Regensburg/Wenzenbach. „Ich freue mich sehr, dass wir für kommunale Hochbaumaßnahmen in der Stadt Regensburg und in Wenzenbach dieses Jahr die stattliche Summe von rund 9,3 Mio. Euro erhalten“, erklärt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben.
München/Regensburg. „Erneut fließt eine gewaltige Summe nach Regensburg: 15,6 Mio. Euro stellt der Freistaat für den Neubau eines Forschungsgebäudes an der Uniklinik zur Verfügung. Dort wird in erster Linie das Regensburger Immunologie-Zentrum (RCI) und damit unsere medizinische Spitzenforschung untergebracht!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Dr. Franz Rieger aus München. Der Haushaltsausschuss des Landtags hat die Mittel […]
Besichtigung der Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge mit Regierungspräsident BarteltRegensburg. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Franz Rieger war eine hochrangige vierköpfige Delegation des tschechischen Parlaments in Bayern zu Gast. Zum Auftakt des zweitägigen Besuchs empfing der Europaausschussvorsitzende Rieger die Abgeordneten am Montag in seiner Heimatstadt Regensburg. Unter Führung von Regierungspräsident Axel Bartelt besichtigte die Delegation u.a. die […]
CSU beschloss Ausstockung des Programms – Regensburg profitiertRegensburg. „Die Region Regensburg wird ab dem 1. April 2016 „Gesundheitsregion plus“!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt MdL Dr. Franz Rieger aus einem Gespräch mit Gesundheitsministerin Melanie Huml. „Das ist eine weitere wichtige Stärkung für den Medizin- und Gesundheitsstandort der Region!“ freut sich der Abgeordnete, der sich mit Nachdruck […]
Pressemitteilung von MdL RiegerMdL Rieger: „Gesundheitsregion plus“ für Regensburg in greifbarer Nähe!CSU beschloss Ausstockung des Programms – Regensburg kann profitierenRegensburg. „Die Region Regensburg hat beste Chancen, „Gesundheitsregion plus“ zu werden!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt MdL Dr. Franz Rieger aus einem Gespräch mit Gesundheitsministerin Melanie Huml am Rande der Kreuther Klausur. Rieger sieht darin eine wichtige […]
Pressemitteilung der CSU RegensburgFlüchtlingspolitik: Podiumsdiskussion mit Ministerin Müller, MdL Rieger und Saad Al MahmoudRegensburg. „Migration und Integration: Die Flüchtlingspolitik der bayerischen Staatsregierung“ – so lautet der Titel einer Veranstaltung des CSU-Kreisverbandes Regensburg-Stadt am Donnerstag, 26. November 2015, ab 19:00 Uhr im Sportheim Keilberg.Mit dabei sind die bayerische Sozialministerin Emilia Müller, der Vorsitzende des Europaausschusses Dr. Franz […]
PM des CSU-Kreisverbands RegensburgRegensburg. Viel Spaß und 1500 Euro Erlös für die Jugendarbeit des FSV-Prüfening: Das ist die tolle Bilanz des Rieger-Stadl-Festes, das der CSU-Ortsverband Äußerer Westen und der CSU-Kreisverband vor kurzem auf dem Hof des Kreisvorsitzenden Dr. Franz Rieger veranstaltet hatte. Ellen Bogner, Dr. Franz Rieger, Jutta Mebert und Julia Lang hatten gemeinsam mit […]
Pressemitteilung von MdL Dr. Franz Rieger (CSU)MdL Dr. Rieger bedauert: Stadt hat beim Programm „Gesundheitsregionen plus“ Fördermöglichkeiten verschlafenRegensburg. „Leider hat die Stadt beim Siegel „Gesundheitsregion plus“geschlafen und eine praktisch sichere Fördermöglichkeit verschenkt!“bedauert Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Das Programm desBayerischen Gesundheitsministeriums zur besseren Vernetzung dermedizinischen Versorgung und Prävention wurde Anfang dieses Jahresaufgelegt, jetzt sind die bereitgestellten Fördermöglichkeiten vorerstausgeschöpft. […]
Pressemitteilung von CSU-Kreisvorsitzenden Dr. Franz Rieger.Regensburg. Stadtrat und CSU-Kreisvorsitzender Dr. Franz Rieger rät Oberbürgermeister Wolbergs, sich bei Bürgerstift-Fürsprecher Raster zu entschuldigen. „Der OB weiß selbst, dass er sich bei Behandlung der Initiative zum Michlstift im Ton vergriffen hat. So geht man nicht mit Bürgern und ihren Anliegen und Sorgen um,“ so Dr. Rieger. „Die Reaktion […]
Pressemitteilung von MdL Franz RiegerLandesstiftung fördert Sanierung der Kreuzschänke und des Anwesens „Neue Dechantei“Regensburg. „Die Kreuzschänke und das Anwesen „Neue Dechantei der Alten Kapelle“ in Regensburg können sich über Zuschüsse für wichtige Sanierungen freuen!“ Dies teilt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU) mit. Die Bayerische Landesstiftung fördert mit 9.500 Euro die statische Ertüchtigung des Dachstuhls, die […]
Regensburg. „Ich freue mich riesig auf diese neue und wichtige Aufgabe im Bayerischen Landtag!“ so die Reaktion des Regensburger Landtagsabgeordneten Dr. Franz Rieger (CSU). Dr. Rieger wird Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen im Bayerischen Landtag. Dies entschied sich heute in München. Bereits am Dienstag ist Dr. Rieger zum Vorsitzenden des […]
Im Krieg und in der Liebe ist alles erlaubt. Und im Wahlkampf anscheinend auch. Der Vorstoß von Franz Rieger für eine höhere Sozialwohnungsquote entpuppt sich als chancenloser „Diskussionsbeitrag“. Bereits in punkto Kappungsgrenze hatte der Landtagskandidat der CSU glatt die Unwahrheit verbreitet.
