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Debatte um Holzgartensteg

Ein Steg, sie zu spalten

Nahmobilitätskoordinator Thomas Großmüller (li.) und Tiefbauamtschef Peter Bächer versuchten am Mittwoch die Pläne der Stadt zu verteidigen

Die städtische Informationsveranstaltung zum geplanten Holzgartensteg geriet zum Schlagabtausch zwischen Brückengegnern und Stadtverwaltung. Die politische Spitze ließ sich nicht blicken. Ein kommentierender Bericht.

Von Michael Bothner

Dass Bürgerbeteiligung gründlich daneben gehen kann, haben Politik und Verwaltung der Stadt Regensburg schon öfter erfahren. Das prägnanteste Beispiel ist das gescheiterte Kultur- und Kongresszentrum am Ernst-Reuter-Platz. Aktuell droht sich die Debatte um den geplanten Holzgartensteg zu einem regelrechten Grabenkampf zu entwickeln – und dabei geht es längst nicht nur um die Fahrradbrücke an sich, sondern auch darum, wie Bürgerbeteiligung funktionieren soll. Der bisherige Verlauf zeigt vor allem eines: Dem Anspruch einer umfassenden Bürgerbeteiligung, den sich Politik und Verwaltung in Regensburg immer wieder gern auf die Fahnen schreiben, wird man nicht gerecht.

RIAS Bayern vorgestellt

Meldestelle für Antisemitismus startet mit Zustimmung und Kritik

Am Mittwoch wurde in München die neue Meldestelle für antisemitische Vorfälle in Bayern vorgestellt. Kritik daran kommt von dem Antisemitismus-Forscher Prof. Wolfgang Benz. Er sieht die alleinige Zuständigkeit bei der Polizei. Bei einem Vortrag in Regensburg bezeichnet Benz die Rede vom “christlich-jüdischen Abendland” als Kampfbegriff für eine antimuslimische Politik.

Tag 47 im Wolbergs-Prozess - und eine Klarstellung

Team Tretzel präsentiert Gutachten zu „legaler Stückelung“

Die Verteidigung von Volker Tretzel hat einen prominenten Gutachter gewonnen, der die Spendenpraxis im Hause BTT als legal einstuft. Für Ärger sorgt ein Beweisantrag der Staatsanwaltschaft, die nun die Videobotschaften von Joachim Wolbergs in den Prozess einführen will. Auch der Gastbeitrag des pensionierten Richters Werner Ebner ist wieder Thema. Dazu ein paar klarstellende Worte der Redaktion am Ende unseres Prozessberichtes.

Jobcenter zieht Bilanz

Viele positive Zahlen und Tatenlosigkeit bei Mietwucher-Verdacht

Bei der Jahrespressekonferenz des Jobcenters Regensburg kann Geschäftsführerin Birgitt Ehrl mit einigen positiven Entwicklungen aufwarten. Auf Nachfragen zu möglichen Wuchermieten bei Wohnungen für Hartz IV-Bezieher zeigen sich sowohl sie als auch Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer ratlos. Man könne da nichts tun. Ist das tatsächlich so?

Internationale Kurzfilmwoche Regensburg

Kurze Filme, langer Atem

Beim mittlerweile 25. Jubiläum hieß es diesmal: 332 Filme aus 51 Ländern, 160 Einzelveranstaltungen. In fünf Wettbewerben und mit den Schwerpunkten Japan und Selbstoptimierung bot die Internationale Kurzfilmwoche Regensburg 2019 abermals ein sehenswertes Kulturprogramm, das in Umfang und Dichte in Stadt und Region seinesgleichen sucht. Noch bis Sonntag können die Publikumslieblinge angesehen werden.

Tag 46 im Wolbergs-Prozess

Kein guter Tag für die Staatsanwaltschaft

Das Ansinnen der Staatsanwaltschaft, die Glaubwürdigkeit von Joachim Wolbergs durch zwei zusätzliche Zeugen zu erschüttern, scheint nicht wirklich von Erfolg gekrönt zu sein. Einen weiteren Beweisantrag der Strafverfolger lehnt die Kammer am Mittwoch ab. Durch eine Nachfrage von Richterin Elke Escher wird zudem klar: Nach wie vor ist ungewiss, wann und wie das Ermittlungsverfahren gegen Alt-OB Hans Schaidinger abgeschlossen wird.

„Regensburg - Mittelalterliche Metropole der Juden“

Ausstellung will mit falschen Vorstellungen aufräumen

Vor wenigen Wochen jährte sich zum 500. Mal die Vertreibung der Regensburger Juden von 1519. Im Gedenken an diesen widerrechtlichen Akt, der „unter aktiver Beteiligung weiter Teile der Regensburger Bevölkerung“ geschah, zeigt das Historische Museum die nächsten elf Wochen die äußerst aufwändig und detailreich gestaltete Ausstellung mit dem Titel: „Regensburg – Mittelalterliche Metropole der Juden“. Darstellt wird die „Geschichte der jüdischen Gemeinde von ihren Anfängen im 10. Jahrhundert bis in das Jahr 1519 in verschiedenen Aspekten und Facetten“.

Strafrechtsprofessor Müller zu möglichen Szenarien

Wolbergs: Kein zweiter Prozess – doch wie geht es nun weiter?

Dass die zweite Anklage der Staatsanwaltschaft gegen Joachim Wolbergs nicht zugelassen wurde, bedeutet nicht automatisch, dass über die Vorwürfe in Zusammenhang mit dem „Immobilien Zentrum Regensburg“ nicht verhandelt wird. Laut dem Strafrechtsprofessor Dr. Henning Ernst Müller sind verschiedene Szenarien möglich.

Hilfe für Obdachlose und Drogenabhängige

Ein Ort ohne verurteilende Blicke

Im Kontaktladen von “DrugStop” wird Drogenabhängigen, ehemaligen Süchtigen und Obdachlosen geholfen. Seit November erhalten Menschen, die nicht regulär krankenversichert sind, dort kostenfreie medizinische Hilfe. Streetworker Jonas Pöschl hält ständig Kontakt mit den Betroffenen.

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