SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Protest’

Wahlen bei der AfD Schwandorf

Geheime Kommandosache Vorstand

Vergangene Woche gründete sich in Schwandorf der neue Ortsverband der AfD für Bruck, Nittenau und Bodenwöhr. Abgesehen vom Vorsitzenden sind die Namen des Vorstands Verschlusssache.

Katrin Ebner-Steiner steht als Fraktionsvorsitzende seit längerem unter Druck aus den eigenen Reihen. Rechts Reinhard Mixl. Foto: bm

Um die AfD ist es im Raum Regensburg in den vergangenen Monaten etwas ruhiger geworden. Der Kreisverband um die beiden Stadträte Erhard Brucker und Thomas Straub tritt derzeit öffentlich kaum noch in Erscheinung. Einen für Anfang September angekündigten Bürgerdialog mit bayerischen AfD-Bundestagsabgeordneten sagte der KV Regensburg kurzfristig ab. In der nördlicheren Oberpfalz hingegen ist die Partei etwas aktiver. Am vergangenen Donnerstag wurde der neue Ortsverband Bruck/Nittenau/Bodenwöhr gegründet. Doch anders als von den Verantwortlichen geplant, wurde dies zum regionalen Politikum samt Parteiaustritt und harschen Vorwürfen gegenüber der Presse. Der neugewählte Ortsverbandsvorsitzende Klaus Schuhmacher sprach am Donnerstag daher auch von einer Art „Befriedung“ nach turbulenten Tagen. Er selbst sei dabei „zu diesem Posten gekommen wie die Jungfrau zum Kind“.

Interview

Fridays for Future geht wieder auf die Straße

Am 25. September soll es nach längerer Pause wieder ein großes Zeichen gegen den immer schneller voranschreitenden Klimawandel geben: Die Klimabewegung Fridays for Future ruft an diesem Freitag zum weltweiten Klimaprotest auf. In Regensburg haben sich über 20 Organisationen, darunter auch Landwirte, Parteien und Gewerkschaften angeschlossen. Gemeinsam wollen sie eine Menschenkette um die Donau bilden. regensburg-digital hat sich mit Ferdinand Klemm, einem der Organisatoren, unterhalten.

Autokorso

Conti-Beschäftigte wehren sich gegen geplanten Stellenabbau

Es war eine Hiobsbotschaft für die Angestellten des kriselnden Autozulieferers Continental. Bereits vergangene Woche hatte die Unternehmensleitung in Hannover die Sparpläne vorgestellt. 13.000 Arbeitsplätze stehen bundesweit auf der Kippe. Allein für den Standort Regensburg befürchtet die Gewerkschaft IG Metall, dass rund 2.100 Stellen gestrichen werden könnten. Am Donnerstag demonstrierten rund 500 Angestellte mit einem Autokorso gegen die Sparpläne. Auf einer gemeinsamen Kundgebung auf dem Parkplatz am Jahnstadion forderten Betriebsrat und IG Metall-Vertreter ein rasches Umdenken und die Suche nach Alternativen.

Koalition beschließt Betretungs- und Musikverbot

Schluss mit Bummbumm

Trotz Protesten vor dem Rathaus und emotionaler Debatte im Sitzungssaal beschließt die Regierungskoalition ein (befristetes) Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz und ein generelles Verbot „von elektrisch verstärkter Musik“ auf allen städtischen Grünflächen.

Nach Streik Anfang August

Weiterer Protest wegen ausstehender Löhne in Königswiesen

Nach dem spektakulären Streik vor anderthalb Wochen protestieren einige Bauarbeiter in Königswiesen weiter, weil sie laut eigener Auskunft immer noch nicht vollständig das ihnen zustehende Geld bekommen hätten. Am Montagvormittag fand mit Unterstützung der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) eine kleine Demonstration gegenüber der Großbaustelle statt.

Corona-Hotspots Asylunterkünfte

Erneuter Protest gegen Massenunterkünfte

Die Kritik am Umgang mit den Bewohnern der Gemeinschaftsunterkünfte (GU) für Geflüchtete und der Dependance des Ankerzentrums in der Zeißstraße bleibt bestehen. Regensburger Flüchtlingsverbände und Unterstützungskreise riefen für Dienstagabend zu einer weiteren Solidaritätskundgebung vor der GU in der Dieselstraße auf. „Solidarität mit den Geflüchteten – weitere Infizierungen stoppen – Lagerpflicht abschaffen“ lautete die gemeinsame Botschaft der rund 90 Anwesenden.

Flashmob gegen Kameraüberwachung

Unter Beobachtung

Elf neue Überwachungskameras nahm die Polizei Ende Dezember im Bereich des Bahnhofs und des Ernst-Reuter-Platzes in Betrieb. Die Polizei erhofft sich mehr (gefühlte) Sicherheit. Das überparteiliche Regensburger Bündnis “Guardians of the Grundgesetz“ sieht hingegen eine Gefahr für die individuelle Freiheit und organisierte Samstagvormittag eine spontane Aktion am Bahnhofsvorplatz.

Der Windkraftjammer

Die Windkraft stirbt an Heuchelei und Verleumdung

Am heutigen Freitag startet um 16 Uhr am Domplatz eine symbolische Beerdigung der Windkraft, zu der die Aktionsplattform Verkehrswende für den Raum Regensburg zusammen mit Fridays for Future aufrufen. Angeführt von einem Sarg wird der Trauerzug durch die Altstadt, vorbei an den Adventsmärkten ziehen, die Teilnehmer sind angehalten zu schweigen. Harald Klimenta, einer der Organisatoren der Veranstaltung hat einen kurzen Gastbeitrag geschrieben, den wir gern veröffentlichen.

Demo vor dem Alten Rathaus

Gegen rechte Netzwerke und den Verfassungsschutz

Angesichts der sich verhärtenden Beweislage bei der Ermordung des CDU Politikers Walter Lübcke am 2. Juni durch den Rechtsextremisten Stephan E. stellen viele Menschen derzeit die Frage, ob Politik und Sicherheitsbehörden wirklich Lehren gezogen haben. Am gestrigen Montag Abend demonstrierten 200 Menschen vor dem Alten Rathaus gegen rechtsextreme Netzwerke.

Im Gespräch mit Fridays for Future-Aktivisten

Wenn Jugend Politik macht

Am Freitag war es wieder so weit. Mehr als tausend Schüler trugen zum wiederholten Mal ihre Forderungen nach mehr Klimaschutz auf die Straßen. Zum ersten Mal fand die Demonstration am Nachmittag statt. Warum sie sich dazu entschlossen haben, was mittlerweile erreicht werden konnte und was die Auseinandersetzung mit der Politik bei ihnen selbst verändert hat, erzählen fünf Schüler aus dem Orgakreis.

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