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11 Dez.202513:57
Wahlkampf

Ein „Haushalt der Verantwortung“ – oder einer ohne Richtung? Regensburgs OB lud zur Klausur

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Alles kann, nichts muss: der Haushaltsentwurf, mit dem die scheidende Oberbürgermeisterin um eine Mehrheit wirbt, soll für alle zustimmungsfähig sein. Wirkliche Prioritäten gibt es nicht mehr.

Wirkt amtsmüde: Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Foto: om

Bei unserem Gesprächsformat Regensburg Analog hat Grünen-Fraktionschef Daniel Gaittet es öffentlich gemacht: Unter der Überschrift „Haushalt der Verantwortung“ versucht die scheidende Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD), nun doch noch eine Stadtratsmehrheit für einen Haushaltsentwurf zu organisieren. Wie berichtet, waren bisherige Gespräche dazu gescheitert. Weder die Grünen noch die CSU konnte die OB auf ihre Seite ziehen.

Während Maltz-Schwarzfischer dies zuletzt dem beginnenden Wahlkampf zuschrieb, warfen ihr CSU und Grüne mangelnde Verhandlungsbereitschaft vor. Nun gibt es einen neuen Anlauf. Am Mittwochabend kam die OB mit Referenten und allen im Stadtrat vertretenen Parteien in großer Runde zur Klausur zusammen. Die Stimmen, die man danach dazu hört, klingen wenig hoffnungsvoll.

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Kolumne

Morgen, Regensburg! Licht, Romantik und Frauen von gestern

Von Stefan Aigner am in In eigener Sache, Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

In einem Gespräch die Waage zwischen reden und zuhören zu halten, ist eine Kunst, die nicht jeder beherrscht – nachzuhören in zwei aktuellen Podcasts. Ein Künstler, den ich kennengelernt habe, schafft es hingegen bestens, Frauen von gestern in den Fokus zu nehmen und beim „Romantischen Weihnachtsmarkt“  beherrscht ein Duo von gestern die Kunst, Israel-Solidarität und PR für ein Magazin mit antisemitischen Inhalten unter einen Hut zu bringen. Eine Kunst ist es auch, wie die Stadt Regensburg das Lichtproblem in der Maximilianstraße ignoriert. 

CSU gegen Sperrung

Wegen 120 Metern Straße: Verkehrspolitische „Ideologiekeule“ im Regensburger Kommunalwahlkampf

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Sperrung eines kurzen Straßenabschnitts in Margaretenau für den Pkw-Verkehr gerät zum Wahlkampfthema. Für das Planungsreferat und die Mehrheit des Stadtrats ist es eine Lösung für mehr Verkehrssicherheit. Für CSU-Chef Michael Lehner ist es eine Bestätigung dafür, „dass der Autofahrer zum Bösen erklärt“ werde. 

Regensburg Analog

Sonntag, 18.30 Uhr: Wir plaudern live mit Grünen-Fraktionschef Daniel Gaittet

Von Redaktion am in In eigener Sache, Nachrichten

Ghost Town Radio: Am Sonntag ab 18.30 Uhr haben wir Grünen-Fraktionschef Daniel Gaittet bei uns zu Gast um mit ihm über Regensburg zu plaudern. Was sind die wichtigsten Themen – für anstehenden Wahlkampf, für die Entwicklung Regensburgs? Wie funktionieren gewisse Abläufe in der Verwaltung? Wie ist es so mit der Zusammenarbeit im Stadtrat? Ein lockeres Gespräch, 90 Minuten lang (Foto: Andrea Fuchs).

Kolumne

Morgen, Regensburg! Zwischen Kaufhof-Gekoffer und blankem Entsetzen

Von Stefan Aigner am in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Regensburg kann mehr, auch wenn es vor 20 Jahren bei der Kulturhauptstadt-Bewerbung scheiterte. Schön, dass es dazu nun einen Song gibt – der aber besser sein könnte. Verbesserungsbedarf gibt es auch bei der Empörungskultur des Diözesankomitees und bei den Wahlkampfvideos mancher Kandidaten. Immer besser wird hoffentlich unser Gesprächsformat bei Ghost Town Radio. Den ersten Versuch mit Joachim Wolbergs gibt es zum Nachhören.

Wohnbaukrise

Wohnbaukrise: Regensburg zwischen Bauträger-Forderungen und fehlenden Fördermitteln

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach dem Offenen Brief der Bauträger steht das Regensburger Baulandmodell zur Diskussion. Das Schreiben enthält gute Ansätze zur Diskussion, erwähnt aber das wesentliche Problem nur nebenbei – die Vorgehensweise wirkt wie ein Ultimatum im Kommunalwahlkampf. Heute treffen sich Stadträte und Planungsreferent.

Regensburg Analog

Sonntag, 18.30: Wir plaudern live mit Joachim Wolbergs

Von Redaktion am in In eigener Sache, Nachrichten

Ghost Town Radio: Am Sonntag geht es ab 18.30 Uhr haben wir Ex-OB Joachim Wolbergs bei uns zu Gast um mit ihm über Regensburg zu plaudern. Was sind die wichtigsten Themen – für anstehenden Wahlkampf, für die Entwicklung Regensburgs? Wie funktionieren gewisse Abläufe in der Verwaltung? Wie ist es so mit der Zusammenarbeit im Stadtrat? Mal sehen, wohin uns das Gespräch so führt.

Eskalation

Wer zahlt für die Abzocke eines Handwerker-Notdienstes? Betroffene droht mit Klage gegen Regensburger Unternehmen

Von Redaktion am in Nachrichten

Muss der Vermittler haften, wenn ein Handwerker abzockt? In einem Einzelfall könnte es nun zu einem Zivilprozess kommen, bei dem diese Frage geklärt wird. Involviert: ein Regensburger Unternehmen mit Verbindungen zum derzeit angeklagten „Handwerker-Engel“ Thomas M.

Kolumne

Morgen, Regensburg! Wenn ein Stadtrat übergriffig wird…

Von Stefan Aigner am in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Manchmal können Rechtsextreme unangenehm „touchy“ werden, bei anderen ist bekannt, dass sie sowieso keine Berührungsängste mit noch weiter Abgedrifteten haben. Und auch manche Linke sollten sich überlegen, mit wem sie auf die Straße gehen. Außerdem habe ich mich mit Frau Freudenstein unterhalten – ungewöhnliches Setting für uns beide.

Kolumne

Morgen, Regensburg! Was Hendrik Streeck mit Regensburg zu tun hat

Von Stefan Aigner am in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Regensburg hatte mal einen Straßennamen, an den ich mich wegen Hendrik Streeck erinnert habe. Außerdem haben wir einen Bischof, der tapfer den Ruf des Bistums als reaktionäre Speerspitze der katholischen Kirche verteidigt und wir haben eine Traumfabrik, die für manchen an der Uni mal ein Albtraum war. Außerdem ist unser neuer Podcast online.

Umstrittene Aufstockung weiter ungeklärt

Streit um 30.000 Euro für Sea-Eye Regensburg: Rechtsaufsicht entscheidet, nicht zu entscheiden

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Stadt Regensburg schwankt man zwischen Ratlosigkeit und Ärger. Die Regierung der Oberpfalz erklärt den Regensburger Spendenbeschluss für Sea-Eye zwar für rechtswidrig – hebt ihn aber nicht auf. Damit liefert man Kritikern einerseits Munition, lässt andererseits die Möglichkeit zur Auszahlung der 30.000 Euro offen und verhindert eine gerichtliche Klärung der Streitfrage.

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