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Autor Archiv

Neun Jahre nach Bekanntwerden der Affäre und zwei Jahre nach dem Tod des Wenzenbacher Altbürgermeisters Josef Schmid geht es vor dem Verwaltungsgericht Regensburg nun noch einmal um unrechtmäßige Prämien, hohe Pauschalen und private Steuerschulden, die aus der Gemeindekasse beglichen wurden.

War zwölf Jahre Bürgermeister von Wenzenbach: der 2021 verstorbene Josef Schmid. Foto: Archiv/Ostbayern-Kurier

Warum hat das so lange gedauert? Das ist die erste Frage, die man sich mit Blick auf das Verfahren stellen könnte, das kommende Woche vor dem Verwaltungsgericht Regensburg stattfindet.

Neun Jahre ist es her, seit nach einer Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands im Jahr 2014 eine gewisse Selbstbedienungsmentalität in der Gemeinde Wenzenbach ruchbar wurde. Unter dem früheren Bürgermeister Josef Schmid und dem langjährigen Geschäftsstellenleiter Hans E. wurden demnach unter anderem unberechtigte Leistungsprämien, Urlaubsabgeltungen, hohe Fahrtkostenpauschalen und private Steuerschulden von Schmid und E. aus der Gemeindekasse beglichen. Der Schaden wurde damals auf etwa 160.000 Euro beziffert.

Öffentlichkeit unerwünscht

Schotten dicht beim Evangelischen Krankenhaus

Nach einem Bericht über nichtöffentliche Unterlagen zur Evangelischen Wohltätigkeitsstiftung und das ehemaligen Evangelischen Krankenhaus verbannt die Stadt die Jahresabschlüsse der Stiftung aus öffentlichen Sitzungen. Herangezogen wird dafür eine Rechtsansicht der Stiftungsaufsicht, die nach Jahrzehnten öffentlicher Praxis nun den Hinweis gab, dass man das doch gar nicht dürfe.

Generalsanierung wird teurer

Das Velodrom kommt auf die lange Bank

Die Generalsanierung des Velodroms wird deutlich teurer werden, als bislang angenommen. Das ist bereits klar. Unklar ist, wie lange der Umbau der größten Spielstätte des Regensburger Theaters noch geschoben werden soll. Im kommenden Investitionsprogramm wird es schon mal keine Baumittel geben.

Sieg beim Bundessozialgericht

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Nach einer Niederlage vor dem Bundessozialgericht in einem über vier Jahre währenden Streit mit einem Schwerkranken spricht die AOK Bayern von einem „bedauerlichen Einzelfall“. Man werde sich entschuldigen. Der Betroffene nennt die Art und Weise, wie man in der Direktion Regensburg vorgegangen ist, „systematische Zermürbungstaktik“ und „Betrug am Versicherten“. Es fällt schwer, ihm nicht zuzustimmen.

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Es ist eine schwer zu fassende und vergleichsweise unbekannte Krankheit: Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom, kurz: ME/CFS. Seit ihre Tochter darunter leidet, engagiert sich die die Regensburger Hotelbetreiberin und Stadträtin Kathrin Fuchshuber dafür, diese Krankheit bekannter zu machen. Und auch wenn es zynisch klingen mag: Corona brachte hier ein wenig Bewegung.

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