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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

01 Apr.201916:24
"Trendwende"

Koalition probt Abkehr von investorenfixierter Wohnungspolitik

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Auf dem Areal der früheren Prinz-Leopold-Kaserne sollen 60 Prozent der Wohnungen von der Stadtbau errichtet werden. Den Rest der Flächen will man nur noch in Erbpacht vergeben.

Auf dem 15 Hektar großen Areal der Prinz-Leopold-Kaserne startet die Koalition eine “Trendwende”. Foto: pm

Wenn die Jusos eine Entscheidung ihrer Mutterpartei als „Trendwende“ loben, dann muss das nicht unbedingt verwundern. Doch tatsächlich könnten die momentanen Pläne der Bunten Koalition unter Federführung der SPD-Fraktion einen Wechsel in der auf Bauträger und Investoren fixierten Regensburger Wohnungspolitik markieren.

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Städtischer Blindkauf wird erneut teurer

Nochmal 700.000 für den Sanierungsfall Maxstraße

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Stadt Regensburg muss einen weiteren hohen sechsstelligen Betrag in das frühere HVB-Gebäude in der Maximilianstraße 26 investieren. Damit belaufen sich die Sanierungs- und Umbaukosten für den “Blindkauf” der Stadt Regensburg mittlerweile auf rund vier Millionen Euro. Bereits der Kaufpreis war laut Branchenkennern deutlich überhöht.

Tag 22 im Wolbergs-Prozess

Wahrheitsfindung auf Nebenkriegsschauplätzen

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Am gestrigen Donnerstag waren weitere Stadträte im Korruptionsprozess um Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und Bauträger Volker Tretzel als Zeugen geladen. Sie alle haben, wie sie angeben, dem damaligen Verkauf des Nibelungenareals an Tretzels Firma BTT aus sachlichen Gründen zugestimmt. Überraschend am 22. Verhandlungstag war, dass die Verfahrensbeteiligten bei der Einvernahme von Tina Lorenz (parteilos) darauf verzichteten, sie nach ihren Gründen für den Rückzug aus der Rathaus-Koalition im Juli 2016 zu befragen. Ansonsten: Joachim Wolbergs gibt weiter regelmäßig Erklärungen ab und Nebenkriegsschauplätze der Glaubwürdigkeit geraten ins Blickfeld.

Tage 20 und 21 im Wolbergs-Prozess

Nibelungenareal im Fokus: War Ausschreibung auf Tretzel zugeschnitten?

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Der Themenkomplex “Spenden” im Korruptionsprozess ist vorerst abgeschlossen. Seit Anfang der Woche läuft am Landgericht Regensburg die Beweisaufnahme zum Bereich “Nibelungenkaserne”. Wurde das städtische Areal per Unrechtsvereinbarung an das Bauteam Tretzel (BTT) vergeben? Diese Frage gilt es hauptsächlich zu klären. In den vergangenen beiden Verhandlungstagen sagten führende Stadträte der Regensburger Rathaus-Koalition aus. Ein paar Randnotizen brachten zudem spannende Details zutage.

„Endlich einmal kein 'Weiter so'"

Neuer Rechtsreferent: Stadträte entscheiden sich für den Externen

Von Redaktion am in Nachrichten

Dr. Walter Boeckh heißt der neue Rechtsreferent der Stadt Regensburg. Der Vorsitzende Richter am Landgericht konnte sich im zweiten Wahlgang mit 27 Stimmen durchsetzen. Die Koalition hatte sich im Vorfeld offenbar auf keinen gemeinsamen Kandidaten verständigt. Die Wahl eines Externen wird von manchen als kleines Signal gedeutet.

Geschäftsmodell "Fair Wohnen"

„Urbanes Gebiet“: Altoberbürgermeisterin kritisiert „sehr großes Entgegenkommen“ für Investor

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Den Bebauungsplan für das erste „Urbane Gebiet“ Regensburgs haben die Stadträte am Dienstag mehrheitlich auf den Weg gebracht. Allerdings gab es deutliche Kritik am Vorgehen der Stadtverwaltung. SPD-Stadträtin Christa Meier zeigt sich verwundert darüber, wie weit die Verwaltung dem „Immobilien Zentrum Regensburg“ entgegengekommen ist und geht damit auch auf Konfrontation zu Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer.

„Verzeihen Sie mir, das ist Geschichtsklitterung“

Experten üben deutliche Kritik an Museum, Stadtarchiv und städtischer Erinnerungskultur

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Das von der Stadt in Auftrag gegebene „Konzept zur Gedenk- und Erinnerungskultur“ fordert eine deutliche Neuausrichtung von Stadtarchiv und Stadtmuseum. Damit kommt eine lange ignorierte Kritik nun auch aus berufenem Munde und wird zur Handlungsanweisung für die Verwaltung. Das gefällt nicht jedem.

Sofortige Stilllegung gefordert

Krematorium: Woher kamen die Giftschläuche?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

In einem Raum, aus dem die Frischluft für die Trauerhalle im Regensburger Krematorium kommt, wurden „zufällig“ mehrere Säcke voller Filterschläuche mit giftigen Rückständen gefunden. Das hat die Stadt Regensburg zwischenzeitlich eingeräumt. Wie diese Schläuche dorthin kamen, „entzieht sich unserer Kenntnis“, heißt es auf Nachfrage. Stadtrat Christian Janele fordert nun die sofortige Stilllegung des Krematoriums.

Technik wird komplett erneuert

Planer der Komplettsanierung erklärt: “Krematorium ist vorschriftsmäßig”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Technik des Regensburger Krematoriums muss für 2,2 Millionen komplett erneuert werden. Die Verwaltungsvorlage, die am Donnerstag beschlossen wurde, benennt die bestehenden Mängel deutlich. Dennoch funktioniere das Krematorium auch jetzt „vorschriftsmäßig“, sagt der mit den Planungen beauftragte Unternehmer.

Generalsanierung notwendig

Krematorium: Sanierungskosten verdoppeln sich

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Im November war noch von 1,1 Millionen Euro die Rede, die der Stadtrat für die Instandsetzung des Regensburger Krematoriums bewilligen sollte. Nun sind daraus 2,2 Millionen geworden. Eine weitere Million kommt in einer zweiten Phase noch dazu. Nach wie vor ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen zahlreicher Vorwürfe im Krematoriumsskandal.

Finanzreferent zum Sanierungsfall

Maxstraße: Superminister hat sich “nichts vorzuwerfen”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Verwaltungsspitze um Wirtschaftsreferent Dieter Daminger hat den Kauf des Sanierungsfalls in der Maximilianstraße verteidigt. Für ein Gutachten sei keine Zeit gewesen und ohnehin sei so etwas unüblich, heißt es zur Begründung. Und wenn der Stadtrat eines gewollt hätte, hätte er eben etwas sagen sollen.

Städtischer Hotelerwartungsraum

„Wir wollten das unbedingt haben!“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einstimmig bewilligte der Bau- und Vergabeausschuss am Dienstag 2,8 Millionen Euro zur Schadstoffsanierung des Gebäudes in der Maximilianstraße 26. Einige Frage blieben offen. Einen Fehlkauf vermag man bei der Koalition nicht zu erkennen. Vernehmliches Zähneknirschen bei der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag im Neuen Rathaus zu Regensburg. Wie berichtet, muss die Stadt erneut […]

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