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22 Mai2018
Einstellung gegen 2.000 Euro Geldauflage

Verfahren gegen Wochenblatt-Redakteur: Zahlen macht Frieden

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Ãœberregional

Gegen eine Geldauflage von 2.000 Euro wurde das Verfahren gegen Wochenblatt-Redaktionsleiter Christian Eckl eingestellt. Der Vorwurf lautete auf üble Nachrede. Eckl selbst hatte die Zahlung nun angeboten.

Vor Gericht kleinlaut: Christian Eckl. Foto: Archiv/ Staudinger

Nach wenigen Minuten ist alles vorbei. Gleich zu Beginn der Verhandlung lässt Christian Eckl über seinen Strafverteidiger Michael Haizmann eine Erklärung abgeben. Der Redaktionsleiter des Regensburger Wochenblatts habe zu keinem Zeitpunkt gewollt, dass Stadträtin Tina Lorenz als Person „beleidigt, verleumdet oder negativ bewertet“ werde, so Haizmann. Er habe lediglich eine politische Entscheidung der Stadträtin kritisieren wollen – „drastisch, mehr aber auch nicht“.

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"Ich kann auch anders"

OB-Kandidatur: Wolbergs sendet Kampfansage an die SPD-Spitze

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Er habe nie eine Spaltung gewollt, aber: “Wer mit Steinen wirft, muss den Rückwurf ertragen”. In einer mit Vorwürfen gespickten E-Mail hat sich Joachim Wolbergs unter anderem an die Regensburger SPD-Chefin Margit Wild, Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und den Unterbezirksvorsitzenden Sebastian Koch gewandt. Es geht um Wolbergs’ Ankündigung einer neuerlichen OB-Kandidatur und die Kritik daran. Der suspendierte Oberbürgermister reagiert mit einer Kampfansage und bekräftigt seine Ambitionen. Auch SPD-Landesschatzmeister Thomas Goger bekommt sein Fett weg.

„Sämtliche Voraussetzungen liegen vor“

Landesanwaltschaft entscheidet: Wolbergs bleibt vorläufig suspendiert

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Die Behörde befürchtet Schaden für das Ansehen von Amt und Stadt, sollte Wolbergs derzeit in das Amt zurückkehren. Eine öffentliche Verhandlung wegen des Korruptionskomplexes Tretzel wird voraussichtlich im Herbst beginnen. Laut der Staatsanwaltschaft sind aber in Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre noch viele weitere Ermittlungsverfahren anhängig, deren Gegenstand „verschiedene Personen als auch verschiedene Handlungen oder Vorwürfe“ seien.

"Marina Furiosa"

Der Bestecher lud zum Festbankett

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Der wegen Bestechung des Oberbürgermeisters vorbestrafte Baulöwe Thomas Dietlmeier lud zum inoffiziellen Eröffnungsabend mit Festschmaus ins Marinaforum. Es kamen Bürgermeister, Stadträte und Spitzenleute der Verwaltung inklusive des Antikorruptionsbeauftragten. Auch Hans Schaidinger und die Führung von MZ und Wochenblatt ließen es sich schmecken. Nur der Gastgeber fehlte und wurde tunlichst nicht erwähnt.

Kolumne

Es wird wieder gestritten. Und das ist gut.

Von Johannes Greß am in Kolumne, Meinung, Politisches wie Polemisches, Überregional

„Es ist gut für unser Land, dass diese Phase der Unsicherheit und Verunsicherung vorbei ist“, verkündete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Weißer Rauch, habemus GroKo, quasi. Zwar ohne Applaus und in Abwesenheit von viel Funkensprühen, aber doch mit überraschend großer Mehrheit stimmten die SPD-Mitglieder für das Zweckbündnis aus Sozialdemokratie und Union. Nicht schlecht. Nicht gut. Ein Blick nach Italien. Scusi, nicht schlecht. Dennoch: Ein fader Beigeschmack bleibt, Erotik sieht anders aus. Rot-schwarze Post-Erotik – quasi, scusi!

Bewährungs- und hohe Geldstrafe für IZ-Gründer

Korruptionsaffäre: Die Staatsanwaltschaft hat einen Kronzeugen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Eine Bewährungsstrafe von einem Jahr plus eine sechsstellige Geldstrafe – Beobachter sprechen angesichts dieses ungewöhnlich hohen Strafbefehls gegen Bauträger Thomas Dietlmeier von einem „Deal“ mit der Staatsanwaltschaft. Fest steht: Dietlmeier hat nun kein Auskunftsverweigerungsrecht mehr und dürfte der wichtigste Kronzeuge der Staatsanwaltschaft werden. Nicht nur im Fall Wolbergs, sondern bei der gesamten Korruptionsaffäre.

Podiumsdiskussion zum Moscheebau

Kuscheln mit DITIB +++UPDATE: Audiomitschnitt +++

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Ãœberregional

„Schätze des Islam erleben und wertschätzen“ lautete das ursprüngliche Thema einer Podiumsdiskussion im Evangelischen Bildungswerk am Mittwoch. Am Ende ging es aber doch überwiegend um den geplanten Moscheebau im Regensburger Stadtosten und Integrationspolitik am Hohen Kreuz. Die bisherige Moscheegegnerin Dechant ist mittlerweile nicht gegen die Moschee, eigentlich aber auch nicht dafür. Bauherr der Moschee, die DITIB-Gemeinde Regensburg, konnte sich harmlos und friedlich präsentieren, Nachfragen zur ideologischen Nähe der DITIB zum autoritären türkischen Staat, konnte Vertreter Aykan Inan elegant umschiffen.

Kein Erbarmen mit der Kunst

Bistum feuert Bambule-Baby

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Erst das Kulturreferat, nun das Bistum: Die Künstlerin Anna Valeska Pohl (bambule.babys) wird in Regensburg wegen eines kleinen Videoschnipsels zur persona non grata. Nach der abgesagten Performance in der Ostdeutschen Galerie hat das Bistum Regensburg nun die Zusammenarbeit bei einem Theaterprojekt via Presse für beendet erklärt.

Erste Anklage in der Korruptionsaffäre

Strafprozess gegen Oberbürgermeister – und alle sind erleichtert

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Eine Anklage wegen 24 Fällen der Vorteilsannahme gegen Oberbürgermeister Joachim Wolbergs hat das Landgericht Regensburg am Donnerstag zugelassen. Einige Politiker bekunden Erleichterung darüber, dass der Hauptvorwurf der Bestechung vom Tisch sei. Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer sieht gar das Wort „Korruption“ als nicht mehr angebracht an. Doch ganz so einfach ist das nicht.

"Bestechlichkeit bzw. Bestechung zumindest derzeit nicht haltbar"

Korruptionsaffäre: Landgericht Regensburg lässt Anklage gegen Wolbergs geändert zu und hebt Haftbefehle auf

Von Redaktion am in Nachrichten, Ãœberregional

Das Landgericht Regensburg hat die Anklage gegen Joachim Wolbergs, Volker Tretzel, Norbert Hartl und Franz W. geändert zugelassen. Den Vorwurf der Bestechung bzw. Bestechlichkeit hält die Kammer derzeit für nicht haltbar. Die Pressemitteilung des Landgerichts im kompletten Wortlaut.

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