SOZIALES SCHAUFENSTER

Radldemo verboten

Wie viel Klima-Protest ist erlaubt?

Eine Radl-Demo im Lappersdorfer Kreisel wurde von der Stadt Regensburg verboten, weitere Protestveranstaltungen hätten mit strengen Auflagen zu kämpfen, beklagt die Fridays for Future-Bewegung und spricht von „eklatanter Ungleichbehandlung“.

Klimaproteste auf Hauptverkehrsachsen (hier 2019 auf der Frankenstraße) gehören zum Repertoire der Fridays for Future-Bewegung. Eine Radl-Demo durch den Lappersdorfer Kreisel hat die Stadt nun untersagt. Foto: Archiv/bm

Die Fridays for Future-Bewegung in Regensburg beklagt in einer Mitteilung vom heutigen Freitag „unverhältnismässige Einschränkungen der Klimaschutzproteste“. Aktueller Anlass ist das Verbot einer Fahrraddemo, die die Organisatoren am Sonntag in einer Woche im Lappersdorfer Kreisel geplant hatten.

WERBUNG

„Kreisel eignet sich grundsätzlich nicht.“

Der Kreisel eigne sich „ grundsätzlich nicht für eine Kundgebung“, so eine Sprecherin der Stadt Regensburg. Das hätten Gespräche unter anderem mit Polizei, Rettungsdiensten und Feuerwehr ergeben. „Eine Sperrung des so wichtigen Verkehrsknotenpunkts hätte (…) weitreichende Auswirkungen für den Stadt- und Fernverkehr und vor allem die Rettungsdienste“. Deshalb habe die Versammlungsbehörde diese Route untersagt.

Fridays for Future hält dagegen. „Aus unserer Sicht gibt es mildere Mittel als ein Verbot.“ Man habe eigens einen Sonntagnachmittag für die Demonstration gewählt, weil dann weniger Verkehr herrsche. „Die möglichen Verkehrsbehinderungen sind aufgrund des zeitlichen Vorlaufs für die zuständigen Behörden aus unserer Sicht gut planbar und dadurch Abhilfe gut organisierbar.“ Nun denken die Organisatoren über eine Klage gegen das Verbot nach. Doch die Kritik reicht tiefer.

Weitere Demos haben mit Auflagen zu kämpfen

In der Mitteilung listen Sophia Weigert (FFF) und Wolfgang Bogie (Verkehrsclub Deutschland) weitere geplante Protestveranstaltungen der Klimabewegung auf, die durch die Versammlungsbehörde erschwert, wenn nicht gar verhindert würden. Einem „Klimacamp“, das ab dem 16. September auf dem Donaumarkt vor dem Museum der Bayerischen Geschichte geplant ist, würden zahlreiche Beschränkungen drohen, eine Skater- und Rollerblade-Demo, die am 18. September hätte stattfinden sollen, wurde von Anmelder Jakob Friedl aufgrund der zahlreichen Auflagen abgesagt. Der Versammlungszweck sei angesichts der Beschränkungen „nicht mehr erreichbar“.

Für den 24. September ist nun ein „Schulstreik fürs Klima“ angekündigt. Zwei Tage vor der Bundestagswahl wolle man mit einem Aufzug in der Altstadt nochmals auf die Klimakrise aufmerksam machen. Doch auch hier drohe bereits ein Verbot von Teilen der Versammlungsstrecke – dieses Mal wird dies mit dem Infektionsschutz begründet. Die Mindestabstände könnten nicht eingehalten werden, heißt es. Trotz Masken dürfe deshalb auch keine einreihige „Demopolonaise“ durch die engeren Gassen in der Altstadt stattfinden. „Wir sehen hier eine eklatante Schlechterstellung und Ungleichbehandlung unserer Versammlungen gegenüber dem täglichen Geschehen in der Regensburger Altstadt“, heißt es in der Mitteilung.

Endgültige Bescheide der Stadt Regensburg liegen bislang weder für das Klimacamp noch für den Schulstreik vor – es stehen noch weitere Kooperationsgespräche an. Je nachdem, wie diese verlaufen, wird sich möglicherweise noch das Verwaltungsgericht mit den Auflagen für die Klimaproteste beschäftigen müssen.

Print Friendly, PDF & Email

SUPPORT

Ist dir dieser Text etwas wert?

Dann unterstütze unsere Arbeit mit einer regelmäßigen Spende!
Per PayPal:
Per Überweisung oder Dauerauftrag:

 

Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt e.V.
IBAN: DE14 7509 0000 0000 0633 63
BIC: GENODEF1R01

Kommentare (43)

  • Mr. T.

    |

    Vielleicht sollten sie einen Auftritt von Bernd Hoecke ankündigen – dann geht das sicher einfacher als mit einem Klimaprotest. Er muss ja nicht kommen – das tut er bei den Faschos auch meist nicht.

    Ist schon traurig wie Klimaprotest stärker gegängelt wird wie Rassismus und Faschopropaganda.

  • Helga

    |

    Klimaprotest stärker gegängelt? Gegängelt wird vor allem der gemeine Bürger der am Sonntag in mit seinem Familien(auto)ausflug gestört wird.

  • joey

    |

    Schulstreik gehört schon lange bestraft. Die Feigheit der CSU kostet sie nun viele Stimmen der Stammwähler.

