SOZIALES SCHAUFENSTER

Koalitionsverhandlungen

SPD ringt mit sich: Brücke oder CSU?

Bei den Koalitionsverhandlungen strebt Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer offenbar ein Bündnis mit der CSU an. Bei der Brücke hat Joachim Wolbergs sich derweil zurückgenommen, um konstruktive Gespräche zu ermöglichen. An der ersten Verhandlungsrunde nahm er nicht teil, auch ein Bürgermeisteramt strebe er nicht an, heißt es.

Gertrud Maltz-Schwarzfischer kann sich offenbar eine Zusammenarbeit mit Astrid Freudensteins CSU am ehesten vorstellen. Foto: Staudinger

Nach wie vor gibt es keine offiziellen Verlautbarungen aus den Verhandlungen über eine künftige Koalition im Regensburger Rathaus. Fest zu stehen scheinen aber zwei Dinge. SPD und Grüne sind sich – das ist wenig überraschend – mehr oder weniger handelseinig. Es gibt bereits ein gemeinsames Papier, in dem mehrere Eckpunkte festgezurrt wurden. Der zweite Punkt: Eine Bunte Koalition abseits des Wolbergs-Wahlvereins Brücke ist offenbar vom Tisch – zumindest für Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Die Grünen hingegen halten halten ein solches Bündnis nach wie vor für möglich. Mit der CSU werde sich das eher schwierig gestalten, heißt es aus deren Umfeld.

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Die designierte Oberbürgermeisterin wirbt nichtsdestotrotz nun innerhalb ihrer Partei offenbar für ein Bündnis mit der CSU. Und bei der Wahl zwischen Schwarzen und Brücke hat sie dabei die Mehrheit der sechsköpfigen SPD-Fraktion auf ihrer Seite. SPD, Grüne und CSU kämen auf eine komfortable Mehrheit von 30 Stimmen. Etwas anders sieht es aber offenbar im Parteivorstand unter Vorsitz des glücklosen Vorsitzenden Juba Akili aus, wo es im Zuge eines „Meinungsbilds“ vernehmbare Stimmen gibt, die für eine Koalition mit der Brücke werben.

Deren zukünftiger Fraktionsvorsitzender Joachim Wolbergs hatte am ersten Gespräch mit SPD und Grünen nicht teilgenommen. Er wolle die Verhandlungen nicht belasten, indem er persönliche Verwerfungen mit in die Gespräche bringe, heißt es. Von Seiten der Brücke soll zudem bereits signalisiert worden sein, dass Joachim Wolbergs bei einer erfolgreichen Einigung auf ein gemeinsames Regierungsbündnis kein Bürgermeisteramt anstrebe. Stattdessen soll Stadtrat Thomas Thurow dafür im Gespräch sein.

Hier käme man zwar lediglich auf 23 Stimmen, bräuchte also noch mindestens einen weiteren Partner. Inhaltlich könnte man angesichts der gut funktionierenden Zusammenarbeit in der Vergangenheit aber hier sicher mit den Freien Wählern (drei Stimmen) oder/und der FDP zusammengekommen. Die persönlichen Verwerfungen, die das Verhältnis zwischen SPD und Brücke prägen, gibt es bei FDP und Freien Wählern nicht.

So oder so peilen SPD und Grüne an, die Verhandlungen an diesem Wochenende abzuschließen. „Nächste Woche gibt es ein Ergebnis“, heißt es von einem Teilnehmer. Am 14. Mai trifft sich der Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung im Marinaforum.

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Kommentare (46)

  • auch_ein_regensburger

    |

    Ich kann mir ja kaum vorstellen, dass Frau Maltz-Schwarzfischer gewählt wurde – insbesondere in der Stichwahl –, um dann ausgerechnet mit der CSU zu koalieren. Insofern wäre es eine glatte Verachtung des Wählerwillens und damit ein desaströser Start in die neue Legislaturperiode.

  • Taxifahrer

    |

    Jeder der Wolbergs kennt weiß, dass er die OB unberechenbar vor sich hertreiben würde in einer Koalition. Da ist die CSU berechenbarer. Eine Koalition mit der CSU halte ich für die bessere Lösung im Sinne der Stadt.

