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Archiv für September, 2020

17 Sep2020
Anklage gegen Schlegl zugelassen

Früherer OB-Kandidat der CSU muss vor Gericht

Von Stefan Aigner in Nachrichten

In der Regensburger Korruptions- und Spendenaffäre muss sich nun der dritte Regensburger Kommunalpolitiker vor Gericht verantworten. Wie das Landgericht Regensburg am heutigen Donnerstag mitteilt, wurde die Anklage gegen den früheren OB-Kandidaten Christian Schlegl zur Hauptverhandlung zugelassen.

Christian Schlegl (li.) auf dem Weg zu seiner Zeugenaussage im ersten Prozess, vorneweg sein Rechtsanwalt Konrad Brenninger, früher im Vorstand der “Bürger für Regensburg”. Nun muss Schlegl auf der Anklagebank Platz nehmen. Foto: Archiv/as

Eineinhalb Jahre hat es gedauert, seit die Staatsanwaltschaft im Mai 2019 Anklage erhoben hat, doch nun ist die Entscheidung da: Christian Schlegl, ehemaliger OB-Kandidat für die CSU, muss sich wegen Verstößen gegen das Parteiengesetz, Beihilfe zur Steuerhinterziehung und des Vorwurfs der uneidlichen Falschaussage vor Gericht verantworten. Wie das Landgericht Regensburg am heutigen Donnerstag mitteilt, wird dem 47jährigen vor der 7. Strafkammer unter Vorsitz von Richter Fritz Kammerer der Prozess gemacht. Ein Termin steht noch nicht fest.

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Mehr Beteiligung von Bürgern und Stadtrat

Grieser Steg: Stadträte bremsen Planungsreferentin

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Beim Planungsverfahren für den Neubau des Grieser Stegs soll die Öffentlichkeit nun stärker beteiligt werden, als von Planungsreferentin Christine Schimpfermann vorgeschlagen. Auch der Stadtrat soll stärker einbezogen werden, als zunächst vorgesehen. Die Begründung, warum dennoch auf einen 2018 beschlossenen Planungswettbewerb verzichtet werden soll, überzeugt nicht.

Verhandlung voller Widersprüche und Sprachprobleme

Prozess vertagt – aus Mangel an Zeugen

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Widerstand gegen einen Polizeibeamten, Beleidigung sowie gefährliche Körperverletzung in Tateinheit mit Bedrohung und versuchter Nötigung. Seit Montag muss sich ein 21-jähriger Schüler vor dem Jugendschöffengericht Regensburg unter Vorsitz von Richterin Cornelia Braun für diese Taten verantworten. Da jedoch mehrere Zeugen nicht erschienen sind und Freunde des Angeklagten ihren früheren Aussagen deutlich widersprechen, vertagt sich das Gericht nach vierstündiger Sitzung.

"Ziviler Ungehorsam" als Kunstaktion

Keine Ruhe bei Jahninsel-Debatte

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Eine Protestaktion gegen das mittlerweile geltende Betretungsverbot auf Jahninsel und Grieser Spitz ruft Polizei und Ordnungsamt auf den Plan. Diese nehmen Personalien auf und drohen mit Bußgeldern. Zur Silent Disco als Form des zivilen Ungehorsams hatte im Vorfeld eine Regensburger Künstlerin aufgerufen.

Eismond HandStrickWerk schließt

Der kuscheligste Laden Regensburgs macht dicht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Mit seiner großen Auswahl an Naturgarnen hat das „Eismond HandStrickWerk“ in der Glockengasse zwar keine großen Gewinne gemacht, sich aber auch überregional einen Ruf in Sachen Wolle erworben. Die Corona-Krise hat dem kleinen Laden jetzt den Garaus gemacht. Ende September machen die beiden Inhaberinnen zu.