  • xy

    |

    Quatsch! Kein Mensch würde für Höcke den Kreisel sperren. Außerdem heißt der Höcke, den Du meinst, Björn Höcke. Letztlich heißt es “stärker gegängelt wird als Rassismus” und nicht “wie”. So viel schwatzhafter, unüberlegter und unbelegter Populismus auf ein Mal ist unerträglich, aber heutzutage wohl leider in bestimmten Kreisen typisch. Wenn schon ein Kommentar nötig ist, dann bitte mit Hirn und Verstand.

  • Piedro

    |

    @Helga
    Ist ja gaaaanz fürchterlich, wenn jemand einen Umweg fahren oder etwas warten muss, “nur” weil eine Demonstration stattfindet. Da sollte man dringend abwägen was wichtiger ist, das Demonstrationsrecht oder der ungestörte Sonntagsausflug. Demos nur noch freitags zwischen 20 und 20.30h auf Feldwegen, wäre das eine Lösung? Streiks sollte man dann auch gleich verbieten, die stören noch viel mehr.

    @joey
    Ach joey, Bildung ist doch Ländersache. Und die Union verliert ihre Wähler bestimmt nicht, weil sie streikende Schüler nicht an die Tafel genagelt haben. Das hat mit ihrer Politik und mit Glaubwürdigkeit zu tun, und natürlich mit dem Personal. Die korrupten Maskenhändler im Bundestag (und dem Umfeld der Parteien) haben bestimmt mehr Wähler abgeschreckt, als die fehlende Sanktion der FFF-Kids. Von denen viele auch CDU-Wähler als Eltern haben, die es bestimmt nicht gefreut hätte, wenn das Engagement der Sprösslinge bestraft wird. So viel Unterrichtsstunden, wie in den meisten Schulen ausfallen, weil es einfach keine Lehrer gibt, die unterrichten könnten, macht so ein gelegentliches Freitagsevent auch nicht aus.

  • AdamFreigeist

    |

    Ich finde irgendwie es wäre toll, wenn es ein Gesetz geben würde das allen das demonstrieren erlaubt. Egal gegen was oder für was sie demonstrieren wollen. Doch damit bin ich anscheinend allein, jedes mal wenn jemandem das demonstrieren verboten wird, dessen Meinung man nicht teilt und dabei applaudiert macht man sich mit schuldig. Jeder der zustimmt sollte sich aber die Frage stellen ob man das nicht schon mal selbst gemacht hat.
    Nur die genehmigte Meinung erlauben ist bedeutungslos.

    Soetwas wie ein Grundrecht zu demonstrieren wäre toll!

  • Solitär

    |

    Sollten sich ganz spontan und zufällig ganz viele Menschen an einem Ort treffen, wer will was tun?
    Würde diesen reaktionären und autoritär veranlagten tragischen Helden aus Sophokles Hauptwerk auch mal gut tun: innehalten, nachdenken.

  • FFA

    |

    Hi Joey, alter Stammwähler, bin voll bei Dir, Schulstreik am Sonntag sollte voll bestraft werden…
    Und ich breche mir keinen Zacken aus der Krone Helga, wenn ich bei meinem Familienausflug am Sonntag einmal den Lappersdorfer Kreisel für eine Stunde oder so nicht benutzen kann, bin es ja gewohnt in Regensburg bei dem extrem zugenommenen Verkehr an den anderen 364 Tagen immer länger unterwegs sein zu müssen.
    Seid lieber froh, dass jemand versucht etwas hinsichtlich unserer Versäumnisse der letzten Jahrzehnte zu unternehmen, auch wenn es manchmal etwas “kindlich” oder überzogen rüberkommen sollte.

  • joey

    |

    @FFA
    24.9. ist Freitag. In der Schule lernen wir, genau zu lesen.

  • ICH

    |

    @FFA, ‚unserer Versäumnisse‘ ? Du magst zwar was versäumt haben. ICH NICHT!

  • Piedro

    |

    @AdamFreigeist
    Das ist eine Superidee! Man könnte das in die Verfassung aufnehmen, gleich nach dem Grundrecht auf einen ungestörten Sonntagsausflug!

  • Hthik

    |

    @joey 10. September 2021 um 19:34

    “Schulstreik gehört schon lange bestraft.”

    Nach Art. 36 BayEUG wird die Schulpflicht durch den Besuch der Schule erfüllt. Was als Besuch und was als berichtigter Grund im Sinne von Art. 118 gilt, entscheidet die Schulleitung, nicht der Ortsverband der CSU. Die Aufsicht hierüber hat letztlich der Minister. Schon eine Beschwerde verschickt?

    Aber keine Sorge. Irgendwann werden die dummen Schüler verstehen, dass die wahre Bedrohung nicht der Klimawandel ist, sondern der Zuzug und dann gibt es Friday for Ausländer raus.

    “Die Feigheit der CSU kostet sie nun viele Stimmen der Stammwähler.”

    Die Feigheit gehört zur CSU wie die Farbe schwarz. Gerade die CSU hat Stammwähler, die große Mengen kognitiver Dissonanz ertragen können. Man muss es nur schön präsentieren. The better part of valour is discretion. Am nächsten Aschermittwoch ist man wieder die mutigste Partei Deutschlands, die tapfer gegen die da oben kämpft. Immerhin das kann der Herr Scholz inzwischen auch ganz gut. Auch wenn es nicht reichen sollte, hoffe ich dass er in der nächsten Regierung wenigstens einen Ministerposten erhält. Vielleicht sogar Finanzminister, damit endlich mal wer entschieden die Steuerhinterziehung und die Steuervermeidungstricks der internationalen Konzerne bekämpft.