  • Alexandra

    |

    @auch_ein_regensburger: bei nicht mal 1.000 Stimmen Unterschied würde ich nicht von einer Verachtung des Wählerwillens sprechen wollen.

  • Empörer007

    |

    Ich könnte mir eine Doppelspitze Maltz-Schwarzfischer/Freudenstein vorstellen (OB -Amt f. beide auf jeweils 3 Jahre).
    Den „Falschspieler u. Roßtäuscher“ W. gilt es auf alle Fälle zu verhindern, um auch nur einen „Funken“ an „Gestaltung à la Wolbergs „aushalten“ zu müssen.
    Er schämt sich ja für nichts! Die Frage des fehlenden „Charakters“ für ein polit. Amt wurde ja schon hinlänglich erörtert…

  • highwayfloh

    |

    @Taxifahrer:

    weshalb zwanghaft eine Koalition suchen? Warum nicht die Chance ergreifen, aus dem altbekannten Schema „Merheit / Koalition“ auszubrechen und zu beweisen, dass es den Agitatoren wirklich darum geht, den Bürgerwillen umzusetzen und nicht die Parteidoktrin von oben nach unten (in kleineren Dosen) durchdrücken zu müssen? Es wäre _DIE_ Chance für den neuen Stadtradt und die OBin, das bislang verloren gegangene Vertrauen in die Politik wieder zurückzugewinnen, aufzubauen und zu stabilisieren.

    Dies ist es, was alle gewählten politischen Vertreter endlich zur Kenntnis nehmen müssen, nämlich, das insbesondere in der Lokalpolitik, das zählt, wie jemand persönlich zu einer Sache steht und wie er / sie diese Vertritt etc. – unabhängig von Parteiproporz und auch entsprechend zu handeln haben (Amtseid). Der Amtseid ist unabhängig der Parteizugehörigkeit!

  • Zukunft

    |

    Die Periode 2014 bis 2020 war für die Entwicklung Regensburgs eine verlorene, wie 1990 bis 1996, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Noch eine solche Stadtratsperiode und Regensburg verabschiedet sich aus einer für Stadtgesellschaft positive Entwicklung. Eine Koalition mit den unerfahrenen Mitgliedern der Grünen und der Brücke mit brüchiger Mehrheit ließe das befürchten. Die CSU bietet zumindest aufgrund ihrer Stärke eine verlässliche Arbeit für Verwaltung und Wirtschaft. Das wird nötig sein.

  • Mustermann

    |

    Klar, dass Stefan Christoph keine Koalition mit der CSU möchte. Dann wäre er nur 3. Bürgermeister.
    Mit der Brücke wäre ihm Platz 2 sicher.
    Wie der auf Karriere aus ist (er ließ ja schon zahlreiche Parteifreunde über das politische Messer springen), will er mehr macht haben.

  • Günther Herzig

    |

    @auch_ein_regensburger
    Nicht die Parteien waren in der Stichwahl sondern die beiden Damen. Es war eben eine Persönlichkeitswahl. Also hat auch keine von beiden gegen den Wählerwillen verstoßen. Es kommt doch wirklich nur darauf an, dass eine handlungsfähige Führung zustande kommt.

  • highwayfloh

    |

    Noch ein allgemeiner Gedanke, da er das menschliche Handeln insgesamt umfasst, passt hier auf die Politik, aber ebenso in die Corona-Diskussion:

    Das Ziel jeglichen humanen Handelns sollte doch so sein, dass daraus etwas Positives resultiert, für sich selbst, aber auch für die Gesellschaft.

    Ich wünsche uns allen, dass wir diesem fähig sind, möglichst nahe zu kommen. Mir ist dabei sehr wohl bewusst, dass ob dieses Anspruchs tagtägliches scheitern vorprogrammiert ist. Dennoch dürfen wir nicht verzagen, diesem Leitbild immer wieder aufs Neue hinzuarbeiten, so dass wir uns alle – wenn es soweit ist, dem irdischem Leben „pfiat Di“ zu sagen – uns aufrecht ins Gesicht schauen können. Dies ist es, was ich uns allen wünsche, und dass wir fähig sind, das jetzt so etablierte individuell-egoistische Verhalten zu korrigieren. Ja, ich nehme mich selbst davon nicht aus. Lasst und daran arbeiten und selbst wenn es täglich nur ein paar kleine Puzzle-Teile sind, die sich wohlgefällig zusammenfügen:

    Das Ganze ist _mehr_ als die Summe seiner Teile! (Aristoteles)

    In diesem Sinne, allen alles Gute und bleibt’s gsund!

