SOZIALES SCHAUFENSTER

Wochenende

Initiative gegen Rechts ruft zum Online-Protest gegen Querdenken-Demo auf

Bis zu 2.000 Menschen werden von den Organisatoren für kommenden Samstag zur Querdenken-Demo auf dem Dultplatz erwartet. Während das Ordnungsamt und die Polizei derzeit noch überprüfen, wie damit verfahren werden soll, warnt die Initiative gegen Rechts vor dem womöglich größten rechten Event seit Jahren.

Die Initiative gegen Rechts plant für Samstag einen Gegenprotest. Auch online möchte man Kante zeigen. Foto: bm

„Menschenverachtend“ und „demokratiefeindlich“ sei das, was die Querdenken-Bewegung mittlerweile im Kern auszeichne, erklären Theresa Eberlein (Grünen-Stadträtin) und Andrea Huber (DGB-Jugendsekretärin) am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz der Initiative gegen Rechts (IgR). Neben dem geplanten Protest gegen die Querdenken-Demonstration am Samstag stellen die beiden Sprecherinnen des Bündnisses auch die neue Kampagne #mitdenken vor. Das Anliegen von Querdenken sei mittlerweile völlig illegitim, so die beiden Frauen.

„Ja, zu Beginn waren dort viele Leute mit unterschiedlichen Beweggründen. Doch der Protest hat sich bundesweit recht schnell radikalisiert“, so Huber. Wer heute noch dort mitlaufe, mache sich mit Neonazis, Antisemiten und anderen rechten Menschen gemein und legitimiere deren Protest dadurch. Da auf diesen Versammlungen Abstand und Maske meist kein Thema seien, gehe auch ein hohes gesundheitliches Risiko von solchen Events aus. „Wir begleiten bereits seit Anfang Mai die Proteste in Regensburg und haben von Beginn an auf ein vernünftiges Hygienekonzept geachtet“, betont Eberlein. Für einen Gegenprotest, bestenfalls in Hör- und Sichtweite auf der Oberpfalzbrücke, sei man daher bestens vorbereitet. Ob das möglich ist, werde derzeit mit dem Ordnungsamt und der Polizei besprochen.

IgR und OB positionieren sich deutlich gegen Querdenker-Demo

Wie schon im Frühjahr werde man aber konsequent darauf achten, dass nur eine bestimmte Personenzahl vor Ort ist, um den Abstand einhalten zu können. „Den Mitgliedsorganisationen von IgR ist es wichtig, solidarisch miteinander zu agieren“, erkärt Huber. Auch deshalb habe man den Hashtag #mitdenken gewählt. Über die sozialen Medien sind alle aufgerufen, ein eigenes Statement entweder als Bild oder Video zu teilen und sich unter den Hashtags #mitdenken #querdenken941 und #rgb1411 gegen die Querdenker-Demo zu positionieren. „Wenn wir schon nicht zahlreich auf der Straße sein können, dann wollen wir zumindest im Internet präsent sein“, sagt Eberlein.

Die Meinungsfreiheit sei ein hohes Gut. Doch unter diesem Deckmantel verberge sich immer deutlicher rechtsextremes Denken, so Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Foto: bm

Auch Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer betont wenig später bei einem eigenen Pressetermin im Innenhof des Alten Rathauses, dass Demonstrationen derzeit eben nur unter bestimmten Auflagen stattfinden könnten. „Dazu gehört unter anderem das Tragen eines Mundschutzes und Abstand halten.“ Ob die Stadt die Versammlung oder den geplanten Demonstrationszug durch die Stadt am Samstagvormittag verbieten könne, sei sehr fraglich. „Die Meinungsfreiheit ist wichtig und muss jedem zugestanden werden.“ Klar sei aber auch, dass hier unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit rechte Positionen vertreten würden. „Ich finde es natürlich nicht gut, dass da offensichtlich Rechtsextreme mit dabei sind.“

Die Polizei habe aber einen guten Überblick über das Geschehen und werde die richtigen Maßnahmen ergreifen, ist sich Maltz-Schwarzfischer sicher. Laut Polizeisprecher Florian Beck werde man am Samstag entsprechende Präsenz zeigen. „Gegen etwaige Straftaten und/oder Gewalttaten werden wir entschlossen, konsequent und niederschwellig einschreiten.“ Für solche Taten gäbe es allerdings derzeit keine Anhaltspunkte.