  • xy

    |

    Hier heißt es
    “Ich finde irgendwie es wäre toll, wenn es ein Gesetz geben würde das allen das demonstrieren erlaubt.”
    und
    “Das ist eine Superidee! Man könnte das in die Verfassung aufnehmen, gleich nach dem Grundrecht auf einen ungestörten Sonntagsausflug!”

    Wer nicht weiß, dass es Art. 8 GG (Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit, vgl. a. Art. 12 GRC; Art. 11 EMRK) gibt, der hat in der Schule und seine mehr oder weniger vielen Lebensjahre danach nicht aufgepasst. Was speziell das Demonstrieren auf Strassen angeht, gilt:

    “Art. 8 Abs. 1 GG schützt die Freiheit, mit anderen Personen zum Zwecke einer gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung örtlich zusammen zu kommen (BVerfG, B.v. 24.10.2001 – 1 BvR 1190/90 u. a. – juris Rn. 39 ff.). Der Veranstalter einer Versammlung hat dabei ein Selbstbestimmungsrecht über die Durchführung der Versammlung als Aufzug, die Auswahl des Ortes und die Bestimmung der sonstigen Modalitäten der Versammlung (BVerfG, B.v. 20.12.2012 – 1 BvR 2794/10 – juris Rn. 16 m. w. N.). Das Selbstbestimmungsrecht umfasst dabei aber nicht die Entscheidung, welche Beeinträchtigungen die Träger kollidierender Rechtsgüter hinzunehmen haben (BVerfG, B.v. 24.10.2001 – 1 BvR 1190/90 – juris Rn. 63). Beschränkungen der Versammlungsfreiheit bedürfen gemäß Art. 8 Abs. 2 GG zu ihrer Rechtfertigung einer gesetzlichen Grundlage. Nach Art. 15 Abs. 1 BayVersG kann die zuständige Behörde eine Versammlung beschränken oder verbieten, wenn nach den zur Zeit des Erlasses der Verfügung erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist. Zur öffentlichen Sicherheit zählt auch die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs…” ( VG München, Beschluss v. 22.06.2016 – M 7 S 16.2621 ; vgl. https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2016-N-51289?hl=true)

  • Jakob Friedl

    |

    Absage der Rollschuhdemo und der Kundgebung “All you can Roll”, mit der wir die Forderung nach einer Mobilitätswende hin zu mehr nichtmotorisiertem Verkehr und eine Verkehrsberuhigung der Stadt (z.B. des Minoritenwegs) in lustvoller Art und Weise thematisieren wollten:
    Die Durchführung der Demonstration erscheint uns in Anbetracht der Auflagen als wenig attraktiv für alle Demonstrationsteilnehmer*innen. Wesentliche Inhalte unserer Kundgebung sind unter diesen Umständen so nur schwer transportierbar. Wenn die pandemiebedingten Einschränkungen für Kundgebungen hoffentlich nächsten Frühling aufgehoben werden können, wird die Rollschuhparade natürlich nachgeholt. Und zwar größer, schöner und abgefahrener!

    Hier der Absage-Flyer für die Rollschuhdemo (anonymer Künstler stadtbekannt): http://europabrunnendeckel.de/download/roll_all_you_can_roll_abgeblasen.jpg

    Wir freuen uns trotzdem über schöne Momente mit Rollschuhläufer*innen im Umfeld des Klimacamps (16.09. – 27.09.) , das am Samstag 18.09. unter dem Motto „Mobilität“ steht.

    Auf die Fahrraddemo am Sonntag den 19.09. freuen wir uns auch – besonders wenn sie ihren Zweck erfüllen kann eindrucksvoll den einer klimafreundlicheren Mobiliätswende blockierenden Ausbau des Lappersdorfer Kreisels und einer Lappersdorfer Autoregenbrücke mit Einhausung des MIV-Einfallstors Nordgaustraße anschaulich als “Teufelskreislauf” und absolut kontraproduktives und rückwärtsgerichtetes Automobilistenprojekt, das zu noch mehr Verkehrsstaus im Stadtgebiet führen wird, zu kritisieren. Die Fahrraddemo tritt stattdessen für eine Stadtbahnbrückenanbindung für Lappersdorf ein.

    Mal ehrlich: Eine Fahrraddemo verursacht für einen überschaubaren Zeitraum einen kleinen Stau am Sonntag an einem Ort, von dem schon jetzt tagtäglich unzählige Staus und eine über die Stadt walzende Autopest ausgehen, und dieser genau kalkulierbare singuläre Moment soll ein nicht lösbares Sicherheitsrisiko für Leib und Leben darstellen? Echt jetzt?! Die Folgen einer Sallerner Auto-Regenbrücke dürften für Mensch, Umwelt und Verkehrssituation in der Stadt in Zukunft permanent wesentlich fataler sein. Dies gilt es zu verhindern! Dagegen muss unmittelbar vor Ort demonstriert werden können!

  • Piedro

    |

    @xy
    Bo ey, was Sie alles wissen!