  • Giesinger

    |

    Ehrlich gesagt, liebe Regensburger/innen, was ich vor allem vor dem Hintergrund der Wahlempfehlungen von Grünen/Linke/Brücke empfinde, ist:

    Schadenfreude!

    Zum Glück bin ich ja schon lange kein Regensburger mehr und kann mir friedlich einen abgrinsen!

    Das mache ich jetzt auch…

    Bitte berichtet weiter.

  • highwayfloh

    |

    @Giesinger:

    Worum geht es ihnen dann, wenn Sie selbst sagen: „Zum Glück bin ich ja schon lange kein Regensburger mehr und kann mir friedlich einen abgrinsen!“

    Dennoch geben Sie zu allen hier lokalpolitisch verhafteten Themen Ihre Meinung ab. Das Widerspricht sich doch! Entweder man fühlt sich hier in Regensburg noch beheimatet oder nicht. Ja, freie Meinungsäusserung… billige ich Ihnen natürlich zu, dennoch ist es schlechter Stil – meiner Meinung nach – bezüglich lokalpolitscher Themen sozusagen „Öl genüsslich ins Feuer zu giessen“ und zugleich eben zu sagen: „gottseidank bin ich nicht (mehr) von hier!“. Das passt einfach nicht. Nichts für ungut.

    Wenn Sie mit mir darüber live Diskutieren wollen:

    IRC: German-Elite Net , Channel ## highwayfloh

    dann belasten wir die Kommentarspalte und die Plattform nicht unnötig weiter.

  • Günther Herzig

    |

    @highwayfloh
    das tut Giesinger doch gar nicht Öl ins Feuer zu gießen. Er ist Idealist und interessiert sich für das Zusammenleben in der urbanen Gesellschaft . Außerdem hat er, wie ich starke Bezüge zu unserer Stadt. Ich formuliere „unsere Stadt“ weil ich hier geboren wurde, die meiste Zeit auch in Regensburg gelebt und gearbeitet habe. Giesinger ist jede Woche hier. Ich treffe ihn häufig.

  • Christa

    |

    -Doppelspitze Maltz-Schwarzfischer/Freudenstein vorstellen (OB -Amt f. beide auf jeweils 3 Jahre).-
    Ist das Wählertäuschung oder nur a Späßle?

  • blondieGIRL

    |

    oje, eine „groko“ mit der letztlich dann doch immer erzkonservativen csu? das war wohl nicht der sinn der sache. da wären mir die ex-SPD’ler von der „brücke“ lieber. wolbergs her oder hin.

  • Sozialist*in

    |

    Wäre skandalös wenn die SPD wegen persönlichen Differenzen mit einigen Abgeordneten der Brücke stattdessen eine Koalition mit der CSU anstrebt! Politisch vertreten SPD und Brücke im Grunde das selbe. Das würde wieder einmal unterstreichen dass die SPD nicht in erster Linie Politik für die Bürger*innen macht sonder vorallem ihrer selbst Willen! Und dann wundert sich diese Partei warum sie bundesweit so abgestürzt ist? Genau wegen derartigen Verhalten, die persönliche Karriere und Komfortzone als wichtiger ansehen als den Willen ihrer Wähler*innen.

  • Dominik Müller

    |

    @Chista „(OB -Amt f. beide auf jeweils 3 Jahre).-
    Ist das Wählertäuschung oder nur a Späßle?“
    Das ist Blödsinn, ins OB-Amt wird direkt gewählt. Deshalb gab es sogar eine Stichwahl.
    Noch ist Wolbergs OB, wenn auch suspendiert.