Ein Blick auf die Rednerliste

Wie die IgR in einer Erklärung bereits im Vorfeld der Pressekonferenz mitteilte, zeige allein die Rednerliste, dass die Bewegung nach rechts weit offen sei. Der Influencer Nana Domena sprach schon mehrfach auf den Querdenker-Demos und moderierte auch die Veranstaltung in Weiden vor 14 Tagen. Domena betreibt seit 2018 unter anderem mit dem bekannten Neonazi Frank Krämer ein Online-Format und unterhält auch Kontakte zu NPD-Funktionären, wie unter anderem hier nachzulesen ist (ab Seite 20). Ein weiterer bekannter Redner am 14. November wird Thorsten Schulte sein, der schon mehrfach bei PEGIDA Dresden am Mikro stand. Zuletzt produzierte er zudem ein Musikvideo mit dem rechtsextremen Rapper Chris Ares, der der vom Verfassungsschutz beobachteten Identitäteren Bewegung nahe steht.

Andrea Huber (l.) ud Theresa Eberlein stellten auch die Online-Kampagne #mitdenken vor. Foto: bm

Auch in Regensburg könne man davon ausgehen, dass erneut von einer angeblichen „Plandemie“ gesprochen und Corona somit als Verschwörung einer geheimen Elite dargestellt wird, so Huber. Genau deshalb wolle man am Samstag dagegen auf die Straße gehen. „Uns ist es sehr wichtig, auf die Gesundheit unserer Mitmenschen zu achten. Deshalb werden wir sehr bewusst auf Abstände und Masken achten.“ Man stehe derzeit mit dem Ordnungsamt und der Polizei in Kontakt und versuche eine Kundgebung auf der Oberpfalzbrücke und damit in Hör- und Sichtweite der Querdenken-Versammlung genehmigt zu bekommen.

Kritik geht auch ohne Rechte

Mittlerweile haben sich auch die Sozialen Initiativen in einer Pressemeldung deutlich gegen die Querdenken-Versammlung positioniert. Man könne sich „in der jetzigen Virus-Situation nicht ohne Abstand und Mund-Nasenschutz – wie bei den sogenannten Querdenkern häufig praktiziert – auf die Straße stellen und damit die Gesundheit aller gefährden“, heißt es darin. Zu den aktuellen behördlichen Maßnahmen dürfe man durchaus eine kritische Meinung einnehmen. Aber eben nicht „Schulter an Schulter mit Verschwörungstheoretikern und rechten Gruppierungen“. Dass Kritik an den geltenden Maßnahmen auch anders gehen könne, das hätten im übrigen die Gastronomiebranche oder die Kulturschaffenden bereits mehrfach bewiesen, meint auch Huber. „Und zwar ohne sich mit Rechten gemein zu machen.“

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Kommentare (23)

  • Günther Herzig

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    Vollkommen recht haben die Damen Eberlein (Grünen-Stadträtin) und Huber!

  • Mr. T.

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    Alle, die mit Rechtsextremen hier freiwillig mitmarschieren, müssen wir linksgrün-versifften Gutmenschen wenigstens nicht mühsam in die rechte Ecke stellen. Die marschieren da schon selber hin 👍

  • GK

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    Kommentar gelöscht. Lesen Sie bitte unsere Netiquette.

  • KW

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    Man soll ja keine links setzen, aber ich mach das je eh sehr selten:

  • Charlotte

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    Diese Querdenker Demos sind unsäglich und eine Zumutung für alle Bürger. Das Regensburger Bündnis gegen Rechts tut sich jedoch keinen Gefallen, wenn sie mit Organisationen, die offenbar der linksextremistischen Szene zugeordnet werden, gemeinsam auftritt.

    Hier vermisse ich Haltung und Konsequenz. Zumindest die Parteien, die auch im Regensburger Stadtrat aktiv sind, müssten hier reagieren, um ihre Glaubwürdigkeit nicht zu riskieren.

  • Piedro

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    Die haben’s immer noch nicht kapiert: die Verschwörung geht von Umweltschützern und Linken aus! Die Zukunft wird es zeigen!

