Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Beiträge mit Tag ‘AfD’

Die Fraktionsprivilegien sollen die ehrenamtliche Arbeit im Stadtrat stärken; seit dieser Periode greifen sie bereits ab zwei Stadträten. So sagt es OB Thomas Burger. Doch just zwei größere Oppositionsfraktionen warten seit Monaten darauf, ein Büro für diese Arbeit zu bekommen.

Die SPD hat seit Jahrzehnten eines – ebenso CSU und Grüne. Die Brücke, seit ihrem Einzug im Stadtrat, auch. Die Freien Wähler seit 2008. Die ÖDP ebenfalls; sie teilt es sich mit den Stadtratsneulingen von Volt. Die Rede ist von einem Fraktionsbüro.

Parteien, die in Fraktionsstärke in den Regensburger Stadtrat gewählt werden, haben Anspruch auf eine gewisse Infrastruktur – Personal und Büroräume.

Aggressiver Brücken-Sprayer

„Er wollte nur nerven.“ Bewährungsstrafe für 43-Jährigen nach Serie von Bedrohungen quer durch Regensburg

Mehrfach vorbestraft, auf Bewährung und immer wieder aggressiv – trotzdem verurteilt das Amtsgericht Regensburg einen 43-Jähriger erneut zu einer Bewährungsstrafe. Wesentlicher Grund: eine psychische Erkrankung. Der Mann hatte letztes Jahr unter anderem zwei Männer auf der Steinernen Brücke bedroht.

Bestens in der Partei vernetzt

Extrem rechter Aktivist im Bundestag: Erhard Brucker ist ein gutes Argument für ein AfD-Verbot

Seit gut 15 Jahren bewegt sich der Regensburger AfD-Stadtrat und kürzlich in den Bundestag gewählte Erhard Brucker im extrem rechten Milieu. Seine Aktivitäten sind eine Blaupause dafür, warum dieser Partei die Mittel gestrichen und ein Verbotsverfahren eingeleitet werden sollte.

„Sozialchauvinismus“

AfD will Sozialpass streichen – hält die Brandmauer im Landkreis Regensburg?

Vordergründig geht es der AfD ums Sparen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten für den Landkreis. Doch es ist nicht der erste Versuch der Rechtsaußenpartei, das Teilhabeprojekt zu kippen, das keine zwei Prozent der Summe ausmacht, die eingespart werden müsste. Nicht nur die Landrätin und ihre Freie Wähler-Fraktion schweigen im Vorfeld der Sitzung zu dem AfD-Vorstoß.

Urteil am Verwaltungsgericht München

Auch wegen Regensburger Stadtrat – Verfassungsschutz darf bayerische AfD weiter beobachten

Pauschale Hetze gegen Muslime, Angstmacherei, eine unglaubwürdige und teils unrichtige Distanzierung, trotzdem nach wie vor ein Platz im AfD-Landesvorstand: Stadtrat Erhard Brucker gilt dem Verwaltungsgericht München als ein wichtiger Beleg dafür, dass der bayerische Landesverband der Partei weiter als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet werden darf.

drin