  • Günther Herzig

    |

    @Sozialist*in
    köstlich, diese Feststellungen, getroffen von einem im Genderkrieg verhafteten Wesen. Das macht es einfach schön, hier zu lesen und immer wieder neu überrascht zu werden von den Beiträgen einfältiger Teilnehmer. Und, das Sternchen nicht vergessen, Herr Sozialist!

  • highwayfloh

    |

    @Günther Herzhig:

    Widerspruch! Wer ausdrücklich sagt, dass er „stolz darauf ist, nicht mehr Regensburger“ zu sein, hat bezüglich lokalpolitischen Themen sein Recht verwirkt, sich entsprechend zu äussern und sich einzumischen.

  • Mr. T.

    |

    Die bruecke ist mit einem „gebändigtem“ Wolbergs sicherlich eine Option für Grüne und SPD. Wobei ich immer noch glaube, dass er die Fliege machen wird …
    Grüne und SPD zusammen mit der CSU ist hingegen nur ein fauler Kompromiss mit dem Ziel einfach durch die nächsten Jahre zu kommen. Weiterbringen wird so eine große Koalition Regensburg nicht, da immer wer auf die Bremse treten wird.

  • hihghwayfloh

    |

    @Günter Herzig – mit Verlaub ein Nachtrag:

    Ich habe nicht nur – obwohl ich gebürtiger Regensburger bin – und darauf bin ich wirklich stolz(!)- in unserer Stadt gelebt, sondern auch über ein gutes Jahrzehnt im Bayerwald. Dessen Region fühle ich mich ebenso nach wie vor verbunden auch bezüglich lokaler (politischer) Geschehnissen. Dennoch masse ich mir nicht an, deshalb zu postulieren:

    „Gottseidank – bin ich nicht mehr hier bei Euch und kann gottseidank darüber lachen“, wie es „Giesinger tut …

    Wenn Sie mit mir live darüber Diskutieren wollen gerne:

    IRC: kostenfreies Programm: Hex-Chat (google und installieren – für Windows und Linux):

    Server: German-Elite (nicht wegen politischem Anspruch sondern meine persönliche Wahl) Channel: ## highwayfloh

  • Diogenes

    |

    Der „SozialistIn“ ist voll zuzustimmen!
    Da gibt die Brücke eine Wahlempfehlung für Frau Maltz-S. ab, dann (und wohl deshalb!) gewinnt diese die Stichwahl und koaliert dann mit dem gemeinsamen Hauptgegner CSU: Kann man sich mehr Wählertäuschung vorstellen?
    Und das, obwohl eine Stadtregierung ohne die CSU möglich wäre! Die Schwarzen haben bei der Stadtratswahl kräftig Stimmen verloren und liegen nur noch bei 25 Prozent. Die Ökologen, also Grüne und ÖDP, kommen zusammen auf runde 30 Prozent – und diesen beiden ist die Zukunft unserer Kinder das Allerwichtigste, nicht der Profit für die heute Lebenden!

  • corazondemelon

    |

    Bin ich eigentlich der einzige hier im Forum, der Wolbergs nicht nur mehrfach gewählt hat, sondern auch in ihm den fähigsten Politiker sieht, den Regensburg in den vergangenen 35 Jahren hatte? Da sind doch noch mehrere Zehntausend die denken und gewählt haben wie ich.
    Und ich finde es nobel und demütig von Herrn Wolbergs, auf das Amt des dritten Bürgermeisters zu verzichten, sich hinten anzustellen und sich aus den Koalitionsverhandlungen herauszuhalten.
    Frau Freudenstein ist doch nur ein aalglattes Lächeln. Und wenn ich an die anderen csu´ler denke, mir graut. Ich sag nur Reichskriegsflagge im Keller. Die Koalition mit Brücke und Freien oder Ödp mach allein Sinn.

  • KW

    |

    @corazondemelon
    Nein, es gibt öfter mal Wortmeldungen von anderen Wolbergs-Jüngern.
    Mit Verlaub, aber die Worte „demütig“ und „nobel“ im Zusammenhang mit der Person des suspendierten OBs sind an Lächerlichkeit wohl nicht zu überbieten

  • highwayfloh

    |

    @Diogenes:

    Ihre Einschätzung ist bezüglich Ihrer Behauptung, das die jetzt gewählte OB Gertrud Maltz-Schwarzfischer, ob vorheriger Koalitionsversprechen in der Stichwahl gewählt wurde und diese gewonnen hat, schlichtweg unsinnig und falsch!

