SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Rechtsextreme’

30 Jul2019
Affäre um Rauswurf aus der Bundeswehr

JA-Funktionär mahnt Landtagsabgeordneten ab

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Überregional

Darf ein Abgeordneter bei einer Debatte im Landtag Verdachtsmomente gegen einen politischen Gegner zum Thema machen, über die in den Medien berichtet wurde? Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative Ostbayern“ fordert nach einer Wortmeldung von MdL Toni Schuberl (Grüne) eine Unterlassungserklärung.

Toni Schuberl hat die Verdachtsmomente gegen Tobias L. und dessen vollen Namen im Landtag genannt. Jetzt bekam er Post vom Anwalt. Fotos: PM

Die Wortmeldung des Landtagsabgeordneten Toni Schuberl zur Affäre um den früheren Bundeswehrsoldaten Tobias L. hat ein Nachspiel. Weil Schuberl den vollen Namen des Rechtsaußen-Burschenschaftlers und Funktionärs der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ im Landtag nannte und  aus einem Zeitungsbericht zitierte, fordert der nun eine Unterlassungserklärung.

Weiter lesen 11 Kommentare
Demo vor dem Alten Rathaus

Gegen rechte Netzwerke und den Verfassungsschutz

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Angesichts der sich verhärtenden Beweislage bei der Ermordung des CDU Politikers Walter Lübcke am 2. Juni durch den Rechtsextremisten Stephan E. stellen viele Menschen derzeit die Frage, ob Politik und Sicherheitsbehörden wirklich Lehren gezogen haben. Am gestrigen Montag Abend demonstrierten 200 Menschen vor dem Alten Rathaus gegen rechtsextreme Netzwerke.

RIAS Bayern vorgestellt

Meldestelle für Antisemitismus startet mit Zustimmung und Kritik

Von Robert Werner am in Nachrichten, Überregional

Am Mittwoch wurde in München die neue Meldestelle für antisemitische Vorfälle in Bayern vorgestellt. Kritik daran kommt von dem Antisemitismus-Forscher Prof. Wolfgang Benz. Er sieht die alleinige Zuständigkeit bei der Polizei. Bei einem Vortrag in Regensburg bezeichnet Benz die Rede vom „christlich-jüdischen Abendland“ als Kampfbegriff für eine antimuslimische Politik.

Vorfall mit Schreckschusspistole nach AfD-Kundgebung

„Warnschuss“ – schoss ein AfD-Bundestagskandidat auf Gegendemonstranten?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Weil ein 28jähriger nach einer AfD-Kundgebung in Regensburg mit einer Schreckschusspistole schoss, ermittelt die Polizei wegen mehrerer Delikte gegen den Magdeburger. Recherchen unserer Redaktion legen nahe, dass es sich dabei um ein Mitglied des Bundesvorstands der „Jungen Alternative“ handelt, der wenig Berührungsängste zur extremen Rechten zeigt. Ab Frühjahr 2017 arbeitete Tim B. zudem für einen Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt.

Mit Kreuzen gegen DITIB-Moschee

Moschee: Rechtsextreme springen auf den AfD-CSU-Zug auf

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die „Identitäre Bewegung“ hat auf dem Bauplatz der geplanten DITIB-Moschee im Stadtosten 26 Holzkreuze mit den Namen von Terroropfern aufgestellt. Die als rechtsextrem eingestufte Gruppierung springt damit auf eine Debatte auf, die auch von der CSU mit unredlicher Argumentation befeuert wird. Denn Zeit zur Diskussion gab es genug.

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