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Beiträge mit Tag ‘AfD’

03 Juni202613:37
Im eigenen Saft

Schwach besuchter „Bürgerdialog“ der AfD in Neutraubling – Mixl will „Umvolkung“ beenden

Als Gastbeitrag in Nachrichten

Vor 50 Leuten und mit Schlagworten aus der nationalsozialistischen Volkstumspolitik traf sich die bayerische Landesgruppe der AfD im Bundestag in Neutraubling zum „Bürgerdialog“.

Die AfD Oberpfalz schwamm am Dienstag im eigenen Saft. Foto: Witzgall

Von Thomas Witzgall

Fünf AfD-Bundestagsabgeordnete luden am Dienstag in Neutraubling zum Bürgerdialog. Dazu wurde von der Landesgruppe auf Kosten der Steuerzahler eine größere Bühne organisiert und ein Foodtruck aus dem fernen Landkreis Hof bestellt.

Mit nur knapp 50 Teilnehmenden blieb der Zuspruch an interessierten Bürgern gering, wenn man zu den Abgeordneten noch Funktionspersonal zählt – wie Mitarbeiter und lokale Funktionäre und Mandatsträger, zum Beispiel die Regensburger Stadträte Thomas Straub und Lukas Daiser. Der Eindruck: Die AfD tagt hier weitestgehend im eigenen Saft.

Weiter lesen 31 Kommentare
Aggressiver Brücken-Sprayer

„Er wollte nur nerven.“ Bewährungsstrafe für 43-Jährigen nach Serie von Bedrohungen quer durch Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Mehrfach vorbestraft, auf Bewährung und immer wieder aggressiv – trotzdem verurteilt das Amtsgericht Regensburg einen 43-Jähriger erneut zu einer Bewährungsstrafe. Wesentlicher Grund: eine psychische Erkrankung. Der Mann hatte letztes Jahr unter anderem zwei Männer auf der Steinernen Brücke bedroht.

„Sozialchauvinismus“

AfD will Sozialpass streichen – hält die Brandmauer im Landkreis Regensburg?

Von Redaktion am in Nachrichten

Vordergründig geht es der AfD ums Sparen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten für den Landkreis. Doch es ist nicht der erste Versuch der Rechtsaußenpartei, das Teilhabeprojekt zu kippen, das keine zwei Prozent der Summe ausmacht, die eingespart werden müsste. Nicht nur die Landrätin und ihre Freie Wähler-Fraktion schweigen im Vorfeld der Sitzung zu dem AfD-Vorstoß.

Urteil am Verwaltungsgericht München

Auch wegen Regensburger Stadtrat – Verfassungsschutz darf bayerische AfD weiter beobachten

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Pauschale Hetze gegen Muslime, Angstmacherei, eine unglaubwürdige und teils unrichtige Distanzierung, trotzdem nach wie vor ein Platz im AfD-Landesvorstand: Stadtrat Erhard Brucker gilt dem Verwaltungsgericht München als ein wichtiger Beleg dafür, dass der bayerische Landesverband der Partei weiter als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet werden darf.

Neutralitätsgebot verletzt?

Wegen Warnung vor Rechtsradikalen: AfD-Abgeordneter schwärzt Regensburger Schulleiter an

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das war dem Regensburger Landtagsabgeordneten Dieter Arnold (AfD) offenbar ein bisschen zu viel „Mut zur Wahrheit“. Weil ein Regensburger Schulleiter in einem Elternbrief neben vielem anderem auch vor dem „Erstarken einer in großen Teilen rechtsradikalen AfD“ warnte, sah Arnold das Neutralitätsprinzip an Schulen verletzt und beschwerte sich bei beim bayerischen Kultusministerium.

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