  • highwayfloh

    |

    @corazondemon:

    Nein, Sie sind nicht alleine, wobei ich persönlich differenziere / differenziert habe, bezüglich meiner persönlichen Wahlentscheidung:

    sups. OB Wohlberg – Stichwahl: OB Wohlberg (ja)

    Brücke / susp. OB Wohlberg (dafür als Stadtrat): Nein

    Bezüglich der Stadtratszusammensetzung stückle ich, nicht unbedingt wegen der Wahrscheinlichkeiten, sondern viel mehr lokal-politisch aus Ausgewogenheit und da auch viel mehr aus der Perspektive der Berufe, welche die Bewerber in sich haben. Da wähle ich persönlich diejenigen, welche ich mir im Stadtrat wünsche, dass es einen „gesunden Querschnitt“ bezüglich der Stadtgesellschaft gibt. Quer durch alle Parteien, ausser AFD und den „Schwarzen“ (Frei Wähler haben bezüglich Aiwangers Wandel bei mir auch keine Chance mehr, obwohl die mal die „neuen Grünen“ mit Potential waren).

  • Regensburmese

    |

    mir schwant ein neues Kapitel im dicken, dicken Buch ‚Wer hat uns verraten?‘ …

  • Günther Herzig

    |

    @highwayfloh
    ich würde ein Treffen begrüßen, sobald sicher ist, dass uns der Verbrecher Bill Gates nicht erwischt, um uns einen Chip zu implantieren. Übrigens wäre Gates doch ein phantastischer Bedroher der Welt, als Bösewicht in einem James -Bond-Film, verfolgt und zur Strecke gebracht von der Sekte der Sozialisten*innen, in Person einer Frau, was zur Besetzung der Rolle auch schon angedacht wurde.

  • Günther Herzig

    |

    Ich wäre für die Schaffung eines monatlich zu vergebenden Awards: Stimme der Vernunft!
    In diesem Monat würde ich ihn vergeben an Highwayfloh und Piedro.
    Das ist schon merkwürdig, Leute wie Sozialistin glauben gerne Propheten, die sie nicht kennen und die ihre abstrusen Ideen auch nicht logisch begründen, geschweige denn beweisen können. Alle anderen, die nachvollziehbar etwas erklären, lügen dann wohl?

  • R.G.

    |

    Folgend geht es mir weniger um die Aussage, als um die Methode, den politischen Stil.
    Ihren Beitrag beginnt @corazondemelon mit
    „Bin ich eigentlich der einzige hier im Forum, der Wolbergs nicht nur mehrfach gewählt hat, sondern auch in ihm den fähigsten Politiker sieht, den Regensburg in den vergangenen 35 Jahren hatte? “
    Sie leitet mit der Superlative für Wolbergs ein, steigert aber gleich noch.

    „Und ich finde es nobel und demütig von Herrn Wolbergs, auf das Amt des dritten Bürgermeisters zu verzichten, sich hinten anzustellen und sich aus den Koalitionsverhandlungen herauszuhalten.“
    Verzeihen Sie, ich vergebe generell für die zweite Rehe weder den abwertenden Begriff „demütig“ noch den aufwertenden „nobel“, zumal ich Menschen der ersten bis zehnten Reihe einfach normal betrachte. Jede Position ist wichtig und richtig für Regensburg. Was sonst?
    Nach dem Totallob für W. folgt für meinen Begriff eine Totalabwertung der Gegenerin, erreicht mit vermutlich bewusst despektierlichen Worten:
    „Frau Freudenstein ist doch nur ein aalglattes Lächeln.“
    Diese Äußerung eröffnet einen neuen politischen Stil, den man sich nirgends wünschen sollte, nämlich eine Frau auf Körperlichkeit zu reduzieren.
    „Und wenn ich an die anderen csu´ler denke, mir graut. Ich sag nur Reichskriegsflagge im Keller.“
    Hier wird der GANZEN CSU etwas zugeschrieben. Aus welchem Grund kämpft man mit solchen Mitteln?

