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30 März2020
Regensburg ist letzte Kommune in Bayern

Wahlergebnis erst am Dienstag

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Irgendwann am morgigen Dienstag wird man erfahren, wie die neue Oberbürgermeisterin von Regensburg heißt.

Wer wird’s? Astrid Freudenstein (li). oder Gertrud Maltz-Schwarzfischer? Foto: Staudinger

Viel gründlicher oder viel langsamer – diese Frage muss jeder für sich selbst beantworten. Fest steht jedenfalls Regensburg ist die letzte von über 700 bayerischen Kommunen, in der es das Ergebnis der Stichwahl geben wird. Das teilte Rechtsreferent Walter Boeckh bei einem Presstermin im Innenhof des Neuen Rathauses am Montagmittag mit.

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Mangel in Krankenhäusern, hoher Verbrauch bei Autozulieferern

Priorität bei Schutzmasken in Zeiten von Corona: Kliniken und Pflege – oder doch Industrie?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In Krankenhäusern und Pflegeheimen werden Schutzmasken für die Beschäftigten rationiert und müssen mehrfach verwendet werden. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ruft via Facebook zum Nähen von Mundschutzmasken auf, um den Mangel zu dämpfen. Doch in nicht systemrelevanten Bereichen – wie der Autozulieferindustrie – werden täglich tausende dieser Masken verbraucht, um die Produktion aufrecht zu erhalten. Auch in Regensburg. Wie passt das zusammen? Die Gesundheitsministerien von Land und Bund schweigen sich zu der Frage aus.

Kommentar

Smart sein bedeutet smart sein

Von Stefan Aigner am in Meinung

Zu den dringlichen Angelegenheiten, mit denen sich der Stadtrat am 2. April in der Notbesetzung des Ferienausschusses befassen soll, gehört auch die „Rahmenstrategie für Smart City Regensburg (SCR)“. Doch das achtseitige Papier ist weder dringlich noch sinnvoll. Es ist einfach nur peinlich.

Hotline vernetzt Freiwillige und Hilfesuchende

Regensburger Nachbarschaftshilfe soll ein überregionales und dauerhaftes Netzwerk werden

Von Redaktion am in Nachrichten

Binnen kürzester Zeit hat eine Gruppe von Freiwilligen mit der Regensburger Nachbarschaftshilfe ein Netzwerk aufgebaut, um Hilfesuchende und Helfer zu vernetzen. Das Angebot soll nun noch breiter gestreut werden, auch über die Landesgrenzen hinaus, und auch nach der Corona-Pandemie eine feste Institution werden.

Wochen gegen Rassismus virtuell

Zwischen #IchbinkeinVirus und #RassismuskommtunsnichtindieTüte

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Eigentlich sollten vom 10. bis 31. März in zahlreichen Städten Veranstaltungen zum Thema Diskriminierung stattfinden. Doch wie vieles andere mussten im Zuge der Corona-Pandemie auch die Internationalen Wochen gegen Rassismus abgesagt werden. Diese finden stets um den 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus, statt. Auch für Regensburg waren ein umfangreiches Programm und zentrale Kundgebung geplant. Nun soll das Thema zumindest virtuell hochgehalten werden.

Ab sofort: Zusätzliche Überwachung der Maßnahmen

Nach Klage gegen Ausgangsbeschränkungen: Der Freistaat muss nachbessern

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach einer erfolgreichen Klage gegen die Ausgangsbeschränkungen hat die Bayerische Staatsregierung nun nachgebessert und anstelle einer Verfügung eine gesetzliche Verordnung erlassen. Außerdem soll es ein Monitoring der jetzigen und weiteren Maßnahmen geben, um sie in Einklang „mit der Liberalität unseres Rechtsstaats“ zu bringen, so Ministerpräsident Markus Söder.

Ein Zwischenruf aus der Strafrechtswissenschaft

In Bayern beginnt die Strafbarkeit seit Samstag jenseits der Schwelle der Wohnungstür

Gastbeitrag am in Meinung, Nachrichten

Mit dem Inkrafttreten der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020 (Az. Z6a-G8000-2020/122-98) über die landesweite Ausgangssperre für alle Einwohner Bayerns macht sich seit Samstag strafbar, wer seine Wohnung „ohne triftige Gründe“ verlässt. Die Folge ist eine im Einzelnen völlig unvorhergesehene und potentiell unabsehbare Kriminalisierung ganz gewöhnlicher Verrichtungen des alltäglichen Lebens außerhalb der eigenen Wohnung. Die Begründung der Allgemeinverfügung lässt uns an diesem heiklen Punkt indes im Ungewissen, meint der Regensburger Strafrechtler Martin Heuser.

"Equal Pay Day"

77 Tage ohne Lohn arbeiten – für Frauen ganz normal

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Der 17. März ist in Deutschland kein Tag wie jeder andere. Denn bemessen an den Durchschnittslöhnen und auf das Jahr hochgerechnet verdienen Frauen erst ab diesem Tag tatsächlich Geld. 77 Kalendertage beträgt damit die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern derzeit in Deutschland. Am 17. März, dem Equal Pay Day, wird jährlich auf genau diese mangelnde Gleichheit hingewiesen.

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