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27 Mai202614:08
Kolumne

Morgen, Regensburg! Joachim Wolbergs gehört in keinen Aufsichtsrat

Von Stefan Aigner in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Die Entscheidung der neuen Rathaus-Koalition, Joachim Wolbergs in vier Aufsichtsräte städtischer Tochtergesellschaften zu entsenden, ist ein politischer Fehler. Nicht nur, weil es eine Steilvorlage für die AfD war.

Zwei Wochen nach der Verurteilung ihres Gründers und Vorsitzenden Joachim Wolbergs zu einer Haftstrafe hat sich der Wahlverein Brücke geäußert. Der Tenor:

Man ist „weiterhin von der Integrität des Rechtsstaats überzeugt“, aber…
Das Urteil sei sehr hart. Andere seien bei ähnlichen Fällen besser weggekommen – zum Beispiel der frühere Oberbürgermeister von Ingolstadt.
Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig, deshalb gelte die Unschuldsvermutung.
Anlass zu Konsequenzen in Fraktion oder Verein sehe man nicht.

Weiter lesen 50 Kommentare
Plädoyers im Korruptionsprozess

„Im Wolbergs nichts Neues.“ Staatsanwaltschaft fordert Haftstrafe für Regensburgs Ex-OB

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Plädoyers im Korruptionsprozess gegen Ex-OB Wolbergs vor dem Landgericht München I. Die Staatsanwaltschaft fordert eine Haftstrafe, Strafverteidiger Witting einen Freispruch. Was die objektiven Fakten betrifft, ist man sich weitgehend einig. Uneins ist man sich darin, wie viel Wolbergs von dem korruptiven Spendensystem des Bauträgers Volker Tretzel wusste.

Jahrelange Auseinandersetzung

Vogelparadies oder Industriegebiet? Verwaltungsgerichtshof stoppt weitere Bebauung der Schlämmteiche in Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Niederlage für die Stadt Regensburg. Der Bebauungsplan für das Gebiet der ehemaligen Schlämmteiche wurde nach einer Klage des Bund Naturschutz vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof aufgehoben. Der Unternehmer Ferdinand Schmack wollte dort zwei große Industriehallen bauen.

Kolumne

Morgen, Regensburg! Alien fordert Recht auf Vergessen

Von Stefan Aigner am in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

In den 18 Jahren, die Regensburg Digital existiert, hatten wir schon einige juristische Auseinandersetzungen. Mit einem Möbel- und einem Rüstungskonzern, einem großen Bauträger, einem Comedian, einem Tierarzt und der katholischen Kirche. Nun hat sich der „Führer der plejadischen Sternenflotte“ mit einem rechtlichen Anliegen an uns gewandt.

Wichtigster Zeuge fehlt

Fader Beigeschmack im Prozess gegen Regensburgs Ex-OB Wolbergs: Gericht beendet Beweisaufnahme trotz Protest der Verteidigung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Kommende Woche stehen voraussichtlich die Plädoyers beim Korruptionsprozess gegen Ex-OB Joachim Wolbergs in München an. Trotz Protesten der Verteidigung wird die Beweisaufnahme nach knapper Frist geschlossen. Der wichtigste Zeuge, Bauträger Tretzel, fehlt und weitere Aufklärung zu dessen Geständnis hält die Kammer für unnötig.

Kommentar

Unchristlich und perfide: Bistum Regensburg will keine Einigung mit Betroffenem von Gewalt und Missbrauch

Von Stefan Aigner am in Meinung

Schadenersatzprozess eines Ex-Domspatzen gegen das Bistum Regensburg: Es wirkt, als wolle die Kirche ein Exempel statuieren und eine Botschaft an andere Betroffene von Gewalt und Missbrauch senden: Wenn  ihr von uns Schadenersatz fordert, der über das hinausgeht, was wir euch zugestehen, müsst ihr euch warm anziehen.

Interview

„Das ist kein fairer Wettbewerb. Die Stadt muss handeln.“ Taxizentrale Regensburg fordert gleiche Regeln für Uber & Co

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Während seines Studiums hat Assad Ghorab als Taxifahrer angefangen. Seit zehn Jahren ist er selbständiger Taxiunternehmer. Der Vorstand der Taxizentrale Regensburg sieht die Stadt in der Pflicht, um für einen fairen Wettbewerb zwischen dem Taxigewerbe und Mietwagenunternehmen wie Uber zu sorgen.

Fürstliche Extrawurst?

Wohnraum im Schloss Thurn und Taxis zu Büros umgewandelt – gilt die Regensburger Zweckentfremdungssatzung nur für das gemeine Volk?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Regensburger Zweckentfremdungssatzung erlaubt eine Umwandlung von Wohnraum nur unter bestimmten Voraussetzungen. Warum das Haus Thurn und Taxis aktuell Wohnraum in Büros umwandeln darf, konnte das Bauordnungsamt im Planungsausschuss nicht schlüssig begründen.

Kolumne

Morgen, Regensburg! Brücke-Probleme und Visionen im AfD-Lala-Land

Von Stefan Aigner am in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Wer Stadträte wählt, von denen in den nächsten sechs Jahren nichts Sinnvolles zu erwarten ist, der muss dafür auch die Verantwortung übernehmen, wenn er für voll genommen werden will. Verantwortung abgeben, an die Bürger, könnte eine künftige Koalition in Sachen Regenbrücke. Und ich übernehme auch die Verantwortung – für einen Fehler und meine Meinung.

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