit mit deutlichem Abstand an der Spitze. Nach Auskunft der Stadt Regensburg sind dafür “die in Flüchtlingsunterkünften aufgetretenen Corona-Fälle” verantwortlich. “Aktuell müssen gesonderte Maßnahmen für die Stadt Regensburg nicht veranlasst werden.”

Risikogebiet Flüchtlingsunterkunft

Beim Infektionsschutz sind nicht alle Menschen gleich

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Die Lage in den Ankerzentren und Gemeinschaftsunterkünften ist in Zeiten von Corona für Geflüchtete besonders gefährlich. Am Mittwochabend diskutierten darüber Vertreter von BI Asyl und Campus Asyl im Rahmen einer Videokonferenz mit etwa 20 weiteren Teilnehmern. Initiiert wurde die Videokonferenz von der bayerischen Bundestagsabgeordneten Eva-Maria Schreiber. Der Ausbruch in einer Regensburger Flüchtlingsunterkunft macht das Thema besonders aktuell.

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