  • Solitär

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    @Charlotte

    Die einen mögen Sie nicht, weil links (sehr gruselig, wie die immer wieder gegen Rechte in der Stadt mobilisieren), die anderen machen nix (was nicht stimmt! Theresa Eberlein ist Grünen Stadträtin und ganz offensichtlich da dabei).
    Wenn Ihnen was nicht passt, werden Sie selbst aktiv! Oder Sie zeigen sich solidarisch.
    Aber hier so unsinniges Zeug zu schreiben hilft nicht.

    P.S.: Die IgR wurde von den Gruppen, die Sie versuchen hier so schmählich abzutun, gegründet. Die Parteijugenden z.B. kamen erst mit der Zeit dazu. Also entweder stimmt etwas mit Ihrem Demokratieverständnis nicht, oder Sie sollten sich vorher besser informieren (und aufhören die MZ zu lesen, das hilft auch).

  • Mr. T.

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    Charlotte, welche Organisationen, die offenbar der linksextremistischen Szene zugeordnet werden, sollen denn das sein? Und was finden Sie an denen dann so verwerflich?

  • Roland Hornung

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    Zustimmung für die Damen Eberlein und Huber!

  • Ben

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    Kommentar gelöscht. Jeder Schmarrn muss auch nicht sein.

  • Victor

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    Eigentlich müsste es reichen, sich um die Wahrheit zu bemühen. Wenigstens sollte einem selbst klar sein, ob einem die Wahrheit zu unbequem ist. Möglich wäre auch, auf die Fachleute zu hören, die im Bereich Wirtschaft, Epidemiologie, Virologie die Wahrheit kennen. Die Meinung, unser hohes Gut, entspricht nur manchmal der Wahrheit. Meinung hat desdo mehr Gültigkeit, je mehr sie sich um die Tatsachen bemüht hat, ansonsten verliert sie an Bedeutung. Diese Logik scheinen Querdenker nicht wahrzunehmen. Oder schlimmer noch: Ganz bewusst wird die Wahrheit unterschlagen, um Macht und Einfluss zu gewinnen. Ein alt bekanntes Mittel: mit bequemen Lebensaussichten füttern und im Tausch Macht erhalten. Dazu kommt ein Menge an Mitläufern, denen widerum die Tatsache egal ist, dass sie missbraucht werden und mit Rechtsextremen, Antisemiten und Hooligans gemeinsame Sache machen. Wacht auf! An der Pandemie verdient fast niemand Geld oder Macht, ausser den Populisten. Seid solidarisch, helft der Risikobevölkerung (ca. 20 Millionen) vermeidet die Krankheit und verschont die Intensivstationen, holt Euch Essen aus der Gastronomie. Es gibt genug zu tun. Lest die anstrengenden Artikel, und vermeidet Informationen , die vor allem Meinungen über Covid19 enthalten. Das Virus interessiert sich nicht für Meinungen oder Verhandlungen.

  • Mathilde Vietze

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    Politisch links orientierte Menschen und Linksextremisten sind zweierlei Paar
    Stiefel. Linksextremisten sind genauso schlimm, wie Rechtsextremisten.

  • Mr. T.

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    Bravo, Frau Vietze, die NSAfD wartet mit offenen Armen auf sie für Ihre unnötige und unsägliche Gleichsetzung der Gewalttaten von Links- und Rechtsextremen! Die RAF gibt es schon lange nicht mehr. Nur noch ewig gestrige hängen der Hufeisentheorie an. Sie haben schon einen wenigstens vagen Überblick über die Qualität und Quantität von links- und rechtsextremen Gewalttaten, oder?

