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Beiträge mit Tag ‘CSU’

Mittlerweile steht fest: Beim Bauteam Tretzel wurden nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Verwaltungs- und Stadtratsunterlagen gefunden. Unklar ist, woher sie stammen. Eine Einordnung und Spurensuche.

Sitzungsunterlagen für den Stadtrat. Wie gelangten nichtöffentliche Dokumente zum Bautam Tretzel? Symbolbild: Archiv

Sitzungsunterlagen für den Stadtrat. Wie gelangten nichtöffentliche Dokumente zum Bautam Tretzel? Symbolbild: Archiv

Beim Bauteam Tretzel, einem von drei Unternehmen, gegen die die Staatsanwaltschaft wegen der Spendenaffäre ermittelt, wurden mehrere Unterlagen sichergestellt, die unter anderem in Zusammenhang mit der Neuausschreibung des Nibelungenareals stehen und die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren. Tretzel erhielt später den Zuschlag für die Bebauung.

CSU-Talk in Lappersdorf

Klartext: Einheitsfront wider die Komplexität

Der CSU-Generalsekretär mimt den Talkmaster und bittet zwei „Turbodurchstarter mit Klartextgarantie“ zum Gespräch. Die Chefredakteurin der Bild-Zeitung, Tanit Koch und den österreichischen Außenminister, Sebastian Kurz (ÖVP). Das Thema des Abends lautet (natürlich): „Klartext in Zeiten von Krisen und Terror – was macht unsere Welt wieder sicherer?“.

CSU-Generalsekretär Scheuer im PresseClub

Scheuer verteidigt zunehmend rechteren asylpolitischen Kurs der CSU

Am Donnerstagabend stellte sich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer im PresseClub Regensburg den Fragen von Journalisten zum aktuellen Zustand der CSU. Erwartungsgemäß ging es dabei in erster Linie um die Asylpolitik, aber auch die Stärke der AfD, das Verhältnis zwischen CDU und CSU sowie die Europapolitik waren Thema.

Koalitionäre spinnen Theorien, CSU wehrt sich

Spendenaffäre: Ermittlungen ausgeweitet, neue Durchsuchungen, Verschwörungstheorien

Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat die Ermittlungen in der Spendenaffäre um OB Wolbergs ausgeweitet. Nach Informationen unserer Redaktion gab es auch Durchsuchungen beim fürstlichen Haus. Derweil wehrt sich der frühere OB-Kandidat Christian Schlegl gegen Vorwürfe des Regensburger Wochenblatts. Dieses sei ein „SPD-Kampfblatt“.

Seltsame Äußerungen von Sylvia Stierstorfer

Abgeordnete macht Krisenstimmung

Eine aktuelle Pressemitteilung der „Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU“ beschwört mit Blick auf Flüchtlinge eine Krisensituation im Landkreis herauf. Besonders tut sich dabei die Landtagsabgeordnete Sylvia Stierstorfer hervor. Ihren Parteifreunden, die als Bürgermeister vor Ort in der Verantwortung stehen und diese auch wahrnehmen, tut sie damit keinen Gefallen.

„Zur Wahrung des sozialen Friedens“

CSU nimmt Wohnungspolitik ins Visier

Bereits in einer Sitzung des Planungsausschusses am 20. Oktober hatte es sich angedeutet: Die CSU widmet verstärkt der Wohnungspolitik der Koalition. Am Montag hat die Fraktion nun mit einer Pressemitteilung und einem Antrag an den Stadtrat nachgelegt.

"Basisbewegung in der CSU"

Aufbruch nach Rechtsaußen

„Konservativer Aufbruch“ nennt sich die „Basisbewegung“ innerhalb der CSU, die sich vor einem Jahr gegründet hat, um sich gegen den „rot-grünen Zeitgeist“ zu stemmen. Dabei gibt es nur wenig Berührungsängste mit Rechtsaußen-Sektierern. In der Debatte um die Ehe für alle meldet sich diese Gruppierung nun wieder verstärkt zu Wort – auch in Regensburg, wo ein JU-Funktionär nicht möchte, dass Kinder „das unnatürliche als natürlich präsentiert bekommen“.

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