Autokorso

Conti-Beschäftigte wehren sich gegen geplanten Stellenabbau

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Es war eine Hiobsbotschaft für die Angestellten des kriselnden Autozulieferers Continental. Bereits vergangene Woche hatte die Unternehmensleitung in Hannover die Sparpläne vorgestellt. 13.000 Arbeitsplätze stehen bundesweit auf der Kippe. Allein für den Standort Regensburg befürchtet die Gewerkschaft IG Metall, dass rund 2.100 Stellen gestrichen werden könnten. Am Donnerstag demonstrierten rund 500 Angestellte mit einem Autokorso gegen die Sparpläne. Auf einer gemeinsamen Kundgebung auf dem Parkplatz am Jahnstadion forderten Betriebsrat und IG Metall-Vertreter ein rasches Umdenken und die Suche nach Alternativen.

Solidaritätskundgebung zur Situation in Moria

„In Moria verbrennt die europäische Idee“

Von Michael Bothner am in Nachrichten, Überregional

Mehr als 200 Menschen versammelten sich am Mittwochabend auf dem Rathausplatz. Nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria hatte die Seebrücke Regensburg zu einer Kundgebung aufgerufen. Auch Vertreter der Politik waren vor Ort. Wut, Empörung und scharfe Kritik an Innenminister Horst Seehofer bestimmten die Redebeiträge.

Begründung: Corona

Bürgerbeteiligung bei Grieser Steg-Neubau soll drastisch eingeschränkt werden

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Schon seit längerem ist klar, dass der Grieser Steg durch einen Neubau ersetzt werden muss. Planungsreferentin Christine Schimpfermann schlägt nun vor, die Bügerbeteiligung dafür massiv zu begrenzen und die Entscheidung über die Auftragsvergabe im wesentlichen „verwaltungsintern“ zu treffen. Begründet wird dies mit der Corona-Pandemie.

25. Todestag von Klaus Peter Beer

Amberger Bündnis fordert offizielles Gedenken an Neonazi-Opfer

Von Michael Bothner am in Nachrichten, Überregional

Am 7. September 1995 wurde Klaus Peter Beer in Amberg von zwei Neonazis ermordet. Richard Lorenz und Dieter Müller schlugen und traten den Busfahrer bewusstlos und warfen ihn anschließend in die Vils, in der er ertrank. Der Grund war Beers Homosexualität. Diese passte nicht in das Weltbild seiner Mörder. Das neugegründete Bündnis gegen das Vergessen (BgdV) hat es sich zur Aufgabe gemacht, an Beer weiterhin zu erinnern. Denn die Stadt selbst hülle sich auch 25 Jahre nach der Tat in Schweigen, wie das Bündnis kritisiert. Eine Aufarbeitung und ein offizielles Gedenken bleiben bis heute aus.

Kunstprojekt

Regensburg ehrt Seenotretter Michael Buschheuer

Von Michael Bothner am in Nachrichten, Überregional

Seit Donnerstag ist für die kommenden drei Monate das Marc-Aurel-Ufer in Alan-und-Ghalib-Kurdi-Hafen umbenannt. Die Eiserne Brücke trägt vorübergehend den Namen Michael-Buschheuer-Brücke. Die großen Bauhauslettern sind eine Kunstinstallation des tschechischen Künstlers Dušan Zahoranský und wurde zusammen mit dem donumenta e.V. realisiert. Sie sollen Ehrung und Mahnung zugleich sein.

Antikriegstag in Regensburg

50 Gewerkschafter gegen den Krieg

Von Michael Bothner am in Nachrichten

1957 rief der Deutsche Gewerkschaftsbund den 1. September zum Gedenktag gegen Krieg und Faschismus aus. Auf dem Neupfarrplatz veranstaltete das Regensburger Bündnis Gewerkschaft gegen Krieg hierzu am Dienstagabend eine Kundgebung. Man müsse aus der Geschichte lernen und „die heutigen Kriegstreiber klar benennen”, forderte Jack Pritscher, einer der Redner.

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