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03 Mai2019
"Konfrontation statt Kooperation"

„Vogelparadies“ entzweit Naturschützer und Bunte Koalition

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Der Streit um die geplante (teilweise) Bebauung der Schlämmteiche entzweit Naturschutzverbände und Bunte Koalition. Man werde alle rechtsstaatlichen Mittel ausschöpfen, um das „Vogelparadies“ zu retten, kündigt der Vorsitzende des Bund Naturschutz an.

Die zwei Industriehallen auf den ehemaligen Schlämmteichen. Die Schmacks planen zwei weitere. Foto: as

„Völlige Fehlbesetzung“, „einfach eine Enttäuschung“, „fast schon eine Lachnummer“. Dass es just die Vorsitzenden der drei größten Umwelt- und Naturschutzverbände in Regensburg sind, die Bürgermeister Jürgen Huber am Freitag bei einer Pressekonferenz so bezeichnen, verwundert allenfalls auf den ersten Blick. Denn tatsächlich hat die Debatte um die geplante Bebauung der Schlämmteiche tiefe Verwerfungen hinterlassen zwischen dem Bund Naturschutz (BN), Landesbund für Vogelschutz (LBV) und der Donau-Naab-Regen-Allianz (DoNaReA) auf der einen und dem Umweltbürgermeister (Grüne) auf der anderen Seite. Bisheriger Höhepunkt: Die Sitzung des Planungsausschusses im Regensburger Stadtrat vom 30. April.

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Faktencheck

Wolbergs: Türkische Verhältnisse und undemokratische Suspendierung?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Der demokratische Rechtsstaat ist ein komplexes Gebilde. Wenn Personen des öffentlichen Lebens seine Regeln falsch darstellen, dann ist das öffentliche Interesse groß, den Darstellungen wird vielfach geglaubt und das Ansehen des Rechtsstaats kann Schaden nehmen. Unter anderem zwei Vorwürfe, die Joachim Wolbergs anlässlich des derzeit laufenden Prozesses erhoben hat, haben unsere Leser hier im Forum, aber auch auf anderen Plattformen beschäftigt. Mit Unterstützung von Juristen, bei denen wir nachgefragt haben, hat regensburg-digital einen näheren Blick darauf geworfen.

Tag 49 im Wolbergs-Prozess

„Ich wollte es Herrn Tretzel einfach recht machen.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Sie haben 25 Jahre zusammengearbeitet, doch die Schilderungen der persönlichen Verhältnisse von Unternehmer Volker Tretzel und seinem früheren Geschäftsführer Franz W. könnten unterschiedlicher kaum sein – sowohl inhaltlich als auch im der Art des Vortrags. Fragen wirft ein gelöschtes Telefonat auf, das Franz W. erwähnt.

Stadt will "Sondergebiet Hafen" ausweiten

Hafenbewohner haben Angst vor “kalter Enteignung”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Stadt Regensburg plant eine Ausweitung des “Sondergebiets Hafen” auf Wohnhäuser im Auweg. Die Anwohner befürchten noch mehr Schmutz, noch mehr Lärm und weniger Rechte. Sie kritisieren die widersprüchliche Informationspolitik von Stadt und der bayernhafen GmbH des Freistaats Bayern. Erste Klagen sind bereits eingeleitet. Wer plant dort was und warum?

Tag 47 im Wolbergs-Prozess - und eine Klarstellung

Team Tretzel präsentiert Gutachten zu „legaler Stückelung“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die Verteidigung von Volker Tretzel hat einen prominenten Gutachter gewonnen, der die Spendenpraxis im Hause BTT als legal einstuft. Für Ärger sorgt ein Beweisantrag der Staatsanwaltschaft, die nun die Videobotschaften von Joachim Wolbergs in den Prozess einführen will. Auch der Gastbeitrag des pensionierten Richters Werner Ebner ist wieder Thema. Dazu ein paar klarstellende Worte der Redaktion am Ende unseres Prozessberichtes.

Jobcenter zieht Bilanz

Viele positive Zahlen und Tatenlosigkeit bei Mietwucher-Verdacht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Jahrespressekonferenz des Jobcenters Regensburg kann Geschäftsführerin Birgitt Ehrl mit einigen positiven Entwicklungen aufwarten. Auf Nachfragen zu möglichen Wuchermieten bei Wohnungen für Hartz IV-Bezieher zeigen sich sowohl sie als auch Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer ratlos. Man könne da nichts tun. Ist das tatsächlich so?

Tag 46 im Wolbergs-Prozess

Kein guter Tag für die Staatsanwaltschaft

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Das Ansinnen der Staatsanwaltschaft, die Glaubwürdigkeit von Joachim Wolbergs durch zwei zusätzliche Zeugen zu erschüttern, scheint nicht wirklich von Erfolg gekrönt zu sein. Einen weiteren Beweisantrag der Strafverfolger lehnt die Kammer am Mittwoch ab. Durch eine Nachfrage von Richterin Elke Escher wird zudem klar: Nach wie vor ist ungewiss, wann und wie das Ermittlungsverfahren gegen Alt-OB Hans Schaidinger abgeschlossen wird.

Tag 45 im Wolbergs-Prozess

Schlammschlacht um Glaubwürdigkeit

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Um Glaubwürdigkeit sollte es bei der Vernehmung des geschassten Stadtbau-Geschäftsführers Joachim Becker gehen. Die Zuhörer erfahren außerdem etwas über mögliche psychische Erkrankungen, soziale Kompetenzen, Wohnungskäufe und manche andere Details. Zu Beginn des Sitzungstages gab es von Richterin Elke Escher eine deutliche Distanzierung vom Gastbeitrag des früheren Vizepräsidenten des Landgerichts bei regensburg-digital.

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