SOZIALFENSTER

"Über die Rechtsprechung hinweggesetzt"

Wie das Jobcenter Resozialisierung blockiert

Wer aus der psychiatrischen Forensik entlassen wird, durchläuft verschiedene Lockerungsstufen. So soll eine erfolgreiche Resozialisierung und Wiedereingliederung in die Gesellschaft für die Betroffenen erreicht werden. Das Jobcenter der Stadt Regensburg hat diese Wiedereingliederung seit über einem Jahr aktiv behindert. Die Praxis ist fragwürdig, scheint recht einmalig zu sein und widerspricht der höchstrichterlichen Rechtsprechung.

Jobcenter

Gustl Mollath und Ilona Haslbauer – diese Namen stehen für zwei Fälle, die ein Thema in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt haben, das zuvor nur wenig Aufmerksamkeit erfuhr: Die Unterbringung von Straftätern in der Forensik, weil sie laut Gerichtsurteil bei der Begehung ihrer Straftat psychisch krank und damit unzurechnungsfähig waren. Bei Haslbauer und Mollath drehte sich die Diskussion vor allem darum, ob ihre Unterbringung überhaupt rechtmäßig oder verhältnismäßig war. Beide erfuhren breite öffentliche Unterstützung und wurden nicht auf regulärem Weg entlassen, sondern kamen erst im Rahmen von Gerichtsverfahren frei.

david_morgen
Bürgertheater, W1, Livekultur

Der letzte Kericht (vor der Sommerpause)

Wenn die Regensburger CSU schon pressewirksam McDonalds-Filialen besucht und das Wochenblatt abstruse politische Sexartikel veröffentlicht, ist klar: In Regensburg sind nun auch die Letzten urlaubsreif. Darum nun noch einmal vor der Sommerpause: Ein bisschen Kulturelles aus der vergangenen Woche, übersichtlich gehäufelt für den schnellen Überblick.

Rechtsreferent Wolfgang Schörnig glaubt: Das Betretungsverbot schreckt ab. Foto: Archiv
Interview mit Rechtsreferent Schörnig

Betretungsverbot: „Da geht es um fünf oder sechs Fälle im Jahr.“

Betretungsverbot für Feierzonen in der Altstadt: Vergangene Woche hat der Rechtsreferent der Stadt Regensburg zusammen mit Oberbürgermeister Joachim Wolbergs diesen Plan öffentlich vorgestellt. Seitdem hat Schörnig einige böse Mails bekommen. Ungefähr 30 dürften es sein, sagt er. Tenor: Die Stadt wolle den abendlichen Besuchern das Feiern verbieten. Ein Interview.

david_morgen
con_Temporary, Friedl, Jazz

Kulturkericht im Sommerloch

Es ist schon da, das Sommerloch: Kultur kann einem gestohlen bleiben, wenn die Sonne brennt. Die eine Hälfte des potenziellen Kulturpublikums bleibt lieber zu Hause im kühlen Altbau, ein Viertel sitzt an der Donau und zerwirft Bierflaschen (das kehre ICH nicht weg!) und das letzte Viertel ist zumindest geistig bereits in Urlaub.