    „Die Koalition mit Brücke und Freien oder Ödp mach allein Sinn.“
    Worin der Sinn liegen soll, mit der Brücke zu koalieren, wird freilich nicht gesagt. Die Aufwertung Wolbergs und die Abwertung Freudensteins sind eher ein Gegenargument. Hat man vielleicht nicht mehr Programm zu bieten?

  • Diogenes

    |

    Nein, highwayfloh,
    es gab vor der Wahlempfehlung der Brücke für GMS k e i n Koalitionsversprechen!
    Die Wahlempfehlung gab die Brücke ab, weil sie mit GMS(und SPD) die größten inhaltlichen Gemeinsamkeiten sah, und trotz der persönlichen Verwerfungen zwischen Wolbergs und einigen SPDlern! Also eine rein sachbezogene Wahlempfehlung! Dass diese der SPD-Kandidatin zu 900 Stimmen Vorsprung verhalf, kann ich mir gut vorstellen.
    SPD und Brücke sind inhaltlich praktisch dasselbe. Wenn man jetzt persönliche Differenzen nicht hintanstellen kann und deshalb nicht zusammenfindet bzw. zusammenfinden will, ist das in meinen Augen ein infantiles Verhalten.

  • Dominik Müller

    |

    @Diogenes
    Sie tun gerade so, als hätten SPD/Grüne/Brücke die Mehrheit im Stadtrat. Das ist nicht der Fall – es werden weitere Bündnispartner gebraucht. Bei so vielen unterschiedlichen Parteien wird die Profilierungssucht der kleinen Partner so manche Sachentscheidung erschweren, eine stabile Mehrheit halte ich so nicht für erreichbar. Auf kommunaler Ebene kann eine „Koalition“ nach der Wahl der weiteren Bürgermeister durch wechselnde Mehrheiten ersetzt werden – aber das klappt wohl nur, wenn man die potentiellen Partner nicht schon durch die Bürgermeisterwahl vergrätzt. Es gibt auch genug Unterschiede zwischen ÖDP und Grünen, weshalb Sie diese beiden Parteien nicht so als Einheit sehen sollten.
    Wenn schon über Personen diskutiert wird, Christoph hatte beim ersten OB-Wahlgang satte 7,3 Prozentpunkte weniger als seine Partei bei der Stadtratswahl. Die Grünen wären gut beraten, nicht nochmal wie schon 2014 jemanden ins Bürgermeisteramt zu hieven, der deutlich schlechter als die Liste abgeschnitten hat.

  • KW

    |

    @Diogenes
    Erstens wissen wir nicht, ob es tatsächlich nur um persönliches Befinden geht bei dem Wunsch der SPD, eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit Wolbergs‘ Wahlhilfeverein aka Bruecke zu vermeiden, oder ob sie sich sagen, die CSU hat soviele Wählerstimmen bekommen, die sollten wir im Interesse dieser großen Gruppe nicht aussen vor lassen.
    Zweitens könnte auch der Gedanke eine Rolle spielen, dass offensichtlich ein signifikater Teil der zur Wahl gegangenen Bürger auf keinen Fall den suspendierten OB wieder in irgendeiner Rolle mit Entscheidungskompetenz sehen wollten. Und eben diese ebenfalls recht große Gruppe möchte man vielleicht auch nicht vor den Kopf stossen.
    Und klar, drittens kann man nicht ausschließen, dass es in der SPD einige gibt die mit Herrn Wolbergs nicht (mehr) können – DAS jedoch kann zumindest ich sehr gut nachvollziehen.

  • Günther Herzig

    |

    @R.G.
    Wie kann jemand nobel sein, wenn er nicht nobel ist. Hier gibt es genügend Teilnehmer, die ganz persönlich an W unangenehme Erinnerungen haben, die nichts mit seiner kommunalpolitischen Tätigkeit zu tun haben.

