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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

Folgt man einer Stellungnahme der städtischen Pressestelle, dann waren das Beteiligungsmanagement und ein Fachanwalt für Arbeitsrecht verantwortlich für die peinlichen und möglicherweise teuren Formfehler bei der Kündigung des REWAG-Vorstands. Wobei: Fehler will man gar keine gemacht haben – und zögert das Ganze hinaus.

Ein Bild aus glücklicheren Tagen: Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer, Torsten Briegel und sein Vorstandskollege Bernd Büllmann bei einem Richtfest kurz nach Briegels Amtsantritt als REWAG-Vorstandschef. Rein formal ist Briegel immer noch im Amt. Foto: Stefan Effenhauser/Stadt Regensburg

Wer trägt die Verantwortung für die juristische Ohrfeige, die sich die REWAG und mittelbar die Stadt Regensburg am zurückliegenden Montag vor dem Landgericht Regensburg eingefangen haben? Wie berichtet, bekam der im vergangenen Jahr geschasste Vorstandschef Torsten Briegel mit seiner Klage gegen den Energieversorger in vollem Umfang recht. Seine außerordentliche Kündigung ist demnach unwirksam.

Entlastungslegenden auf dem Prüfstand

Stadt will Raubkunst zurückgeben

Die Stadt Regensburg will Raubkunst, die man sich unter Ägide des Nazi-Karrieristen und Ehrenbürgers Walter Boll angeeignet hat, zurückgeben. Die Vorlage räumt nebenbei mit einer Entlastungslegende Bolls auf. Stadtrat Jakob Friedl fordert weitere Aufklärung – auch zu einer Geschichte, die vom früheren Kulturreferenten Klemens Unger verbreitet wurde.

Ärger im Integrationsbeirat

Bußgeld-Posse um Gedenkplakate: „Würdeloses Agieren“ der Stadt geht weiter

Nach der peinlichen Schlappe, die die Stadt Regensburg bei einem Bußgeldverfahren gegen den Initiator einer Gedenkaktion erlitten hat, gibt es einen Antrag im Integrationsbeirat, dem Betroffenen die Anwaltskosten zu ersetzen. Doch der könne mangels Dringlichkeit nicht auf die Tagesordnung, sagt ein Verwaltungsmitarbeiter.

„Kreuzzug“, „Ohrfeige“, „Klatsche“

Scharfe Verwaltungskritik aus der Koalition nach Schmack-Urteil

Nach dem Urteil im Rechtsstreit um den Schmack-Berg im Gleisdreieck wirft CSU-Stadträtin Bernadette Dechant dem Umweltamt einen „Kreuzzug“ gegen die Interessen der Anwohner vor und mahnt beamtenrechtliche Konsequenzen an. Auch der Rest der Koalition wird deutlich. Die Oberbürgermeisterin verteidigt das Vorgehen.

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