    @Jakob Friedl
    In Münster gibt es im Sommer immer Skatenights. Da werden Hauptstraßen gesperrt, bis alle durch sind, vorne etwas Polizei, hinten etwas Polizei, gewöhnlich rollende Musik in der Mitte, der Verkehr muss etwas warten, keine Sau stört das, viele haben Spaß. Dieses Jahr gab es nur eine solche Nacht. Covid stand dem nicht entgegen – wieso auch? Aber da waren ja auch keine Böslinge unterwegs, die Umweltschutz wollen, nur Spaßlinge.

  • joey

    |

    Jakob Friedl und die fff werden mit einer Straßensperrung keinen Effekt erzielen außer noch ein paar Stimmen für die AfD.
    Die “Autopest” wird dadurch verursacht, daß die meisten Menschen für ihren Lebensunterhalt arbeiten und Steuern für den Unterhalt von Jakob Friedl zahlen.

    Ich trete ein für das Recht, neben (!) der Straße zu demonstrieren. Daß man allerdings Kinder und Jugendliche radikalisiert, ist verwerflich und ein typischer Baustein des Totalitarismus, ähnlich zur Vereinnahmung “der Wissenschaft”. Ich gehe davon aus, daß Jakob Friedl in Geschichte nicht aufgepaßt hat und den Begriff Technokratie historisch nicht einordnen kann.

    @Hthik
    Kein CSU Ortsverband, sondern die Richtlinienkompetenz des Regierungschefs Söder, der den Schulleitern “freie Hand” gab, also Feigheit wie weiter oben nahelegte.
    Die Beschwerde kommt bei der Wahl.

  • Robert Fischer ÖDP

    |

    Das ist doch so ein bisschen wie beim Bahnstreik, wenn es einen selbst trifft, ist man auf einmal dagegen und es ist vorbei mit der Solidarität.

    Wenn FfF aber brav Freitags um 15:00 Uhr vorm alten Rathaus steht und Mahnwache hält (was sie seit Monaten mit PfF usw. machen), interessiert es keine Sau. Also müssen sie sich was einfallen lassen, wenn sie Gehör für ihr Anliegen finden wollen.

    Don’t hate the Player, hate the game.

    Und das Demonstrationsrecht ist zum Glück noch sehr stark. Fast jede Klage gegen die Verwaltungsauflagen würde vor Gericht durchgehen, nur macht man sich in der Organisation halt diese Mühen meist nicht.

    @joey: Stadtrat ist ein Ehrenamt und für die Sitzungspauschalen würdest du vermutlich nicht mal aufstehen. Da sollte man eher Danke sagen, dass sich jemand, auch wenn er nicht deiner Meinung ist, sowas antut ohne nebenbei von Immobilienkonzernen o.ä. bezahlt zu werden.

    Und wo bitteschön ist eine Demo Radikalisierung? Das ist wohl ein Fundament unserer Demokratie. Sowas einzuschränken wird uns eher in autoritäre oder technokratische Systeme führen, als mal eine Demo zu viel oder am “falschen” Ort.

  • Piedro

    |

    @joey
    FFF hat schon einiges erreicht, was man den Kids nicht zugetraut hat. Seit die auf den Straßen sind bemühen sich die “Verantwortlichen” wenigstens um den Anschein sich mehr für Klimaschutz zu engagieren. Die nächste Generation mit ihrer Überzeugung und ihrer Perspektive wird überhaupt erst wahrgenommen, seit sie demonstriert.
    Sie glauben wirklich es gibt Menschen die AfD wählen werden, weil sie mit einer ungemütlichen Demo konfrontiert werden? Ihr Menschenbild ist offenbar recht seltsam. Was, ich muss hier warten? Dann stimme ich für die Faschos! Ich glaube nicht, dass viele Menschen so dumm sind.

    “Ich trete ein für das Recht, neben (!) der Straße zu demonstrieren.”
    Warum nicht gleich auf Feldwegen?

    “Daß man allerdings Kinder und Jugendliche radikalisiert…”
    Weiaweiaweia. Sich für die ureigenen Interessen einsetzen, nämlich für eine Welt, in der man nicht nur vielleicht überleben, sondern tatsächlich leben kann, ist Ihnen zu radikal? Und sie meinen es brauche “Kräfte”, die Schüler demagogisch beeinflussen, damit sie die Notwendigkeit von Umwelt- und Klimaschutz erkennen und sich mit, teils jahrzehntealten, wissenschaftlichen Erkenntnissen beschäftigen, und diese anders zu gewichten als die Generationen zuvor, denen die wachsenden Probleme zu verdanken sind? Sie unterschätzen die Jüngeren gewaltig. Und “die Wissenschaft” gleich mit, die “vereinnahmt” wird, sobald man ihre Erkenntnisse ernst nimmt.
    Teilen Sie die AfD-Position, der Klimawandel hätte mit der Menschheit nix zu tun? Alles ganz natürlich und nahezu ungefährlich für unser Zusammenleben in der Zukunft? Tut mir leid, das kann ich mir nicht vorstellen. Sie sind manchmal seltsam, aber doch nicht dumm. Oder irre ich da?

  • uli

    |

    ist die Stadt überhaupt für den Kreisel zuständig ? Autobahnen sind ja meines Wissens dem Bund unterstellt, oder ? der Kreisel evtl auch ?

    apropos Kreisel. vor kurzem wieder mal an der Stelle auf dem gegenüberliegenden Regenufer ( Sallern ) vorbeigeradelt. nach der gefällten Pappel ( die nördlichste ) sind nun 2 weitere dieser prachtvollen Bäume, mit einem grünen Punkt getaggt. ein weiterer stiller Schritt hin zur Schaffung vollendeter Tatsachen in Richtung Sallerner Regenbrücke ?