  • Günther Herzig

    |

    @corazondemelon
    Es ist ganz übel,, dass Frau Dr. Astrid Freudenstein, von der manchen nicht einmal bekannt ist, dass sie ein abgeschlossenes Studium mit Promotion aufzuweisen hat, im Gegensatz zu w. und anderen Wichten in der Kommunalpolitik, reduziert wird auf ein aalglattes Lächeln.“ Das ist nicht nur ungezogen Frau Melonenherz sondern einfach auch dumm. Wenn ich herausfinden wollte, wes Geistes Kind jemand ist, genügte mir diese Fehlleistung. Die SPD hat zur Kunstform erhoben gute Leute, gerade von Parteigremien zu irgendetwas gewählt, ab der nächsten Sekunde zu demontieren. Besser ist diese Funktionärspartei vielleicht nur noch in der Versorgung der Funktionärskaste mit gut bezahlten Posten. Im Moment im Gange ist einen anerkannten Wehrbeauftragten abzusägen. Melone, was sagst Du dazu?

  • CSUler

    |

    Kommentar gelöscht. Bleiben Sie sachlich.

  • Zukunft

    |

    wie bereits gesagt, die nächsten 6 Jahre werden Stadtpolitik und-verwaltung vor Herausforderungen stellen, wie sie seit 24 Jahren nicht mehr bekannt waren. Selbst der Einbruch der Steuereinnahmen 2004 war im Vergleich dazu eine nette Episode. Es ist zu befürchten, dass die Einnahmen der Stadt einbrechen und die Ausgaben sich gegenläufig entwickeln werden. In so einer Zeit ist es von Vorteil, Entscheidungsprozesse zu straffen, um rasch auf Veränderungen reagieren zu können. So verlockend es aus demokratischer Sicht es ist, Mehrheiten in der Sache über politische Grenzen hinweg zu organisieren, so schwierig und schädlich kann es im konkreten Fall sein, wenn sich Parteien und einzelne Stadtratsmitglieder profilieren wollen. Eine zu Beginn der Stadtratsperiode institutionelle Zusammenarbeit von CSU, Die Grünen und SPD wäre eine „Koalition der Vernunft“ zum Wohle der Stadt. Sollten sich Die Grünen dazu nicht in der Lage sehen, wäre eine Zusammenarbeit von CSU, SPD und Brücke evtl. unter Einbeziehung der FW eine für Regensburg sinnvolle Lösung. Was Regensburg und seine BürgerInnen nicht brauchen, ist eine sechs Jahre dauernde Erschwernis oder gar Blockade der Stadtratsarbeit. Ein Blick auf die Periode 1990 – 1996 möge Warnung genug sein. Die positive Entwicklung Regensburgs in den letzten 40 Jahren ist nicht vom Himmel gefallen, sondern das Ergebnis guter Arbeit von Stadtrat und Stadtverwaltung. Beide gaben mit der von Ihnen unter Beweis gestellten Geschlossenheit ansiedlungsinteressierten Unternehmen und Institutionen das richtige Signal für deren Entscheidung, sich hier nieder zu lassen. Dieses positive Klima, in dem viele Arbeitsplätze geschaffen wurden, darf nicht aufs Spiel gesetzt werden.

  • Anwalt

    |

    Kommentar gelöscht. Können Sie sich mal für ein Pseudonym entscheiden?

  • Julian86

    |

    Ich begrüße die klugen Einlassungen von Diogenes sehr. Das Ökologische, das Treffen von Klimaschutz-Maßnahmen, die substantielle Änderung unserer Art der Mobilität usw.usf, sind das nicht die Herausforderungen, die für die nächste Generation (ca. 30 Jahre) die Grundlagen ihrer Lebensqualität wesentlich bestimmen werden?

    Die Ermittlung des potentiellen Wählerwillens vor dem Hintergrund dieser Problem-Gemengelage verbunden mit der Frage ´Welche Parteikonstellationen stehen am ehesten für die schrittweise Lösungen etc. dieser Problemlage?` erschiene mir als eine logische Vorgehensweise. Und ja, Persönliches hat insoweit zurückzutreten.

