SOZIALES SCHAUFENSTER

Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Wie das Jobcenter der Stadt Regensburg einer alleinerziehenden Mutter ihren Umzug erschwert…

Von Rechtsanwalt Otmar Spirk

Über ein gutes Jahr wohnt die alleinerziehende Mutter bereits zusammen mit ihrem Kleinkind in dem kleinen WG-Zimmer, das schon vor der Geburt des Kindes gerade noch groß genug war. Nun hat sie endlich – Hurra! – eine eigene kleine Sozialwohnung gefunden. Alles passt – auch für das Jobcenter der Stadt Regensburg, von dem die Mutter Leistungen erhält. Jetzt muss nur noch der Umzug hinhauen. Aber: Das alte Mietverhältnis ist bis zum 15. des Monats befristet, die neue Wohnung musste sie aber zum 1. des Monats anmieten. Und vor allem: Der Umzug inklusive des Kaufs von Mobiliar wie Küche usw. brauchen Zeit, zumal immer auch das kleine Kind versorgt werden muss.

Jüdische Grabsteine werden dokumentiert

Verwitterte Steine zum Sprechen bringen

Seit 52 Jahren folgt der Forscher Michael Brocke der Spur der Steine. Alte jüdische Grabsteine. Als Trophäen vielhundertfach in der Altstadt verbaut. Professor Michael Brocke, namhafter deutscher Judaist und amtierender Direktor des Steinheim-Instituts in Essen, bringt sie zum Sprechen. Gebannt hören ihm die Regensburger zu. Michael Brocke schöpft aus einem Forschungsfundus von fünf Jahrzehnten.

Nominierung der Stadtratsliste

Kein Ärger mehr in der SPD

Am heutigen Samstag hat die SPD als erste Regensburger Partei ihre Stadtratsliste für die Kommunalwahl 2020 nominiert. Die Versammlung verlief für die zuletzt von Krisen gebeutelte Partei ungewöhnlich harmonisch, die Delegierten folgten dem Listenvorschlag des Vorstands fast einstimmig. Auf den vorderen Plätzen stehen Bürgermeisterin und OB-Kandidatin Gertrud Maltz-Schwarzfischer sowie die Stadträte Thomas Burger, Dagmar Kick, Klaus Rappert und Evelyn Kolbe-Stockert.

Nachwirkungen des Wolbergs-Prozesses

Keine Ermittlungen gegen CSU-Stadtrat Eberwein

Nach einer Zeugenaussage von Anja Wolbergs im Regensburger Korruptionsprozess hatte die Staatsanwaltschaft Regensburg Vorermittlungen gegen den CSU-Stadtrat und Polizeibeamten Jürgen Eberwein eingeleitet. Wolbergs hatte im Januar vor dem Landgericht Regensburg nahegelegt, dass Eberwein Dienstgeheimnisse ausgeplaudert haben könnte. Weil es laut Staatsanwaltschaft dafür aber keine Anhaltspunkte gebe, wurde Ende August verfügt, keine Ermittlungen einzuleiten. Bereits im Juli musste Eberwein nach einer Niederlage beim CSU-Mitgliedervotum seine Oberbürgermeister-Ambitionen begraben.

Grünen-Vorstoß

Mit dem Ein-Euro-Ticket zur Klimademo?

Als „sozial gerechte Möglichkeit zur klimafreundlichen Anreise“ bei der Klimademo am kommenden Freitag, fordern die Regensburger Grünen für diesen Tag ein Ein-Euro-Ticket. Bei den Verkehrsbetrieben steht man dem Vorschlag grundsätzlich positiv gegenüber. Jetzt hängt alles am Aufsichtsrat des RVV.

Obdachlos mit 1.200 Euro Nettoeinkommen?

Schwarzfahrer-Justiz

800 Euro soll ein ertappter Schwarzfahrer laut einem Strafbefehl des Amtsgerichts Regensburg zahlen – ersatzweise 20 Tage Haft. Der Betroffene ist obdach- und erwerbslos.

Glosse

Es ist alles eitel

Kaum fackelt mal ein Haus in der Steinergasse ab und wird daraufhin mit einem Sichtschutz aus Pressspan versehen, kommt einer dahergelaufen und klatscht ein Abzieh-Graffito dran: Über generische „Kunst“ für verspießte Kleinstadtbewohner und warum sie gerade deswegen so gut her passt.

Spenden im Kommunalwahlkampf 2020

Wolbergs kritisiert SPD-Transparenzregeln als scheinheilig

Die Regensburger SPD hat im Zuge des anstehenden Kommunalwahlkampfes neue Transparenzregeln im Umgang mit Parteispenden beschlossen. Dies ist eine Reaktion auf die jahrelangen Ermittlungen und politischen Diskussionen wegen auffälliger Spenden in Regensburg, besonders im Zusammenhang mit dem SPD-Wahlkampf im Jahr 2014. Der suspendierte Oberbürgermeister und damalige OB-Kandidat der Sozialdemokraten geht aufgrund dieses Beschlusses nun mit seiner Ex-Partei abermals hart ins Gericht.

Ausstellungseröffnung beim Antikriegstag des DGB

Menschenrechte: Unteilbar oder nicht?

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September eröffnete der DGB Regensburg im Gewerkschaftshaus am Montagabend die Ausstellung „Menschen & Rechte sind unteilbar“. Redner von CampusAsyl und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus des Bayerischen Jugendrings betonten die Bedeutung universeller Menschenrechte und skizzierten ihre Bedrohung (nicht nur) durch die extreme Rechte.

drin