  • Jakob Friedl

    |

    @Joey: Nach der aufmerksamen Lektüre Ihrer oftmals unsachlich überzogenen, externalierend aus der Luft gegriffenenen und willkürlich persönlich verletzenden Kommentare hat es den Anschein, als wären Sie dabei sich selbst zu radikalisieren mit allen unschönen psychischen Begleiterscheinungen. Gute Besserung!

    Die Planungen für eine Sallerner Autoregenbrücke sind ein rückwärtsgewandtes Relikt, das die Bemühungen von Stadt und Landkreis um eine Verkehrswende in der Region konterkariert. Der motorisierte Pendlerverkehr in die Stadt muss in Zukunft anders abgewickelt werden können, z.B. durch P&R im Landkreis. Entsprechende Konzepte liegen vor und müssen in die Umsetzung gebracht werden. Auf keinen Fall sollten in Zukunft noch mehr Autos in die Stadt fahren – da sind sich wohl alle Umweltverbände und die meisten Parteien, bis hin zur SPD, einig.
    Die vom VCD organisierte Demonstration richtet sich nicht gegen Arbeitnehmer*innen, sondern tritt für zukunftsfähige Verkehrskonzepte ein. Neben effektiven Verbindungen, wie z.B. einer Stadtbahnregenbrücke, sollten attraktive Angebote, wie etwa Jobtickets, ausgebaut werden. Das täte nicht nur der Umwelt gut, sondern würde die Menschen nicht nur finanziell entlasten, sondern auch den Stress und die Umweltverpestung verringern, der durch den MIV verursacht wird.

  • Tobias

    |

    Der ganze Bericht ist extrem tendenziell verfasst und journalistisch zu geprägt, um sich als “unabhängig” zu bezeichnen; ich gehe davon aus, dass jedweder Protest auf einem Autobahn-Bundes-Schnelltstraßenkreisel (oder wie man diese städtebauliche Flickschusterei da nennen möchte) verboten ist. Dass das Wort “Klima” eingebaut wurde, ist unnötig. Die Begründung der Stadt enthält zwar auch dieses Wort, aber die Zahl der sogenannten Klima-Demos (eher: Sitze auf Straßen herum, was überhaupt kein bisschen am Klima ändert-Demos) ist schon extrem häufig und irgendwann ist “es mal fürs erste gut”. Und dann noch der Kreisel zu Ferienende.

    Warum werfen die FFF-Kids nicht einfach die Autoschlüssel der Eltern weg – in einen Gully zum Beispiel, oder in die Donau? Ich weiß, das hätte direkte Konsequenzen, auch für die Klima-Krakeler selber – das geht natürlich garnicht. Aber wer anderen die Moblität wahllos und wohlfeil einschränken möchte, der kann doch bei sich anfangen. Mit anderen Worten: Ist schön, dass diese Kids Zeit haben, aber andere eben nicht. Dieses egoistische Verhalten triggert einen halt doch.

    Außerdem fangen wir an, die schmutzigen Kaffee-Importe zu besteuern, denn diese Dampfer fahren wochenlang über die Weltmeere. Alleine schon bei dem Gedanken, dass die Kids/grünen Azubis (sind ja eher Jugendliche) dann ihre 3 Becher Kaffee2Go/Tag dann nicht mehr leisten können – da würden schon 30% der Teilnehmer einknicken…

  • joey

    |

    @Jakob Friedl
    meine klare Kritik an fff und vielen Aktivisten der Klimabewegung ist alt. Es ist logisch, daß die Forderungen nach sofortiger Umkehr demokratisch nicht durchsetzbar ist.
    “die meisten Parteien” haben alle derzeit maximal 20-25 Prozent. Die meisten Leute, die ich kenne, sind saugrantig und wollen keine von den “Klimaparteien”. P&R ist für viele Arbeitnehmer und Gewerbetreibende eben keine Lösung.

    @Piedro
    wenn sich jemand ärgert, kann er schon mal vom Nichtwähler zum Protestwähler werden.
    Meine Haltung zum Thema ist ja bekannt. Es ist politisch und wirtschaftlich sinnvoll, von den fossilen Energien wegzukommen. Das wird aber Jahrzehnte dauern. Die derzeit absehbaren Lösungen sind für einen Großteil der Menschheit (Asien und Indien) untauglich oder unbezahlbar.

    Es gibt gute Gründe, warum man Jugendliche nicht wählen läßt. Zu viel Hitlerjugend hat sich begeistert an US Panzer geworfen, zu viele Leninpioniere haben ihre Eltern denunziert. Es ist leicht, Jugendliche aufzuhetzen, deswegen macht es ja die Klimabewegung. Ja, viele Jugendliche können das erstaunlich gut bewerten, die Teilnehmerzahlen sind weit unter dem Stimmenanteil grüner Parteien. Die Jugend ist rechts und wartet darauf, endlich Auto fahren zu dürfen.