  • Piedro

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    @Mr. T.
    Linksextreme terrorisieren andere ebenso wie Rechtsextreme. Da werden “normale” Menschen attakiert, Steine in Kinderzimmer geworfen, weil sie zu wohlhabend sind um im “richtigen” Bezirk zu wohnen. Nur so als Beispiel. Auch Journalisten sind vor denen nicht sicher, wenn sie sich zu explizit mit manchen Umtrieben des “autonomen” Spektrums beschäftigen. Das anzuprangern ist nicht falsch und zeigt noch lange keine Nähe zur Alternative für Dumme. Vielmehr ist es dumm sowas zu schreiben. Ich hatte schon ein paar Berührungen mit Autonomen, jedesmal ist mir der Hut hochgegangen. Die sind mindestens so dogmatisch wie orthodoxe Katholiken, und das Dogma rechtfertigt alles. In Düsseldorf haben sie eine Dichterlesung gestürmt, weil da eine Feministen flagellantische Lyrik zum Besten gab. Das durfte sie nicht, weil sie bekannt war, eine der Mitbegründerinnen der Emma. Die haben eine Aussstellung gestürm und die Bilder geschwärzt, weil sie frauenfeindlich waren. Die Bilder waren von Künstlerinnen. Die haben eine Gruppe libertärer Autonomer bundesweit geächtet, weil sie mich nicht mundtot gemacht haben, als ich bei denen im Café saß, “die Männer” wurden aufgefordert sich zu distanzieren und mir Hausverbot zu erteilen, als “die Frauen” darauf geantwortet haben und sich meiner Meinung anschlossen war der Ofen aus. Bei einem Kongress haben sie einem armen Kerl gejagt, der eine Hilfegruppe für Kinder führte, die von Frauen missbraucht wurden. Nur ein paar Geschichten, die ich so mitgeschnitten habe. Da kann man sich vorstellen wie die mit Leuten umgehen, die so richtig ins Feindbild passen. Abgesehen von den Sprüchen, die manche Stalinisten noch heute drauf haben. Nicht nur Nazitrottel träumen von Lagern und Hinrichtungen.

  • R.G.

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    Wir haben ganze Gesellschaftsgruppen während des Lockdown emotional verloren. Holen wir sie zurück!
    Das Mitlaufen bei Covid-19 Schutzmaßnahmen – Gegnern aus der rechten Ursuppe bietet die Illusion von Zugehörigkeit. Wenn man bereits vor Einsamkeit, mit allen Existenzsorgen allein, eingeht, ist die Möglichkeit zur Entwicklung einer Gruppenidentität auf jeden Fall mehr, denn sich wie vorher als separiertes Garnichtsmehr erleben zu müssen.

    Nachbarn und Bekannten zum Beispiel aus den ohnehin gering bezahlten Sytemerhalter-Berufen kann man freiwillig und gratis einen Hilfsdienst anbieten, beim Reifenwechsel helfen, eine Großwäsche in der hauseigenen Waschküche für sie erledigen, mal mitkochen, Amtswege ermöglichen – wenn man möchte, fällt einem etwas ein, um wieder das Gefühl gemeinschaftlichen Zusammenhalts zu vermitteln, trotz Lockdown. Damit der Lockdown durchgetragen werden kann.

  • Mr. T.

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    Ja, Piedro, es gibt linke Gewalt und diejenigen, die sie ausüben, sind Vollidioten. Aber diese mit rechter Gewalt gleichzusetzen und dabei Begriffe wie ‘ebenso’ und ‘genauso’ verwenden, geht nicht. Das ist eine massive Verharmlosung von Rechtsextremismus. Wie gesagt, Qualität und Quantität sind entscheidend, nicht nur die Existenz.

  • Thomas

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    @Mr. T. wenn Sie hier schon von Quantität der Gewalttaten sprechen, dann schauen Sie schauen doch mal in den BKA Bericht 2019:

    Politisch motivierte Gewalttaten rechts: 986
    Politisch motivierte Gewalttaten links: 1.052

  • Mathilde Vietze

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    Werter Thomas, ich danke Ihnen für Ihren sachlichen und informativen Kommentar;
    Sie haben damit “ins Schwarze” getroffen. Ihnen alles Gute!

  • Skyrider

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    “Die Zahl rechts- und besonders linksextremistischer Straftaten ist in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Der Verfassungsschutz zählte 2019 über 22.300 Taten mit rechtsextremistischem Hintergrund und damit fast zehn Prozent mehr als im Vorjahr, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Verfassungsschutzbericht hervorgeht.Zudem wurden über 6.400 Taten von Linken registriert, was sogar einem Plus von rund 40 Prozent entspricht.”

    Da sollte man doch mal den Verfassungsschutzbericht lesen. Auch in Anbetracht der Tatsache, dass ein ehemaliger Verfassungsschutz Präsident, das Thema “rechte Gewalt” immer bestritten hat. Das rückt dann so manchem den “Horizont” zurecht, wenn gegen “Links” argumentiert wird……

  • Thomas

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    @Skyrider diese Zahlen taugen wenig für eine Vergleich, da die allermeisten Straftaten im rechtsextremen Bereich auf die Propagandadelikte entfallen. Solche Deliktstypen existieren im linksextremen Bereich nicht.

