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19 Juli201813:43
Bürgerbegehren erfolgreich

Mit freundlicher Unterstützung der Koalition: Etappensieg der RKK-Gegner

Von Stefan Aigner in Meinung, Morgen, Regensburg, Nachrichten

Der Stadt Regensburg steht der vierte Bürgerentscheid zu einem Kultur- und Kongresszentrum ins Haus. Die Unterschriften sind eingereicht. Für diesen Erfolg dürfen sich die Gegner des Projekts auch bei der Koalition bedanken.

Etwas mehr als vier drei Monate hat es gedauert: Anfang der Woche konnte das Bündnis gegen ein Kultur- und Kongresszentrum auf dem Ernst-Reuter-Platz über 7.000 Unterschriften an die Stadt Regensburg übergeben, um einen Bürgerentscheid zu beantragen. 5.777 – fünf Prozent der Wahlberechtigten – wären nötig gewesen, doch erfahrungsgemäß braucht es immer eine gewisse Fehlerreserve. Diese Reserve hat gereicht: Am heutigen Donnerstag konnte die Stadt vermelden, dass das Quorum mit 5.843 Stimmen erreicht wurde. Nun muss der Stadtrat noch abstimmen. Dann muss innerhalb von drei Monaten ein Termin gefunden werden, an dem die Regensburgerinnen und Regensburger über folgende Frage abstimmen:

„Sind Sie dafür, dass alle Vorarbeiten und Planungen für ein Kultur- und Kongresszentrum (RKK) auf dem Kepler-Areal unverzüglich gestoppt werden?“

Wunschdatum der BI und der Stadt Regensburg wäre der 14. Oktober, zeitgleich zur Landtagswahl.

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Bischof Voderholzer auf politischer Mission

An die Lenden, Waffenschwestern und -brüder!

Von Martin Oswald am in Kolumne, Meinung, Nichts anstatt Wahrheit

Bistumssprecher Clemens Neck wiegelte auf Nachfrage der Donaupost ab: Die Predigt seines Chefs, Bischof Rudolf Voderholzer, am vergangenen Wochenende in Altötting, die zumindest eine kleine Welle an Zustimmung und Kritik losgetreten hatte, sei keine politische, sondern eine theologische gewesen. Ein genauerer Blick auf die Predigt offenbart das Gegenteil.

Eine Glosse über einen Bischof auf politischer Mission.

Wenn das Recht eine Schande ist

Jobcenter und Stadt lassen jungen Menschen hungern

Gastbeitrag am in Kolumne, Meinung, So nicht, liebe Behörde!, Überregional

Dass Menschen monatelang hungern müssen – das gibt es doch nur in der sogenannten Dritten Welt, oder? Aber dass Bürger dieser unserer reichen Stadt keinerlei öffentliche Unterstützung bekommen – undenkbar, oder? Falsch: Es gibt sie, die sogenannte „Lücke im Sozialsystem“, die bisher weder die Politik noch die Ämter schließen wollen. Einen solchen „Fall“ – richtiger: ein tragisches Schicksal – erlebe ich gerade mit.

Dubiose GBW-Entscheidung

Weitere Spätfolgen des Immo-OB

Von Stefan Aigner am in Meinung, Überregional

In Immobilienportalen im Internet kann man die Spätfolgen des Verkaufs der ehemals halbstaatlichen GBW-Wohnungen durch den Freistaat beobachten. Die unrühmliche Rolle von Hans Schaidinger, unter dessen Verantwortung ein Nichtkauf der nun sündteuer gewordenen einstigen Schnäppchen durch den Stadtrat gedrückt wurde, sollte noch einmal aufgerollt werden.

Kurzes und Internes

Aus dem Redaktionstagebuch (12/18)

Von Stefan Aigner am in In eigener Sache, Meinung, Nachrichten

Ausgegebenem Anlass beschäftigt sich das Redaktionstagebuch heute etwas ausführlicher damit, wie wir mit Kommentaren umgehen. Es gab nämlich Kritik aus prominentem Munde. Wir haben ein paar Reaktionen auf unserem Bericht zur Mail von Joachim Wolbergs an seine Parteigenossen und zwei kleinere Meldungen vom Brandlberg und aus der Altstadt.  

Dies & das

Aus dem Redaktionstagebuch (11/18)

Von Redaktion am in In eigener Sache, Kolumne, Meinung, Nachrichten

Zwar hat man lange nichts mehr gehört von den Verkehrsproblemen am Brandlberg, aber gelöst scheinen sie nicht zu sein – das sagen zumindest Anwohner. Etwas von sich hören lassen die bambule.babys – das Künstlerkollektiv hat eine Video-Stellungnahme zur Absage ihrer Performance und den Hintergründen veröffentlicht. Außerdem haben wir eine sehr lange Antwort der Stadt auf eine sehr einfache Frage erhalten, die wir zur freien Interpretation zur Verfügung stellen.

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