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Beiträge mit Tag ‘AfD’

Nach der Verurteilung zu einer Bewährungsstrafe im November 2024 muss sich Manfred H. seit heute wieder vor Gericht verantworten. Erneut geht es um nicht gezahlte Sozialabgaben – und um Steuerhinterziehung.

Man fragt sich, was Manfred H., ehemals CSU, ehemals Bürger für Regensburg, ehemals Freie Wähler, geritten haben muss, als er kurzzeitig versuchte, als Oberbürgermeisterkandidat für die AfD anzutreten. Nicht in erster Linie, weil es sich um eine rechtsextreme Partei handelt, die gerade in Regensburg einschlägig bekannte Persönlichkeiten hervorgebracht hat. Sondern weil er aktuell unter laufender Bewährung steht.

Die Verurteilung zu einem Jahr und drei Monaten plus Geldstrafe liegt noch nicht lang zurück – November 2024. Die vom Gericht als zutreffend erkannten Vorwürfe wiegen schwer: Veruntreuen von Arbeitsentgelt in 258 Fällen, 600.000 Euro Schaden. Angesichts dessen müsste ihm klar gewesen sein, dass all das bekannt wird und er mit Berichterstattung zu rechnen hat. Solche Vorwürfe gegen einen OB-Kandidaten sind von öffentlichem Interesse.

„Sozialchauvinismus“

AfD will Sozialpass streichen – hält die Brandmauer im Landkreis Regensburg?

Vordergründig geht es der AfD ums Sparen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten für den Landkreis. Doch es ist nicht der erste Versuch der Rechtsaußenpartei, das Teilhabeprojekt zu kippen, das keine zwei Prozent der Summe ausmacht, die eingespart werden müsste. Nicht nur die Landrätin und ihre Freie Wähler-Fraktion schweigen im Vorfeld der Sitzung zu dem AfD-Vorstoß.

Urteil am Verwaltungsgericht München

Auch wegen Regensburger Stadtrat – Verfassungsschutz darf bayerische AfD weiter beobachten

Pauschale Hetze gegen Muslime, Angstmacherei, eine unglaubwürdige und teils unrichtige Distanzierung, trotzdem nach wie vor ein Platz im AfD-Landesvorstand: Stadtrat Erhard Brucker gilt dem Verwaltungsgericht München als ein wichtiger Beleg dafür, dass der bayerische Landesverband der Partei weiter als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet werden darf.

Neutralitätsgebot verletzt?

Wegen Warnung vor Rechtsradikalen: AfD-Abgeordneter schwärzt Regensburger Schulleiter an

Das war dem Regensburger Landtagsabgeordneten Dieter Arnold (AfD) offenbar ein bisschen zu viel „Mut zur Wahrheit“. Weil ein Regensburger Schulleiter in einem Elternbrief neben vielem anderem auch vor dem „Erstarken einer in großen Teilen rechtsradikalen AfD“ warnte, sah Arnold das Neutralitätsprinzip an Schulen verletzt und beschwerte sich bei beim bayerischen Kultusministerium.

Nach AfD-Parteitag

In extrem rechter Gesellschaft: Schwandorfer AfD-Stadtrat feiert in Gredinger Disco

Völkisches Gedankengut, Verschwörungsmythen, Faible für Waffen, Warnungen vorm Onanieren – schon als Vorstand der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ machte Thomas Richard Deutscher Schlagzeilen. Aufnahmen aus einer Gredinger Disco am Rande des AfD-Parteitags zeigen ihn nun in entsprechender Gesellschaft.

Nach Correctiv-Recherchen zu Geheimtreffen

Großdemonstration in Regensburg: „Die AfD ist parlamentarischer Arm und Zentrum des Rechtsextremismus“

Mit der wohl größten Demonstration gegen Rechtsextreme seit Jahrzehnten reagiert Regensburg auf die Correctiv-Recherchen über ein Geheimtreffen von offenen und verdeckten Neonazis in Potsdam. Der Holocaustüberlebende Ernst Grube fordert in seiner Rede ein Verbot der AfD.  

„Klare Kante“

Nach Enthüllung über Rechtsextremen-Treffen: Demo und Theater-Inszenierung in Regensburg

Für kommenden Sonntagvormittag ruft ein Bündnis dazu auf, sich am Haidplatz „entschieden und zahlreich gegen die extreme Rechte und deren zunehmende Normalisierung zu stellen“. Am Abend zeigt das Stadttheater die Correctiv-Recherchen zu einem Geheimtreffen von Rechtsextremen in einer Inszenierung am Haidplatz. Eintritt frei.

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