  • Piedro

    |

    @joey
    “Es ist politisch und wirtschaftlich sinnvoll, von den fossilen Energien wegzukommen. Das wird aber Jahrzehnte dauern.”
    Völlig richtig. Weil jahrzehntelang ganz genau nix getan wurde, weder in der Forschung, noch in der Politik. Jetzt stellt sich allerdings die Frage wie viele Jahrzehnte noch bleiben, um Alternativen zu entwickeln. Das muss forciert werden. Von den Parteien, die in den letzten Jahrzehnten regiert haben, ist da wenig zu erwarten. Das was passiert, ist dem Druck zu verdanken, der u.a. von FFF ausgegangen ist.

    “Die derzeit absehbaren Lösungen sind für einen Großteil der Menschheit (Asien und Indien) untauglich oder unbezahlbar.”
    Das ist Blödsinn. Was da produziert wird ist überwiegend für den internationalen Markt: Textilindustrie, Pharma, Stahl. Die Abnehmer können da durch aus Konditionen diktieren und natürlich auch bezahlbar machen. Das schmälert jedoch die Rendite, deshalb passiert es nicht. Und da ist es wieder an “uns” anzusetzen und Änderung zu verlangen. Was die Energieversorgung der Menschen selbst, kochen, heizen, Mobilität angeht, sind die Alternativen durchaus zu realisieren. Es wäre sogar langfristig sehr viel billiger für diese Menschen und würde die Lebensqualität in den Metropolen verbessern.
    Der Sprit, der in Afrika getankt wird, wird von europäischen Konzernen nach dem Raffinieren mit Schweröl versetzt, weil die dortigen Gesetze das hergeben und es sich für die Konzerne rechnet. Das zu ändern obliegt ebenfalls “uns”.

    “Es ist leicht, Jugendliche aufzuhetzen, deswegen macht es ja die Klimabewegung.”
    So langsam wird es fad ständig von Ihnen lesen zu müssen die Kids würden verhetzt. Richtig ist: sie beschäftigen sich mit Tatsachen, die viel zu lange außen vor geblieben sind. Noch heute glauben viele dieser Studie, die von Exxon in Auftrag gegeben wurde und auf falschen Zahlen beruht, um die gewünschten Ergebnisse zu bringen. Das war reines Propagandamaterial, das inzwischen enttarnt wurde, ebenso wie die Folgen. Ignoranz, Lügen und Diskreditierung waren die Mittel der Wahl um das zu verursachen, was heute das dringendste Problem der Menschheit ist. Man muss junge Menschen nicht aufhetzen um sich davon zu verabschieden, das schaffen die selbst.
    Wir könnten schon seit mindestens 20 Jahren emissionsfreie Mobilität haben, aber das wurde verhindert. Das “Fördern” der Elektromobilität ist genau die gleiche Schiene, da wird Geld in den Erwerb von Hybrid-SUVs verschleudert, die bis zum Verschrotten keine hundert km elektrisch unterwegs gewesen sein werden. Brennstoffzellentechnologie und andere Alternativen fielen hinten über. Daran hätten die “richtigen” Stellen nicht genug verdient.

    “Die Jugend ist rechts und wartet darauf, endlich Auto fahren zu dürfen.”
    Autofahren ist “rechts”? Weia, joey, manchmal muss das doch beim Tippen quietschen.

  • Dugout

    |

    @joey:
    Mei, es is halt das immer gleiche Blabla von euch Auspuffdeppen.
    Frag hald mal einen Fahrlehrer wie motiviert 17 jährige Mittlerweile ihre Fahrstunden abarbeiten. Die werden von den Eltern fast hingeprügelt in die Fahrschule
    Selbst auf dem Land sehen nur noch gut die Hälfte der Jugendlichen den Führerschein als wichtig an.
    Die “Jugend ” ist auch nicht Rechts, das ist wieder so ein Blödsinn , der wohl eher ein Wunsch ist.
    Langsam wirds wirklich peinlich was von dir kommt, mal ganz ehrlich.
    https://ioki.com/macht-die-generation-z-ueberhaupt-noch-einen-fuehrerschein/

  • Angelika Enderl

    |

    Schulstrike ist da sinnvoll wo es angepracht ist.Andre strike themen gegen völkermord , strike gegen irgendwas ist auch notwendig. Die kommende generation soll lieber aufstehen für die verhältnisse in fer brd striken. Für die alten in den heimen für die kinder die in armut leben, gegen die unsägliche gier der der reichen, leute denen es zu gut geht, ausbildung wohnungen für minderheiten usw. Es gibt soviel misstände hier im land.

  • FFA

    |

    @Joey, so so der 24.09. ist also ein Freitag und in der Schule lernen wir lesen. Danke dass Sie uns erleuchtet haben. Ich las in dem Artikel an erster Stelle Folgendes: ” Anlass ist das Verbot einer Fahrraddemo, die die Organisatoren am Sonntag in einer Woche im Lappersdorfer Kreisel geplant hatten.” Darauf bezog sich meine Replik an Sie.
    Später steht da noch was von einem Freitag, da haben sie völlig recht und es ist tatsächlich allerhand, was sich diese Schüler da schon wieder heraus nehmen, noch dazu, da gerade die allerschlechtesten Schüler zum Demonstrieren gehen, die wo nix in der Birne haben halt und die später mal zu den – Ironie off – wahrhaft skandalösen 10% ohne Schulabschluss zählen werden, man könnte heulen.

