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22 Juli202616:27
Kolumne

Morgen, Regensburg! Ein Notausgang wird berühmt

Von Stefan Aigner in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Die Stadt Regensburg sorgt mit ihrem hemdsärmeligen Umgang beim Thema Notausgang für Furore und hat es mal wieder in die BR-Sendung quer geschafft. Das Verwaltungsgericht Regensburg trifft einer Entscheidung mit Signalwirkung zum Auskunftsanspruch der Presse.

1. Querer Notausgang

Die Posse um den blockierten Notausgang der Gaststätte El Sombrero von Wirt Jozef Schlaffer hat eine neue Wendung genommen. Am 1. Juli berichteten wir, dass ein benachbarter Bauherr den Ausgang durch einen Treppenturm versperrt hat. Zuvor hatte die Bauberufsgenossenschaft festgestellt, dass der bisherige Gerüstzugang „nicht ausreichend sicher und somit nicht zulässig“ war.

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Kritik von Bürgerrechtlern

Einstieg in den Überwachungsstaat oder notwendiges Mittel? Regensburger Abgeordnete verteidigen Gesetz zur Live-Gesichtserkennung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ein erster Schritt zu einer potentiellen Massenüberwachung oder ein notwendiges Mittel, um der Bundespolizei ihre Arbeit zu erleichtern? Änderungen beim Bundespolizeigesetz sorgen für Kritik bei Bürgerrechtlern. Peter Aumer (CSU) und Carolin Wagner (SPD) haben zugestimmt und verteidigen das neue Gesetz.

Kolumne

Morgen, Regensburg! Regierungsattacke auf ein Bürgerrecht

Von Stefan Aigner am in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Die Regensburger Abgeordneten versuchen, den Ball flach zu halten. Doch tatsächlich plant die Bundesregierung massive Einschränkungen bei den Auskunftsrechten für Bürger, Organisationen und Medien. Das Informationsfreiheitsgesetz soll nach über 20 Jahren faktisch abgeschafft werden. Man will sich bei seiner denkbar schlechten Performance wohl nicht zu genau in die Karten schauen lassen.

„Wir sagen Stopp!“

Schulterschluss in Regensburg gegen GKV-Sparpaket : Politik, Krankenhäuser und Rettungsdienste üben scharfe Kritik an Bundesregierung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Wir sagen Stopp!“ Vertreterinnen und Vertreter der Krankenhäuser in Stadt und Landkreis, Rettungsdienste und führende Kommunalpolitiker in Regensburg stellen sich gegen das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz der Bundesregierung. Es soll am Freitag verabschiedet werden.

„Uns lässt man über die Klinge springen.“

Kein Entgegenkommen der Stadt Regensburg bei Dauerbaustelle: Kurdisches Restaurant nach 16 Jahren vor dem Aus.

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das Restaurant Mesopotamia kämpft ums Überleben. Die Dauerbaustelle am Weinmarkt und eine kürzlich umgesetzte Vollsperrung für Fußgänger haben für massive Umsatzeinbrüche gesorgt. Ohne ein Entgenkommen der Stadt Regensburg droht die Insolvenz.

Kolumne

Morgen, Regensburg! Prestige-MRT statt Ärzte – Gesundheitspolitik nach Söder

Von Stefan Aigner am in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Ein teures MRT in der von ihm bevorzugten Stadt Erlangen ist Ministerpräsident Markus Söder wichtiger als genügend Ärzte am Universitätsklinikum Regensburg oder zumindest etwas Aufklärung darüber, wo und wie die Staatsregierung weitere Stellenstreichungen plant. Wir klären hier über das weitere Procedere zur Sallerner Regenbrücke auf. 

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