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29 Jan.2021
Referentenwahl mit Verfahrensfehler

OB-Favorit zum Personalreferenten gewählt

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Es war zunächst ein knappes Rennen, inklusive Uneinigkeit in der Koalition, Losentscheid und Verfahrensfehler. Doch am Ende setzte sich Dr. Patrick Veit mit einer deutlichen Mehrheit bei der Wahl zum neuen Personalreferenten der Stadt Regensburg durch.

Trotz Uneinigkeit innerhalb der Koalition konnte sich mit Dr. Patrick Veit der Wunschkandidat der Oberbürgermeisterin durchsetzen – er ist neuer Personalreferent. Foto: Ferstl/Stadt Regensburg

Die Koalition konnte sich zwar auf keinen gemeinsamen Kandidaten einigen, dennoch wurde der Favorit von Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer am Donnerstagabend – unter rechtlichen Unklarheiten – mit einer doch deutlichen Mehrheit zum neuen Personalreferenten der Stadt Regensburg gewählt. Dr. Patrick Veit, bislang Chef des Regensburger Ordnungsamts, konnte sich mit 31 zu 18 Stimmen gegen Dr. Bernhard Mitko durchsetzen, CSU-Mitglied und langjähriger Vorstand im oft so bezeichneten „Schlegl-Wahlverein“ „Bürger für Regensburg“. Mitko galt als Kandidat der CSU-Fraktion und Präferenz von Bürgermeisterin Astrid Freudenstein.

Weiter lesen 9 Kommentare
Dringlichkeitsantrag

Stadtrat erlässt Fotoverbot und Maskenpflicht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der städtische Rechtsreferent hat seine Haltung geändert und hält eine generelle Maskenpflicht im Stadtrat nun doch für möglich. Diese generelle Pflicht wurde nun am Donnerstag über einen Dringlichkeitsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingeführt. Ein ebenso dringliches Anliegen war der Mehrheit im Stadtrat auch ein weitreichendes Verbot von Bild- und Tonaufnahmen im Plenum.

Urteil am Landgericht

Zwei Jahre für Tablettenraub

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Am Donnerstag verurteilte das Landgericht Regensburg einen 26-Jährigen wegen gefährlicher Körperverletzung und Raubes nach drei Verhandlungstagen zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe und ordnete die Unterbringung in einer Klinik für den suchtkranken Täter an. Ein Zeuge wurde wegen einer Covid-19-Erkrankung per Videoschalte vernommen.

Strippen für Regensburg

Digitale Sozialkompetenz im Stadtrat

Gastbeitrag am in Meinung

Der Regensburger Abschirmdienst (hangover&schwafi) ging den ehrrührigen Vorwürfen des Whistle-Blowers F. Ribisl (Name von der Redaktion geändert) unvoreingenommen und ergebnisoffen nach, konnte aber im Sitzungsverlauf keine erwähnenswerten Unregelmäßigkeiten feststellen.

PR statt Debatte

„Quartierszentrum“: SPD-Fraktion beschwichtigt, verspricht und freut sich

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In einer Pressemitteilung zur Debatte um das „Quartierszentrum“ auf dem Nibelungenareal setzt die SPD-Fraktion im Regensburger Stadtrat auf eine Auflistung der „vielfältigen sozialen und öffentlichen Nutzungen“ auf der Fläche, demonstriert Einigkeit mit der Verwaltung und macht unkonkrete Versprechungen. An den bisherigen Planungen wird das nichts ändern.

Baugenossenschaft Regensburg

Der Postblock wird abgerissen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die „Baugenossenschaft Regensburg“ bestätigt, dass ein Großteil des Gevierts im Stadtosten abgerissen und neu gebaut werden soll. Das sei auch eine Maßnahme, um die Existenz der 1899 gegründeten Genossenschaft mit ihren derzeit rund 520 Wohnungen langfristig zu sichern.

"Quartierszentrum" und "Quartier West"

Desaströse Kommunikation

Von Stefan Aigner am in Meinung

Den öffentlichen Ärger um das „Quartierszentrum“ am Nibelungenareal und die Bebauung eines kartierten Biotops im Stadtwesten haben sich die Verantwortlichen innerhalb der Stadtverwaltung ebenso selbst zuzuschreiben wie damit einhergehende Spekulationen und Theorien.

Landgericht Regensburg

Mehrjährige Haftstrafen für Drogenvertrieb in Königswiesen?

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Mitte April 2020 hat die Polizei eine Drogenwohnung in Königswiesen hochgenommen. Drei Regensburger müssen sich seit Freitag wegen Drogenhandels vor dem Landgericht Regensburg verantworten. Den selbst suchtkranken Dealern droht teilweise eine mehrjährige Freiheitsstrafe. Aufgeflogen ist das Geschäft aufgrund eines Hinweises durch eine Userin und (ehemalige) Freundin eines Angeklagten.

Verbotsvertrag ratifiziert

Atomare Abrüstung: Deutschland ziert sich

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Am heutigen 22. Januar tritt der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Dieser verbietet künftig den Besitz und die Entwicklung von Atomwaffen und soll den seit 1967 geltenden Atomwaffensperrvertrag ergänzen. Bisher haben nur etwas mehr als 50 Staaten das Vertragswerk ratifiziert – Deutschland ist nicht darunter. Kritik daran gibt es auch aus Regensburg.

Protest gegen "Quartier West"

Wohnungsbau im Biotop? Es hängt allein am Stadtrat

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Öko-Parteien im Stadtrat werden aktiv, der frühere Oberbürgermeister ätzt und der Investor sucht den Dialog: der Alarm, den Naturschutzverbände wegen der möglichen Zerstörung eines Biotops im Stadtwesten geschlagen haben, zeigt Wirkung. Akut steht eine Bebauung zwar nicht an, mittelfristig soll sie allerdings kommen. Die Entscheidung darüber liegt allein in der Hand des Stadtrats. Den will die Verwaltung „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ über den Sachstand informieren.

Attacke nach geplatztem Heroin-Deal

Zäher Prozess um Raub im Drogenmilieu

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Ein schwerer Raub im Regensburger Drogenmilieu wird derzeit vor der 7. Kammer des Landgerichts verhandelt. Hatte man nach einem (Teil-)Geständnis des 26-jährigen Angeklagten zunächst Hoffnung, den Prozess zügig abschließen und den Drogenabhängigen in einer Entzugsklinik unterbringen zu können, gestaltet sich der Verlauf sehr zäh.

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