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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

01 Apr.2022
Einigung

Obdachlosenunterkunft: Zentraler Neubau ist endgültig vom Tisch

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Nach monatelangem Hickhack um das künftige Obdachlosenkonzept gab es am Donnerstag einhellige Zustimmung für die Vorschläge von Bürgermeisterin Astrid Freudenstein.

Hat sich fürs erste durchgesetzt: Bürgermeisterin Astrid Freudenstein. Foto: om

Achtungserfolg für Astrid Freudenstein. Mit einiger Hartnäckigkeit und zuletzt ein paar Zugeständnissen an die Grünen hat sich die CSU-Sozialbürgermeisterin durchgesetzt und am Donnerstag zwei einstimmige Beschlüsse für ihr dezentrales Konzept zur Unterbringung von Obdach- bzw. Wohnungslosen auf den Weg gebracht. Nach einer betont sachlichen Debatte im Sozialausschuss des Regensburger Stadtrats wurde sowohl der Bau eines sogenannten „Chancen-Hauses“ in Kumpfmühl auf den Weg gebracht als auch der bislang noch gültige Beschluss für einen zentralen Neubau der Notunterkunft in der Aussiger Straße beerdigt.

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Forderung: Verbot von Gas und Solarpflicht

Professor Sterner ruft zur Demo gegen städtischen Energieleitplan auf

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der Planungsausschuss im Regensburger Stadtrat diskutiert am heutigen Dienstagnachmittag eine Vorlage zur energie- und klimapolitischen Ausrichtung der künftigen Bauleitplanung. Deren Inhalt bringt den renommierten Energieexperten Professor Michael Sterner so in Rage, dass er zur Demo vor dem Rathaus aufruft. Er fordert ein Verwendungsverbot für Erdgas bei künftigen Bebauungsplänen und plädiert für eine Solarpflicht.

Gender-Debatte im Stadtrat

Heimatpflege mit Sternchen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach 24 Jahren als Stadtheimatpfleger geht Dr. Werner Chrobak von Bord und Professor Dr. Gerhard Waldherr wird einstimmig als sein Nachfolger bestellt. Debattiert wird im Stadtrat allerdings darüber, ob künftig „ein Heimatpfleger“, „ein Heimatpfleger/eine Heimatpflegerin (m/w/d)“ oder „ein*e Heimatpfleger*in“ bestellt werden soll.

Externes Betreibermodell favorisiert

„Luxusklos” für ganz Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einen Klo-Plan für Regensburg legt das städtische Planungsamt am Donnerstag den Stadträtinnen und Stadträten vor. Nicht erwähnt wird darin, dass die notwendigen Investitionen in die Millionen gehen werden und das favorisierte Betreibermodell – alles soll extern vergeben werden – Unterhaltskosten verursacht, die pro Jahr und Klo im hohen fünf- bis niedrigem sechsstelligen Bereich liegen dürften.

Bildungsausschuss

Debatte um Straßennamen: OB brüskiert Bildungsreferent Hage

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Debatte zum Umgang mit problematischen Straßennamen im Bildungsausschuss wird klar: Abgesehen von der CSU begrüßen alle Fraktionen die Einsetzung eines Expertengremiums und eine breite Einbindung der Öffentlichkeit. Die Oberbürgermeisterin versucht derweil, Kritik am Koalitionspartner zu vermeiden – und brüskiert damit ihren Bildungsreferenten.

Erst stolz, jetzt erschüttert

Ehrenbürgerschaft von Papst Benedikt steht auf der Kippe

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bisherige Stimmen aus dem Regensburger Stadtrat klingen alle ähnlich: Nach den Erkenntnissen aus dem Münchner Missbrauchsgutachten und Falschaussagen Joseph Ratzingers muss darüber diskutiert werden, ob Papst Benedikt XVI. die Ehrenbürgerwürde aberkannt wird. Kritik gibt es auch wegen Äußerungen von Bischof Rudolf Voderholzer.

„Skandalös“

Straßenumbenennungen: CSU contra OB, Grüne contra CSU

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die CSU spricht von einer „unendlichen, ärgerlichen Geschichte“, die Grünen werfen der CSU „skandalöses“ Verhalten vor. Doch die Vorlage, die Bildungsreferent Hermann Hage dem Bildungsausschuss vorlegen will, hört sich gar nicht schlecht an – auch wenn die Diskussion über den Umgang mit belasteten Straßennamen schon recht lange dauert.

Papier ist geduldig

Klimavorbehalt im Stadtrat – peinlich, unpassend, unvollständig

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit dem letzten Jahr steht jedes Vorhaben der Stadt Regensburg unter einem Klimavorbehalt. Die Auswirkungen aufs Klima werden geprüft und in einem Papier, das den Beschlussvorlagen beiliegt, dargestellt – als zusätzliche Information für den Stadtrat. Doch diese spärlich ausgefüllten Formblätter scheinen für einige Ämter nicht mehr zu sein als eine lästige Pflichtübung.

Deutliche Kostensteigerung

Siemens-Gymnasium: „Mit Haushaltswahrheit hat das nichts mehr zu tun.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Den Experten in der Stadtverwaltung war schon länger klar, dass die Neubaumaßnahme am Siemens-Gymnasium deutlich teurer werden wird, als im erst kürzlich beschlossenem Investitionsprogramm vorgesehen. Die mehrfach gestellte Frage, warum die Stadträtinnen und Stadträte darüber nicht schon damals informiert wurden, wird ihnen nicht beantwortet.

Kostensteigerung um 25 Prozent

Siemens-Gymnasium: Neubau des Osttrakts wird erneut deutlich teurer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Als 2019 der Grundsatzbeschluss für einen Neubau des Osttrakts des Werner-von-Siemens-Gymnasiums fiel, war von geschätzten Kosten von 47,4 Millionen Euro die Rede. Ins aktuelle Investitionsprogramm wurden auf Basis eines Wettbewerbsverfahrens 58 Millionen eingestellt. Und nun sind die Kosten erneut gestiegen – auf 73,1 Millionen.

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