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Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage

Koalition blamiert sich mit Antrag zur Sonntagsöffnung

Wegen Corona-Einbußen im Einzelhandel: Die Regensburger Rathauskoalition wollte mit einem Antrag im Finanz- und Verwaltungsausschuss das städtische Rechtsreferat dazu bringen, neben den zwei bestehenden, zwei weitere verkaufsoffene Sonntage zu erlauben. Weil die Oberbürgermeisterin starke rechtliche Bedenken hat, kassierte sie den Antrag ihrer eigenen Koaltion wieder.

Herbstfest 2015 in der Altstadt. Lockt tatsächlich das Fest oder der verkaufsoffene Sonntag? Foto: Archiv/ Staudinger

„Jetzt wird’s immer lustiger. Also, die Koalition wie ich sie verstehe, besteht aus Koalitionspartnern plus Bürgermeister plus Oberbürgermeister. Jetzt kann man sagen, man hat keinen Einfluss, was die Koalitionäre so schreiben. Aber so einen Schmarrn zu veranstalten und hier einen Antrag einbringen, den vermutlich Herr Janele geschrieben hat – weil hätte er ihn nicht geschrieben –, die CSU und die SPD haben ihn sicher nicht geschrieben, weil die haben Juristen in ihren Fraktionen.“

Brücke-Fraktionschef Joachim Wolbergs ist sichtlich verwundert über die Vorgehensweise der Koalition und Stadtspitze.

Glosse

Geschenkt!

Im Grunde ist es eine wundervolle Idee im Grund eine wundervolle, Dinge, die man nicht mehr braucht, anderen Menschen zukommen zu lassen anstatt sie einfach wegzuschmeißen. Jedoch kippt der Hang zum Verschenken langsam in die Richtung jener Kraft, die stets das Gute will und doch das Böse schafft.

Riskant

Stadt meldete Beihilfen für Jahnstadion nicht der EU

Leichtfertig oder unwissend? Die Stadt Regensburg hat den jährlichen millionenschweren Verlustausgleich für den Betrieb des Jahnstadions nicht bei der EU-Kommission gemeldet. Im Vorfeld des Arena-Baus wurden beihilferechtliche Probleme, die sich daraus ergeben könnten, offenbar überhaupt nicht geprüft. Erst nach Mahnungen des Rechnungsprüfungsamtes ist nun ein Gutachten in Arbeit.

Landgericht Regensburg

Ufo-Sekte: Kindervergewaltiger muss in den Knast

Der niederbayerische Sektenführer Aryah G. wurde am Mittwoch wegen 75fachen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs zu sechs Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Der Täter nutzte nach Überzeugung des Landgerichts Regensburg seine Machtstellung hochmanipulativ und planvoll aus, um jahrelang „verschiedene sexuelle Handlungen“ an der Tochter einer Anhängerin zu vollziehen.

Probleme mit EU-Beihilferecht, Gemeindeordnung und Satzung

Jahnstadion: Millionenverluste im Visier der Rechnungsprüfer

Der Ausgleich des jährlichen Betriebsdefizits beim Jahnstadion durch die Stadt Regensburg hat das Rechnungsprüfungsamt auf den Plan gerufen. In einem nichtöffentlichen Bericht empfehlen die Prüfer „dringend“, sich mit Fragen des EU-Beihilferechts zu beschäftigen. Darüber hinaus monieren sie, dass „der satzungsgemäße Zweck der Arena“ seit deren Eröffnung 2015 „überwiegend nicht erfüllt wurde“.

Herr Stein rät

Freundschaftsputz

Mit Beginn der Corona-Pandemie hat der Regensburger Martin Stein einen kleinen Podcast auf Youtube gestartet. Regelmäßig gibt Herr Stein dort nun Ratschläge, wie die Krise ohne großen Aufwand zu bewältigen wäre und welche Schlüsse man daraus ziehen sollte. Heute rät Herr Stein: Das Schlimmste ist, wenn dann diese Pandemie einmal vorbei ist und sie merken, dass Sie es versäumt haben, ausreichend Freunde zu verlieren. Wir veröffentlichen sein Video und haben den Text so gut es ging transkribiert…

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