    Daher bietet nur der Blick auf die politisch motivierten Gewalttaten einen aussagekräftigen Vergleich. Hierbei stehen sich Links- und Rechtsextremismus in nichts nach.

  • Mr. T.

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    Und die allermeisten Straftaten von Linksextremen fallen unter Landfriedensbruch und Widerstandsdelikte. Linksextreme Gewalt richtet sich meist gegen Sachen, während sich rechtsextreme Gewalt meist gegen Menschen richtet. Sogar das Fazit dieses Berichts eines Innenministers, der sicht strikt weigert, rechtsextreme Strukturen in der Polizei zu erkennen, und jahrelang einen rechtsextremen Verfassungsschutzpräsifenten gedeckt hat, lautet, dass die größte Bedrohung weiterhin von Rechtsextremismus ausgeht.
    Aber für manche ewig gestrige Hufeisenanhänger ist der wohl auch nur eine linke Zecke …

  • Anne Hofer

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    Es gehört heute zum guten Ton des Corona-Glaubens, jeden zu diffamieren, der gegen den Glauben verstößt, z.B. auch einen Ioannidis. Auf einen kurzen Nenner gebracht: Drosten schlau, Ioannidis e.a. doof. Also auch „Querdenken“.
    Alles eigentlich ganz einfach zu erkennen, wenn man es nur will.
    Ebenso einfach wie die IFR in der Realität anhand der Krankheitsfälle und Todeszahlen abzuchecken, da braucht es auch keine Studie: Influenza-Welle 2018 Übersterblichkeit 25.100, 2020 (offiziell) 10.000, nach untauglichen Test und inkl. aller Todesfälle wegen falscher Behandlung und dem Lockdown selbst. 2018 hoher Krankenstand, weil sich das Virus über die höheren Todesfälle in der Risikogruppe hinaus als erhöhter Krankenstand im Rest der Bevölkerung auswirkt, 2020 nichts dergleichen.
    Alles kinderleicht zu erkennen, wäre da nicht die Vorstellung, in der der „moderne Mensch“ tief verwoben als unselbständiger Bestandteil dieser Welt feststeckt. Die Menschen sind umgeben von Vorstellungen und Projektionen aller Art, ohne es zu erkennen, weil sie kein Bewusstsein haben. Kollektive Vorstellungen statt kollektives Bewusstsein. Und die ultimative Vorstellung ist die vom Killervirus und der „Jahrhundert-Pandemie“, unterfüttert von einem Schlagwort, wie heutzutage üblich: „Corona“!
    Ich sehe hier fast nur Menschen mit Vorstellungen, die sie bekommen haben und Kuhgleich wiederkäuen, egal ob „Corona“ oder das ewige Denken in rechts-links-Schemata, es wird nur sinn- und denkbefreit nachgeplappert, weil ihr nix anderes mehr könnt. Ihr seid nur noch Abbild dessen, was man euch an Parolen vor die Nase wirft, unfähig, selber zu denken. Dafür habt ihr dann die üblichen Apologeten und Meinungsführer wie Drosten und Politiker wie unsere Oberbürgermeisterin, die ebenso ohne Bewusstsein ist wie ihr. Und zusammen marschiert ihr in den totalen Untergang. Darauf hingewiesen reagiert ihr mit der üblichen Arroganz von Menschen mit Vorstellung, weil diese Vorstellung euch ja scheinbar alles mitgibt, wie bei Gläubigen; die „wissen“ ja auch, dass es die unbefleckte Empfängnis gibt. is’ doch so, oder?

  • Piedro

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    @Anne Hofer
    Ist schon klar, dass alle diffamieren, die nicht Ihre Meinung vertreten. Weil sie dümmer sind als Affen, das haben Sie ja bereits ausgeführt, weil sie ein Bewusstsein haben, weil sie nur widerkäuen statt zu denken. Sie als intellektuelle Lichtgestalt sind dagegen von Diffamierung weit entfernt, Sie als von Wahrhaftigkeit erfüllt haben ein “kollektives Bewusstsein”. Das muss nie nächste Evolutionsstufe sein. Wirklich sehr beeindruckend.

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