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20 Feb.2019
Tag 41 im Wolbergs-Prozess

Eine wiedergefundene Gesprächsnotiz und Kröten für die Sparkasse

Von Martin Oswald in Nachrichten, Überregional

Eigentlich ist ab dieser Woche der Themenkomplex „Sparkasse“ beim Regensburger Korruptionsprozess am Landgericht Regensburg gegen Joachim Wolbergs, Volker Tretzel, Norbert Hartl und dem ehemaligen BTT-Geschäftsführer Franz W. angesetzt, doch einmal mehr ging es am Dienstag ausführlich um den Verkauf des städtischen Nibelungenkasernenareals an das Bauteam Tretzel (BTT). Der Regierungspräsident der Oberpfalz, Axel Bartelt, nahm im Zeugenstand Platz und musste sich etlichen Fragen, nicht nur zur Sparkasse, sondern eben auch zur Nibelungenkaserne und der Rolle seiner Aufsichtsbehörde im Zuge der Ermittlungen, stellen.

Im Zeugenstand: Regierungspräsident Axel Bartelt.. Foto: om

In seiner Handakte auf dem Fenstersims in seinem Büro habe er sie erst kürzlich gefunden: Eine Telefonnotiz, die er am 10. März 2017 angefertigt habe, um die wesentlichen Gesprächsinhalte eines zuvor stattgefundenen kurzen Telefonats zwischen ihm und Oberstaatsanwalt Markus Pfaller festzuhalten. Die Notiz (die zur allgemeinen Heiterkeit im Gerichtssaal auf einem Blockpapier des Freistaats Sachsen verfasst ist) hat Regierungspräsident Axel Bartelt am Dienstagnachmittag mitgebracht und sie ist immer wieder Thema im Rahmen seiner Zeugenaussage, die über vier Stunden dauert.

Weiter lesen 22 Kommentare
Diskussionsreihe im EBW

Wo gibt es Platz für ein “Haus der Bürger”?

Von Redaktion am in Nachrichten

Mit deutlicher Mehrheit haben die Regensburgerinnen und Regensburger im vergangenen Herbst ein Kultur- und Kongresszentrum auf dem Kepler-Areal abgelehnt. Bei einer Veranstaltungsreihe im Evangelischen Bildungswerk stand nun die Frage im Raum, ob das eigentlich zum Abriss freigegebene Hochhaus ein geeigneter Ort für ein „Haus des Engagements“ wäre.

Das RVV-Liniennetz in der Kritik

Regensburg: verkannte ÖPNV-Spielwiese?

Gastbeitrag am in Meinung

Das Hauptaugenmerk dieses Artikels liegt auf der Publikation eines alternativen ÖPNV-Netzlinienplans für Regensburg. Ein gebürtiger Regensburger, so alt wie der RVV selbst, erklärt weshalb er dessen Liniennetz für eine Fehlplanung hält und bietet eine diskussionswürdige Alternative an.

Fragwürdige Rolle bei "Arisierungen"

Stadtverwaltung überprüft Ehrenbürger Walter Boll

Von Robert Werner am in Nachrichten

Im städtischen Diskurs gilt er als ehrenwerter und unbescholtener Mann, als „Boll-Werk“ gegen den Ungeist der Nazis und als Bewahrer der Altstadt: Walter Boll, unter anderem Kulturdezernent, Leiter der Ostdeutschen Galerie, des Stadtarchiv und des Amtes für Denkmalpflege. Seine Rolle während der NS-Zeit wird meist mit den “Zeitumständen” entschuldigt. Recherchen der Autorin Waltraud Bierwirth zeichnen ein deutlich anderes Bild, vor allem von Bolls Mitwirken bei der “Arisierung” jüdischen Eigentums. Ein Vortrag im Runtingersaal machte selbst Stadtheimatpfleger Werner Chrobak fast sprachlos.

Tag 40 im Wolbergs-Prozess

Telefonate über Geld, „Schmierblätter“ und eine „Drecksau“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

War es ein persönlicher Vorteil für Joachim Wolbergs, dass Volker Tretzel gegen verschiedene Medienberichte vorgegangen ist? Nahm der Oberbürgermeister ein Angebot des Bauträgers über 200.000 Euro stillschweigend an oder nicht? Und hat das alles mit der möglichen Wohnbebauung eines Grundstücks im Stadtwesten zu tun? Diese und andere Fragen sollten am Dienstag durch das Abspielen von Telefonaten am Landgericht Regensburg erhellt werden.