    @ICH – gleich zweimal ICH mit großen Lettern, womöglich zur Unterstreichung des besonders großen Ego’s?
    Sorry, Sie – und gleich vorsorglich alle Anderen mit ähnlich großem Ego – haben natürlich nichts versäumt, sondern alles richtig gemacht, nur wir andern nicht, sie wissen schon, die wo nix in der Birne haben♡

  • Thomas

    |

    Früher wäre es undenkbar gewesen von der Schule fern zu bleiben. Heute animieren teilweise die Lehrer und Politiker noch dazu. Man sieht wie verkommen mittlerweile Teile der Gesellschaft sind. Die Spatrömische Dekadenz verteilt sich immer mehr…

  • joey

    |

    @Piedro
    ist Deutschland der internationale Markt?
    Den “großen Plan” von von der Leyen mit Klimazoll hat Biden bereits klar abgelehnt. Am deutschen Wesen wird die Welt nicht genesen, eine Erhöhung der Energiepreise in der 2. Welt würde dort Aufstände auslösen. Und den Sozialismus (74000 MW Kohlekraft im Bau) in China hält weder Ochs noch Esel noch die ÖDP auf. Die Linke sowieso nicht.

  • Piedro

    |

    @Thomas
    “Früher wäre es undenkbar gewesen von der Schule fern zu bleiben.”
    Früher wäre es auch undenkbar gewesen, dass regelmäßig Stunden ausfallen, weil es schlicht keine Lehrer gibt, die diese geben könnten. Früher war undenkbar, dass Fenster nicht geöffnet werden dürfen, weil sie sonst rausfallen könnten. Oder dass sich Studenten ihren Platz so aussuchen, dass ihnen möglichst wenig Deckenputz auf den Schädel fällt. Früher gab es in den Schulen ausreichend funktionierende Toiletten, die Ausstattung mit Lehrmitteln war für alle Schüler gewährleistet, es gab kein Homeschooling, für das es weder Internet noch Endgeräte für alle Schüler gibt und nur teilnehmen kann, wer einen technikaffinen Lehrer hat und Eltern mit ausreichendem Geldbeutel. Ja, früher war alles ganz anders und sehr viel besser, da brauchten die Schüler sich keine Gedanken machen, ob sie in einigen Jahrzehnten überhaupt noch einen Lebensraum haben, sozial wie tatsächlich.

    Ja, man sieht tatsächlich wie verkommen Teile der Gesellschaft inzwischen sind. All diese Probleme ist für diese Teile nachranging, wichtiger ist, dass die Schüler nicht selbst Fehlstunden verursachen. Mit Spätrömischer Dekadenz hat das weniger zu tun, eher mit postnationalsozialistischem Disziplinverständnis und enormen Defiziten an – auch – politischer Information. Sie geben da ein unerfreuliches Beispiel ab.

  • Piedro

    |

    @joey
    “…ist Deutschland der internationale Markt?”
    Nein. Aber es ein wesentlicher Teil davon. Gegenfrage: waren sie mit dem Kontext (Ihr Post) überfordert?

    “…von von der Leyen…”
    Seit wann ist das unfähigste aller Protektionskinder ein relevantes Argument für irgendwas?

    “…eine Erhöhung der Energiepreise in der 2. Welt würde dort Aufstände auslösen.”
    Soso. Das mit dem Kontext war wohl wirklich überfordernd. Also noch mal gaaanz langsam. Zum einen geht es um den energetischen Bedarf der Wirtschaft. In den von Ihnen genannten Wirtschaftsräumen vor allem für Textil-, Pharma- und Stahlproduktion. Dieser Bedarf ließe sich durchaus mit nicht-fossilen Energieträgern decken. Dazu muss investiert werden – von den heimischen Unternehmen, wie wohl auch von den Abnehmern. Das wird nicht von selbst passieren. Das andere ist der Energiebedarf der Bevölkerung. Die wird so oder so mit steigenden Preisen konfrontiert (genau wie bei Grundnahrungsmitteln), weil sie sich auf dem internationalen Markt auch gegen die Industrienationen (und deren Spekulanten) behaupten müssen. Dieser Energiebedarf ließe sich leicht und kostengünstig durch andere Technologien decken, zumal er nicht mal annähernd so groß ist wie hierzulande.

    Auf weite Teile meines Beitrags gehen Sie mal wieder gar nicht ein. Vermutlich mangels Argumenten. Also müssen wieder ein paar Schlagworte her halten, wobei Sozialismus natürlich unverzichtbar ist. Zur Not wird eine totalitäre Parteidiktatur, die vor allem anderen die neoliberale Agenda bedient, als sozialistisch bezeichnet. Naja, wenn man sonst nix im Repertoire hat, muss das halt reichen.

  • Robert Fischer ÖDP

    |

    @joey: China wird sich aber mal selbst aufhalten. Demographische Kurve und außerdem werden sie früher die Auswirkungen der Klimakrise merken. Dann müssen sie kriegerisch nach Russland expandieren, um ihre Existenz zu wahren und das wird sehr viel Ressourcen und Wohlstand kosten.

    Außerdem wehrt sich China gar nicht gegen Klimaschutz. Sie wollen nur später damit anfangen, weil ihre Argumentation ist, dass die westlichen Staaten früher mehr rausgepulvert haben und dafür jetzt früher aufhören müssen. Das finde ich fair.

