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Beiträge mit Tag ‘Protest’

26 Aug2020
Koalition beschließt Betretungs- und Musikverbot

Schluss mit Bummbumm

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Trotz Protesten vor dem Rathaus und emotionaler Debatte im Sitzungssaal beschließt die Regierungskoalition ein (befristetes) Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz und ein generelles Verbot „von elektrisch verstärkter Musik“ auf allen städtischen Grünflächen.

Begleitet von Protesten: Bürgermeister Ludwig Artinger auf dem Weg zur Sitzung des Ferienausschusses. Foto: om

„Schluckimpfung ist süß, Kinderlähmung ist grausam.“ Es wird nicht völlig klar, was FDP-Stadträtin Gabriele Opitz mit diesem Slogan aus dem Jahr 1985 ausdrücken will. Auf jeden Fall ist er Bestandteil ihres Plädoyers für das Betretungsverbot von Jahninsel und Grieser Spitz, das die Koalition aus CSU, SPD, Freien Wählern, FDP und CSB-Stadtrat Christian Janele am Dienstag mit ihrer Mehrheit im Ferienausschuss und unter Zustimmung von AfD-Stadtrat Erhard Brucker beschließt. Noch zwei Wochenenden sind es, bis am 8. September die neue Grünanlagensatzung in Kraft tritt und der Aufenthalt auf diesen beiden Grünflächen zwischen April und Oktober ab 23 Uhr untersagt ist. Vorerst ist das Verbot befristet bis Oktober 2021. Dauerhaft und grundsätzlich verboten wird durch den Beschluss „das Spielen von elektrisch verstärkter Musik“ – in sämtlichen 139 Grünanlagen im Regensburger Stadtgebiet.

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Nach Streik Anfang August

Weiterer Protest wegen ausstehender Löhne in Königswiesen

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Nach dem spektakulären Streik vor anderthalb Wochen protestieren einige Bauarbeiter in Königswiesen weiter, weil sie laut eigener Auskunft immer noch nicht vollständig das ihnen zustehende Geld bekommen hätten. Am Montagvormittag fand mit Unterstützung der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) eine kleine Demonstration gegenüber der Großbaustelle statt.

Corona-Hotspots Asylunterkünfte

Erneuter Protest gegen Massenunterkünfte

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

Die Kritik am Umgang mit den Bewohnern der Gemeinschaftsunterkünfte (GU) für Geflüchtete und der Dependance des Ankerzentrums in der Zeißstraße bleibt bestehen. Regensburger Flüchtlingsverbände und Unterstützungskreise riefen für Dienstagabend zu einer weiteren Solidaritätskundgebung vor der GU in der Dieselstraße auf. „Solidarität mit den Geflüchteten – weitere Infizierungen stoppen – Lagerpflicht abschaffen“ lautete die gemeinsame Botschaft der rund 90 Anwesenden.

Flashmob gegen Kameraüberwachung

Unter Beobachtung

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Elf neue Überwachungskameras nahm die Polizei Ende Dezember im Bereich des Bahnhofs und des Ernst-Reuter-Platzes in Betrieb. Die Polizei erhofft sich mehr (gefühlte) Sicherheit. Das überparteiliche Regensburger Bündnis “Guardians of the Grundgesetz“ sieht hingegen eine Gefahr für die individuelle Freiheit und organisierte Samstagvormittag eine spontane Aktion am Bahnhofsvorplatz.

Der Windkraftjammer

Die Windkraft stirbt an Heuchelei und Verleumdung

Gastbeitrag am in Meinung, Nachrichten

Am heutigen Freitag startet um 16 Uhr am Domplatz eine symbolische Beerdigung der Windkraft, zu der die Aktionsplattform Verkehrswende für den Raum Regensburg zusammen mit Fridays for Future aufrufen. Angeführt von einem Sarg wird der Trauerzug durch die Altstadt, vorbei an den Adventsmärkten ziehen, die Teilnehmer sind angehalten zu schweigen. Harald Klimenta, einer der Organisatoren der Veranstaltung hat einen kurzen Gastbeitrag geschrieben, den wir gern veröffentlichen.

Demo vor dem Alten Rathaus

Gegen rechte Netzwerke und den Verfassungsschutz

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Angesichts der sich verhärtenden Beweislage bei der Ermordung des CDU Politikers Walter Lübcke am 2. Juni durch den Rechtsextremisten Stephan E. stellen viele Menschen derzeit die Frage, ob Politik und Sicherheitsbehörden wirklich Lehren gezogen haben. Am gestrigen Montag Abend demonstrierten 200 Menschen vor dem Alten Rathaus gegen rechtsextreme Netzwerke.

Im Gespräch mit Fridays for Future-Aktivisten

Wenn Jugend Politik macht

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Am Freitag war es wieder so weit. Mehr als tausend Schüler trugen zum wiederholten Mal ihre Forderungen nach mehr Klimaschutz auf die Straßen. Zum ersten Mal fand die Demonstration am Nachmittag statt. Warum sie sich dazu entschlossen haben, was mittlerweile erreicht werden konnte und was die Auseinandersetzung mit der Politik bei ihnen selbst verändert hat, erzählen fünf Schüler aus dem Orgakreis.

Stadt will "Sondergebiet Hafen" ausweiten

Hafenbewohner haben Angst vor “kalter Enteignung”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Stadt Regensburg plant eine Ausweitung des “Sondergebiets Hafen” auf Wohnhäuser im Auweg. Die Anwohner befürchten noch mehr Schmutz, noch mehr Lärm und weniger Rechte. Sie kritisieren die widersprüchliche Informationspolitik von Stadt und der bayernhafen GmbH des Freistaats Bayern. Erste Klagen sind bereits eingeleitet. Wer plant dort was und warum?

Interview

„Die Sympathie der Kanzlerin ist positiv, Taten sind besser!“

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Mitte 2017 hat es in Schweden angefangen. Seitdem sind die Fridays for Future-Demonstrationen ein Phänomen geworden, das immer mehr Schüler in immer mehr Städten auf die Straße treibt. Vergangenen Freitag fand nun zum zweiten mal auch in Regensburg eine Schülerdemonstration statt. Wir haben uns mit Jakob Bornschlegl, einem der Mitorganisatoren, unterhalten.

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