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Beiträge mit Tag ‘Stadtplanung’

18 Jan.202314:31
Koalition gespalten

Container-Depot: Die OB hat im Stadtrat keine Mehrheit mehr

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Die CSU lehnt das geplante Container-Depot im Stadtosten von Regensburg ab. Damit fehlt OB Gertrud Maltz-Schwarzfischer und der Rest-Koalition nun eine Mehrheit für das seit Jahren verfolgte Projekt.

Beim Odessa-Ring soll das Container-Depot entstehen. Foto: Herbert Stolz

Das Chaos in der Regensburger Rathauskoalition setzt sich auch im Neuen Jahr fort. Wie die CSU-Fraktion in einer aktuellen Presseerklärung mitteilt, wird sie dem Bebauungsplan für ein Container-Depot der Deutschen Bahn im Stadtosten nicht zustimmen. Damit hat die Koalition für das Projekt, das kommenden Dienstag auf der Tagesordnung des Planungsausschusses steht (hier die Vorlage mit Anlagen als PDF), keine eigene Mehrheit. Ein weiterer Höhepunkt im Dauerstreit zwischen der CSU auf der einen und dem Rest der Koalition auf der anderen Seite.

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Neuwahl statt Erbhof

Planungsreferentin: Freie Wähler-Chef will Posten ausschreiben

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Planungsreferentin Christine Schimpfermann gilt nicht nur innerhalb der Koalition als umstritten. Wird sie – wie bislang üblich – ohne eine tatsächliche Wahl einfach sang- und klanglos für weitere sechs Jahre verlängert? Während andere sich noch bedeckt halten, fordert Günther Riepl eine Ausschreibung des Postens.

„Kreuzzug“, „Ohrfeige“, „Klatsche“

Scharfe Verwaltungskritik aus der Koalition nach Schmack-Urteil

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach dem Urteil im Rechtsstreit um den Schmack-Berg im Gleisdreieck wirft CSU-Stadträtin Bernadette Dechant dem Umweltamt einen „Kreuzzug“ gegen die Interessen der Anwohner vor und mahnt beamtenrechtliche Konsequenzen an. Auch der Rest der Koalition wird deutlich. Die Oberbürgermeisterin verteidigt das Vorgehen.

„Illegale Abfallablagerung“

Streit um Schmack-Berg im Gleisdreieck geht vor Gericht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Acht Jahre ist es her, seit der damalige Oberbürgermeister mit den Schmack-Brüdern das Stadtviertel „Dreibrücken“ vorgestellt hat. Seitdem ging es mit dem entsprechenden Bebauungsplanverfahren, das sagt die Stadt selbst, „substantiell nicht wesentlich“ voran. Über eine gewichtige Frage entscheidet nun das Gericht.

Emotionale Debatte um Energiewende

Nach Protesten: Energieleitplan mit etwas weniger „Wischi-Waschi“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach der Kritik von Professor Michael Sterner an der künftigen energie- und klimapolitischen Ausrichtung der Bauleitplanung in Regensburg haben Stadtrat und Verwaltung reagiert. Mit Kritik an Sterner, aber auch mit Änderungen in der Beschlussvorlage. Die CSU verhindert dabei eine deutlichere Festlegung.

Externes Betreibermodell favorisiert

„Luxusklos” für ganz Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einen Klo-Plan für Regensburg legt das städtische Planungsamt am Donnerstag den Stadträtinnen und Stadträten vor. Nicht erwähnt wird darin, dass die notwendigen Investitionen in die Millionen gehen werden und das favorisierte Betreibermodell – alles soll extern vergeben werden – Unterhaltskosten verursacht, die pro Jahr und Klo im hohen fünf- bis niedrigem sechsstelligen Bereich liegen dürften.

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