Mit einem Hauch von Markus Lanz

Wollis Wahlkampfauftakt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Planungen für eine “Liste Wolbergs” werden konkreter. Bei einer öffentlichen Veranstaltung mit dem suspendierten Oberbürgermeister waren entsprechede Planungen eines der bestimmenden Themen. Antreten will er allerdings nur, wenn es vor demLandgericht Regensburg keinen Schuldspruch wegen Korruption gibt.

Sanierungsgutachten gefordert

Kepler-Hochhaus: Bündnis verklagt Stadt vor dem Verwaltungsgericht

Von Redaktion am in Nachrichten

Das „Bündnis für die Zukunft des Keplerareals“ hat den renommierten Verwaltungsrechtler Dr. Thomas Troidl beauftragt, eine einstweilige Anordnung gegen die Stadt Regensburg zu erwirken. Das Ziel: Kein Abriss des Hochhauses, bevor es ein Sanierungsgutachten gibt. Der Architekturkreis fordert derweil, die Bürgerbeteiligung zur Zukunft des Areals wiederaufzunehmen, für das die Stadt derzeit ohnehin kein Konzept habe.

Tag 38 im Wolbergs-Prozess

„Obergschaftler“ wollen Wolbergs’ Glaubwürdigkeit prüfen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die Staatsanwaltschaft will den früheren Stadtbau-Chef Joachim Becker als Zeugen im Korruptionsprozess vernehmen lassen. Aussagen von ihm und Joachim Wolbergs zu einer Stellenbesetzung bei der städtischen Wohnbautochter klaffen deutlich auseinander. Er sei unter Druck gesetzt worden, so Becker bei der Kripo. Nun muss das Gericht entscheiden.

Die OB-Kandidatinnen der CSU

Drei Kandidaten, ein Ultimatum und ein „juristischer Vorgang“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Zwei Frauen, ein Mann: Drei Kandidatinnen für die CSU-OB-Kandidatur sind aktuell im Gespräch. Während aber die eine, Astrid Freudenstein, weniger ihre Bereitschaft zur Kandidatur erklärt, sondern vielmehr dem CSU-Kreisvorstand ein Ultimatum stellt, hat ein anderer, Jürgen Eberwein, mit Behauptungen von OB-Gattin Anja Wolbergs zu kämpfen und lässt deswegen aktuell juristische Schritte prüfen.

Tag 37 im Wolbergs-Prozess

Ein richterlicher Hinweis mit Licht und Schatten für die Angeklagten

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Am 37. Verhandlungstag des Korruptionsprozesses ändert die Kammer ihre vorläufige rechtliche Einschätzung und strafft beim Thema Parteispenden die Vorwürfe von anfänglich 17 Fällen der Vorteilsgewährung auf nur noch sechs. In der Grundtendenz könnte das auf ein milderes Strafmaß hindeuten, allerdings verschärft die Kammer bei anderen Punkten ihre vorläufige Einschätzung nun von Beihilfe hin zu Mittäterschaft.

Spurensuche im "Nibelungenhain"

Energiekonzept? Nebenkosten? Anwälte und Propaganda!

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

Niedrige Nebenkosten? Innovatives Energiekonzept? Während weder die Stadt Regensburg noch die Bauteam Tretzel GmbH unsere Fragen zu diesen angeblichen Vorteilen der BTT-Wohnungen auf dem Nibelungenareal beantworten wollten, reagierte Firmenchef Volker Tretzel auf die von uns veröffentlichten Recherchen mit einer persönlichen Erklärung vor dem Landgericht Regensburg. Doch die wesentlichen Ungereimtheiten und Kritikpunkte bleiben. Sowohl die Stadt Regensburg als auch BTT haben mittlerweile Medienanwälte eingeschaltet, um auf unsere Recherchen zu reagieren.

Tag 36 im Wolbergs-Prozess

Anja Wolbergs hält Ermittlungen für politisch beeinflusst

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Zu Wohnungskäufen mit möglichen BTT-Preisnachlässen waren am 36. Verhandlungstag Joachim Wolbergs’ Ehefrau Anja und seine Schwiegermutter als Zeuginnen geladen. Beide bestritten insbesondere eine Einflussnahme des Oberbürgermeisters auf das Wohnungsgeschäft der Schwiegermutter. Anja Wolbergs sagte zudem auch zu den Themenkomplexen “Renovierungen” und “Spenden” aus. Außerdem bezichtigte sie CSU-Stadtrat und Kriminalbeamten Jürgen Eberwein Ermittlungsinterna ausgeplaudert zu haben und unterstellte politische Motive bei den Ermittlungen gegen ihren Mann.

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