    In der SZ vom 29.4. (Seite 13) fand sich ein Artikel mit dem Titel:
    „Wildes Europa“ von Brigitte Kramer. Sie gibt darin einen hervorragenden Input zum Artenschutz und Klimawandel. Sie zitiert darin eine Studie (1). Ich stelle mir vor, dass das darin enthaltene Wissen und anderes mehr (wie die Installierung einer Kreislaufwirtschaft in R plus Region) Grundlagen einer Kooperation im Stadtrat sein sollte, wenn nicht müßte. Über die aktuellen C-Herausforderungen hinaus mit den nicht vermeidbaren Einbrüchen hinsichtlich der städtischen Steuereinnahmen etc. wird die heraufziehende Klimakatastrophe, die schon heute global mehr Opfer fordert als die C.-Epidemie, die Politik – im globalen und lokalen Rahmen – über Jahrzehnte bestimmen.

    Ich traue der CSU insoweit wenig zu, sieht man von ein paar klugen Köpfen wie Josef Göppel und Alois Glück ab, beide sind jedoch schon im Ruhestand. Man hört nur Sonntagsreden mit dem Hinweis auf die „Schöpfungsverantwortung“, um dann wieder z.B. vom Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie große Parteispenden entgegenzunehmen, damit u.a. die alte – sich selbst belügende – Autoindustrie weiter gepampert wird.

    So kann man die Zukunft nicht sichern. Unsere (Stadt)Gesellschaft muss einen anderen Entwicklungspfad einschlagen. Das geht meiner Überzeugung nach am besten mit Leuten wie Suttner und sonstigen grünen, nachhaltigen Überzeugungstätern.

    (1) Studie, deren Grundzüge auch hier in der Region umzusetzen wären, um die Lücken der Natura-2000-Schutzgebiete zu schließen

    Boosting Ecological Restoration for a Wilder Europa
    Leitung: Biologe Néstor Fernández, iDiv Leipzig

    (Leicht zu googeln)

  • Julian86

    |

    Kommentar gelöscht. Bitte bleiben Sie beim Thema.

  • Mathilde Vietze

    |

    Zu „Corazondemelon“ Obwohl ich keine politische Gefolgsfrau von Frau Dr. Freuden-
    stein bin, finde ich es unfair von Ihnen, sie nur als die „Frau mit dem aalglatten
    Lächeln“ abzutun. Warum versuchen Sie nicht, sich mit ihr inhaltlich auseinan-
    derzusetzen, anstatt solche Äußerungen zu tun?

  • corrazondemelon

    |

    Herr Herzig, das Du habe ich Ihnen nicht angeboten und dabei bleibt es. Aber warum löst eigentlich das Substantiv „melon“ bei Ihnen sofort den Reflex „Frau“ aus?
    ratlos: corazondemelon

  • Günther Herzig

    |

    Mitteilung in der MZ:
    Der Noble hat Laut gegeben:
    Offener Streit zwischen Brücke und SPD
    Wolbergs wirft der SPD den Abbruch der Koalitionsverhandlungen vor. Die OB verteidigt sich – ohne seinen Namen zu nennen.

  • KW

    |

    Ab sofort werde ich nur noch das Synonym „der Noble“ für den suspendierten (noch) OB verwenden. Geniale Idee Herr Herzig!
    Der Noble sieht sich halt immer noch als Sonnengott und gefühlt befindet er sich vermutlich in den Verhandlungen für die neue Bundesregierung – unter ihm.
    Ernsthafter:
    @Bruecke Mitglieder:
    Wenn Ihr tatsächlich konstruktiv im Stadtrat mitarbeiten wollt, schmeißt den Noblen raus und schaut was dann geht.

  • Günther Herzig

    |

    @KW
    Das hat man dann davon, wenn nobel zu sein schwerer ist als sich so bezeichnen zu lassen.

  • Lothgaßler

    |

    Das Lustige an der Pressemitteilung der BRÜCKE ist: Auf der Homepage der BRÜCKE stammt die letzte PM vom 23.3.2020. Auf Facebook hat Wolbergs die PM am 1.5.2020 um 10:14 Uhr veröffentlicht (gerade jetzt nachgesehen: 2.5.2020 um 11:15 Uhr).
    Weiß die BRÜCKE schon davon, oder hatte die BRÜCKE bloß für die Veröffentlichung noch keine Zeit?

    Wolbergs ist nach wie vor alternativlos, was seinen Berufsweg betrifft. Die BRÜCKE unterstützt ihn leider bei diesem Egotrip, statt Alternativen aufzuzeigen.

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