Wie viel die Satzung gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum bringt, ist eine Frage, über die sich diskutieren lässt. Auch scheint es Methoden zu geben, sie zu umgehen und dann Rekordmieten für Wohnungen abseits des regulären Marktes aufzurufen. Viel eindrücklicher ist allerdings die Begründung der Satzung. Zusammengefasst: Es ist keine Lösung für mehr bezahlbaren Wohnraum in Sicht – im Gegenteil.

Regensburg verzeichnet immer mehr Zuzug und wird für immer mehr Menschen unbezahlbar. Foto: Archiv/Staudinger

Auf die „soziale Kernfrage“ des bezahlbaren Wohnens in Regensburg wird es in den nächsten Jahren, womöglich Jahrzehnten, keine befriedigende Antwort geben. So fasst Stadtrat Thomas Thurow (Brücke) die Vorlage zusammen, die kürzlich im Planungsausschuss diskutiert wurde. Damit steht Thurow im Einklang mit fast allen Fraktionen – und auch mit den zuständigen Vertreterinnen der Stadtverwaltung, wenn auch in anderen Worten.

Anlass ist die Verlängerung der Zweckentfremdungssatzung um ein weiteres Jahr. Sie soll vor allem verhindern, dass reguläre Wohnungen in Ferienwohnungen umgewandelt werden. Seit 2020 gilt diese Satzung – nach langer Debatte im Vorfeld.