Pressemitteilung vom 20. August 2013 CSU-MdL setzt sich für ganzheitliches Konzept zu bezahlbarem Wohnen ein Regensburg. „Wie gut, dass die Regensburger Mieterinnen und Mieter nicht auf den Hobby-Juristen Nobert Hartl angewiesen sind!“ bemerkt MdL Dr. Franz Rieger in Bezug auf eine Pressemeldung des SPDlers zur Mietpreisbremse. „Wenn Herr Hartl drastische Mieterhöhungen bei Wohnungen der Stadtbau […]
Der Jurist Dr. Rieger behauptet gegenüber den Medien, dass der Bundesgesetzgeber dem Freistaat Bayern die für Regensburg getroffene Befristung der Laufzeit für eine Kappungsgrenze auf rund 2 1/2 Jahre vorschreibt. Diese Behauptung ist nachweislich falsch. In § 558 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) – Gesetzestext siehe unten – ermächtigt der Bundesgesetzgeber, anders als Dr. […]
Pressemitteilung vom 13. August 2013 MdL Wild reagiert bei Mietpreisbremse hysterisch – MdL Dr. Rieger stellt Sachstand klar Regensburg. „Margit Wild reagiert in Bezug auf die Mietpreisbremse völlig hysterisch und offenbar ohne jegliche Kenntnis der Grundlagen“, stellt der Landtagsabgeordnete Dr. Franz Rieger in Bezug auf eine Pressemitteilung der SPD-Abgeordneten klar. „Angesicht der desaströsen Umfrageergebnisse der […]
Für Häme und Befriedigung bei manchem CSUler sorgen umetikettierte Rieger-Plakate entlang der Frankenstraße. Tatsächlich waren es aber keine Parteifreunde, die dafür verantwortlich sind. Es gibt ein anonymes Bekennerschreiben.
Nachdem sich Margit Wild beim Bayerischen Kabinett für die Aufnahme Regensburgs in die Kappungsgrenzesenkungsverordnung stark gemacht und von Staatsminister Joachim Herrmann bereits Grünes Licht signalisiert bekommen hat, springt nun auch Franz Rieger auf den Zug auf. „Es ist schon überraschend, dass ein Landtagsabgeordneter der Regierungsfraktion erst nach einer Pressemitteilung der Kontrahentin aus der Opposition in […]
MdL Dr. Rieger will stärkere Mietpreisbremse auch für Regensburg und stellt aktuellen Sachstand klar Zudem: Mehr Mittel für sozialen Wohnungsbau und Einsatz für Strompreisbremse Regensburg. „Was für die Stadt München möglich ist, muss auch für Regensburg gelten!“ fordert der Landtagsabgeordnete Dr. Franz Rieger und meint damit die Herabsetzung der sogenannten Kappungsgrenze, welche den Spielraum für […]
„Großartige Aufwertung für Regensburg als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort!“ Regensburg. „Das ist ein riesiger Erfolg und ein großartiger Tag für Regensburg!“ betont der Dr. Franz Rieger MdL. „Ich gratuliere den Hochschulen Regensburg und Amberg-Weiden und freue mich außerordentlich, dass wir den Titel ‚Technische Hochschule‘ erhalten!“ so der Abgeordnete, der sich auf politischer Ebene gemeinsam mit seinen […]
Regensburg. Aufgrund der bevorstehenden Entscheidung über den Donau-Ausbau informierte sich Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger bei einem Besuch des Bayernhafens in Regensburg über die Arbeit, Anliegen und Entwicklungsmöglichkeiten dieses Unternehmens, das zu den leistungsstärksten Logistik-Netzwerken in Europa gehört und allein in Regensburg Standort für 90 Unternehmen mit rund 2000 Arbeitsplätzen ist. „Der Bayernhafen ist wichtiger Umschlagplatz […]