    Man kann es auch als Wettbewerbsvorteil sehen, wenn man durch eine nachhaltige Politik auf einem 3°C wärmeren Planeten dann noch halbwegs fruchtbare Böden, trinkbares Wasser und eine Energieversorgung besitzt, die nicht von autokratisch geführten Staaten abhängig ist. Und mit einem Kreislaufwirtschaftssystem sich quasi selbst verfolgt und nicht gleich eine Inflation ausgelöst wird, weil mal ein Schiff irgendwo feststeckt…

    Allerdings bleibt dann halt noch der Migrationsdruck in diesem Szenario. Ein ausgetrocknetes Afrika wäre dann fatal, so hohe Zäune kann Europa nicht bauen.

    Deshalb ist Klimaschutz und Klimawandelfolgen abfedern auch heute schon wichtig. Auch vor der eigenen Haustüre. Eigentlich aus egoistischen Gründen, wenn man den Wohlstand auch nur irgendwie halten möchte.

    Oder man klammert sich halt heute an seinen Strohmännern fest und wundert sich später, warum die Welt so kacke geworden ist.

    Alles eine Mindset-Frage.

  • Burgweintinger

    |

    @Thomas

    hätten mal die, die früher in die Schule gingen, mal etwas für die Umwelt getan…

  • joey

    |

    @piedro
    ich bemühe mich eben um Kürze. In ein paar Punkten sind wir uns ja auch einig.
    Ich beharre aber darauf, daß ein Großteil der Jugend in meinem Sichtkreis “Land” nur darauf wartet, mit einem bezahlbaren PKW unabhängig (volljährig) zu werden, was auch die Eltern entlastet. Fußballverein oder Nachhilfe oder der Weg in die Lehrstelle/Arbeit. Abends im Restaurant jobben oder selber weggehen. ÖPNV gibt es nicht im passenden Takt/Linienplan und ohne autonomes Fahren wird es das auch nicht geben.

    @Robert Fischer
    bei Kreislaufwirtschaft und lokalen Systemen bin ich ganz bei ihnen. Die Flexibilität der Globalisierung muß man trotzdem erhalten, hat Preise gesenkt und trotzdem Entwicklung (Industriearbeit statt Subsistenzbauern, Infrastruktur) in die 3. Welt gebracht. Das hat auch langfristig Auswirkung auf die Situation der Frauen dort.

    Wenn man die jüngere Klimageschichte in Europa und Afrika betrachtet, war es bei höheren Temperaturen feuchter und die primitive Landwirtschaft der Jungsteinzeit dadurch erst entwicklungsfähig. Das muß deswegen nicht wieder so kommen, aber es muß umgekehrt auch nicht zwangsläufig eine Katastrophe sein.

    Trotzdem ist es nicht schlau, fossiles CO2 zu fördern. Leider sind diese Rohstoffe große Werte, die auch realisiert werden. Der Iran wird alles Öl verkaufen, hat gar keine andere Quelle um den Terror gegen Israel und den ewigen Krieg gegen die Araber zu finanzieren. Das gilt im System auch für Angola und Äquatorialguinea, Venezuela, … die hängen am Tropf und ein Kinderkreuzzug kann sie stoppen?

  • Solitär

    |

    Joey ist ein Dinosaurier. Die sind heute Erdöl. Vorher haben sie auch nur gefressen und sind von A nach B marschiert. Vielleicht ist Joey auch irgendwann mal zu mehr nutz als Kommentarspalten zu bedienen.

  • Piedro

    |

    @joey
    “ich bemühe mich eben um Kürze.”
    Dann schreiben Sie doch einfach: Sozialismus ist böse. Damit ist alles wichtige gesagt und sie müssen keine Argumente vortäuschen.

    “Ich beharre aber darauf, daß ein Großteil der Jugend…”
    Das ist in etwa so als beharrten sie darauf, dass alle Schüler in die Pubertät kommen. Also nach wie vor kein Argument. Nun denn, hatte die Ehre, Herr joey.

  • Dugout

    |

    @Joey:
    Und schon ist aus “die Jugend” will Auto fahren…
    Plötzlich: “ein Großteil der Jugend in meinem Sichtkreis”
    geworden.
    Also eine völlig irrelevante Masseinheit

    Geht doch

  • joey

    |

    @solitär
    ich spreche nicht für Fossil. Sie müssen genauer lesen, nehmen sie sich mal einen Freitag dafür Zeit.

  • Stoderer

    |

    Das ist interessant… der Lappersdorfer Kreisel liegt nicht im Stadtgebeiet, sondern in der Gemeinde Lappersdorf und damit im Landkreis:
    siehe https://v.bayern.de/HT7T5

  • Piedro

    |

    @Dugout
    Die persönliche Wahrnehmung ist für niemanden irrelevant. Die Frage ist immer, wie man die subjektive Wahrnehmung wertet, und was man daraus ableitet. Und natürlich wollen junge Menschen möglichst viel Freiheit – we want the world and we want it now! Dazu gehört Mobilität, und je weniger Alternativen es gibt, um so wichtiger ist die Motorisierung für die eigene Bewegungsfreiheit.

  • Dugout

    |

    @Piedro: wenn ich eine absolute Aussage mit meiner persönlichen Wahrnehmung begründen will ist das eben peinlich.
    Wenn die Realität eben eine andere ist.
    Die Jugend ist weder Rechts noch will sie ,als ganzes, Auto fahren.
    Nachzulesen unter “Jugendwahl” und im von mir verlinkten Artikel.
    Die “gefühlte Wahrheit” mancher Mitmenschen ist für keinen relevant, ausser für sie selbst

Kommentare sind deaktiviert

drin